Irland Mangelnde Konsolidierungserfolge gefährden Kreditwürdigkeit

Derweil die europäische Schuldenkrise auf ihrem Höhepunkt war, schein es bisweilen, als ob es sich rein um ein südeuropäisches Problem handelte. Das war durchaus auch die einfachere Betrachtungsweise, und so schien beim Blick auf die PIGS-Staaten das I für Irland neben Portugal, Griechenland und Spanien bisweilen nicht aufzufallen.

Die Anleihenanleger blickten etwas genauer hin und trieben seinerzeit den Renditeabstand zwischen deutschen und irischen Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit bis auf 3,05 Prozentpunkte nach oben, die Rendite der irischen Staatsanleihe erreichte in der Spitze fast 6 Prozent.

Trotz Gehaltskürzungen ist das Defizit kaum gesunken

Mittlerweile hat sich die Aufregung gelegt, die Renditeabstände aber sind mit 2,4 Prozentpunkten immer noch auf hohem Niveau geblieben. Denn so recht voran kommt der irische Staat mit seiner Haushaltskonsolidierung nicht, meinen die Analysten der Commerzbank.

Das strukturelle Defizit ist in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres nur geringfügig gesunken. Das Erreichen des diesjährigen und nach Meinung der Analysten nicht besonders ambitionierten Konsolidierungszieles werde schwierig.

Das Budgetdefizit lag zwischen Januar und Juli 2010 zwar um 6,3 Milliarden Euro niedriger als in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. Dies sei indes zum allergrößten Teil darauf zurückzuführen, dass der irische Staat den Bankensektor nicht mehr habe stützen müssen. Diese Zahlungen aber sind in den Defiziten nach den Stabilitätsprogrammen nicht berücksichtigt: ergo sei der Fehlbetrag nur um 300 Millionen Euro gesunken. Dies sind lediglich 7 Prozent der Zielgröße für das Gesamtjahr - und das obwohl die Gehälter der Beamten um 15 Prozent und das Kinder- und Arbeitslosengeld um 10 Prozent geürzt wurden.

Sorgen um Defizitziele

Grund sind vor allem niedrigere Steuereinahmen als geplant. Die Regierung sieht allerdings einen positiven Trend bei der Einkommensteuer und deshalb weiter die Chance, die Ziele zu erreichen. Diese sei allerdings mit einer Verringerung der Defizitquote um lediglich 2,7 Prozentpunkte auf 11,6 Prozent sowieso nicht sonderlich ambitioniert.

Allerdings hatte schon im Juli der Internationale Währungsfonds die Warnung ausgesprochen, dass das Land möglicherweise das Ziel nicht erreichen werde, das Haushaltsdefizit bis zum Jahr 2014 unter 3 Prozent des BIP zu senken. Noch heftiger sind die Prognosen der irischen Zentralbank. Demnach könnte Irlands Defizit gar bis auf 18,7 Prozent des BIP anschwellen.

Rasanter Verschuldungsanstieg

Unter den PIGS-Staaten und Italien steht Irland in punkto Defizitabbau derzeit am schlechtesten da. Immerhin hat das Land nach Spanien unter den betreffenden Staaten die geringste Verschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP), wenngleich diese im kommenden Jahr um weitere zehn Prozentpunkte auf dann 87,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen soll, was mithin dem stärksten Anstieg innerhalb der Staatengruppe und einer Rückkehr auf das Niveau der Neunziger Jahre entspricht, als das Land schon einmal zu den Kranken in Europa gehörte.

2007 hatte Irland mit einer Staatsverschuldung von nur 25 Prozent des BIP noch die zweitniedrigste Verschuldung in der Eurozone, 2011 wird es dann wohl nur noch Rang sieben sein. Auch Deutschland wird dann relativ weniger verschuldet sein als Irland, obwohl dessen Wachstumsrate mit 3 Prozent fast doppelt so hoch sein soll.

Hauptbelastung ist der Bankensektor, der in der Finanzkrise fast vollständig zu kollabieren drohte und immer noch dem Staatshaushalt zur Last fällt und der gleichzeitig, ebenso wie die Immobilienbranche nicht mehr im selben Maß wie früher zum Wachstum beitragen wird. Irland musste rund 20 Prozent der Wirtschaftsleistung zur Rettung der Banken aufwenden.

Zuletzt hatte die Rating-Agentur Moody's die Bonitätsnote für irische Staatsanleihen Mitte Juli von „Aa1“ um eine Stufe auf „Aa2“ herabgesetzt. Angesichts der schwachen Lage des irischen Staates kann der Renditeaufschlag, den irische Anleihen im Vergleich zu ebenfalls mit „Aa2“ bewerteten italienischen Anleihen bieten, nicht überraschen. Längerfristig gehört auch Irland nach derzeitigem Stand zu jenen Sorgenkindern in Europa, von denen Skeptiker befürchten, dass sie auf die ein oder andere Weise Anlegern Verluste bescheren könnten.