Europa Stark steigende Renditen in Portugal

Die Schuldenkrise Europas zieht weitere Kreise. Sie zeigen sich am Donnerstag in Form deutlich fallender Anleihekurse beziehungsweise steigender Renditen bei den Staatsanleihen von Portugal, Griechenland, Irland und etwas weniger ausgeprägt auch bei Spanien.

Die Differenz der Renditen zehnjähriger irischer Staatsanleihen im Vergleich mit entsprechenden deutschen Papieren erreichte im Tagesverlauf mit 699 Basis- oder 6,99 Prozentpunkten den höchsten Stand sei mindestens 20 Jahren. Irland müsste seinen Gläubigern bei der Ausgabe neuer Papiere mit einer Laufzeit von zehn Jahren einen Kupon von 9,8 Prozent bieten. Das ist sehr viel, da die Refinanzierungskosten des Landes stark steigen und einen immer größeren Anteil am Budget ausmachen.

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Wie fallen die Stresstests der irischen Banken aus?

In Irland steht am späten Nachmittag die Veröffentlichung der Ergebnisse der Stresstests für die stark angeschlagenen Banken des Landes an. Sie könnten zumindest nach Ansicht der Analysten der Deutschen Bank zu weiteren Spannungen zwischen Irland und der EU und dem Internationalen Währungsfonds führen. Denn die irische Regierung ist der Auffassung, der Staat könne eine umfangreiche Rekapitalisierung dieser Institute nicht stemmen. Das Regierungsprogramm der neuen Koalition enthält implizit die Drohung, die Inhaber erstrangiger Staatsanleihen zur Finanzierung heranzuziehen. Dies lehnen sowohl die EU und auch der IWF ab. Ein unilaterales Vorgehen in der Anleihefrage würde die Stabilität des Programms und damit des irischen Bankensektors der irischen Regierung gefährden, heißt es.

Portugal dagegen hat für das Jahr 2010 ein Haushaltsdefizit in Höhe von 8,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts berichtet. Das war mehr als die von der Regierung versprochene Absenkung auf 7,3 Prozent des BIPs. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Portugal ein Rettungspaket in Anspruch nehmen muss. Darüber hinaus hat das portugiesische Statistikamt das Haushaltsdefizit des Jahres 2009 revidiert und von 9,3 auf zehn Prozent heraufgesetzt. Grund dafür waren Bilanzierungsänderungen, die die Europäische Union für ihre Mitgliedsländer eingeführt hat.

Portugal hat die Steuern erhöht und die schärfsten Sparmaßnahmen seit mehr als drei Jahrzehnten vorgenommen. Das Land will Investoren überzeugen, das Defizit reduzieren und die Staatsverschuldung abbauen zu können. Portugal will vermeiden, ein Rettungspaket der EU in Anspruch nehmen zu müssen, so wie zuvor Griechenland und Irland.

Defizite Portugals sind höher als bisher berichtet

Allerdings ist die Wirtschaft des Landes wenig dynamisch und hat strukturelle Probleme. Diese waren in den vergangenen Jahren durch ausgeprägte Staatsdefizite übertüncht worden. Bei steigenden Zinsen, einer schwachen wirtschaftlichen Entwicklung und knappen Einnahmen fällt das immer schwerer. Ähnlich wie in Griechenland droht eine letztlich nicht mehr tragbare Schuldenspirale, auch wenn die absolute Verschuldung noch nicht ganz so hoch ist.

Schon am 29. März hatte die Rantingagentur Standard & Poor's die Bonitätsnote Portugals zum zweiten Mal innerhalb von vier Tagen herabgestuft. Sie liegt jetzt gerade noch eine Stufe über der Kategorie „Schrott“. Die Rendite der 2-jährigen Staatspapiere kletterte am Donnerstag um weitere 27 Basispunkte auf 8,30 Prozent und lag damit erstmals seit dem Jahr 2006 über der Rendite lang laufender Papiere. Ministerpräsident José Socrates war mit einem Sparpaket, dessen Ziel es war, das Haushaltsdefizit im laufenden Jahr auf 4,6 Prozent der Bruttowertschöpfung zu senken, im Parlament gescheitert. Er hatte daraufhin am 23. März seinen Rücktritt angekündigt

Die deutlich steigenden Renditen in den Peripheriestaaten Europas verstärken die Finanzprobleme in Europa immer weiter und verschärfen die schon länger schwelende Krise. Der verkappte Beschluss einer Transferunion ist angesichts mangelnden Reformwillens wenig glaubwürdig. Auf diese Weise ließe sich politisch allenfalls weitere Zeit teuer erkaufen.