Anleihemärkte Moody's fordert von Japan Plan zum Schuldenabbau

Japan braucht einen klar definierten langfristigen Plan für eine Haushaltskonsolidierung und einen Abbau seiner Staatsschulden. Zu diesem Urteil kommt die Ratingagentur Moody's Investors Service. „Derzeit ist die Strategie nicht gut ausformuliert. Deshalb beobachten wir die Situation sehr genau“, sagte Thomas J. Byrne, Senior Vice President bei Moody's, im Gespräch mit Bloomberg News.

Vorausgegangen waren widersprüchliche Aussagen des japanischen Ministerpräsidenten und seines Finanzministers über das Volumen der für kommendes Jahr geplanten Neuverschuldung über Anleiheemissionen. Finanzminister Hirohisa Fujii befürwortet die Einhaltung der Obergrenze von 44 Billionen Yen (337 Milliarden Euro) für die Emission von Staatsanleihen. Ministerpräsident Yukio Hatoyama hingegen hat erkennen lassen, dass er zur Förderung des Wachstums auch bereit wäre, das Volumen zu erhöhen.

Immer mehr Schulden, bei abnehmenden Einnahmen

Japan hat weltweit die meisten Staatsanleihen ausgegeben, sein Steueraufkommen ist rückläufig. Die Regierung Hatoyama, die seit drei Monaten im Amt ist, versucht die Haushaltsdisziplin aufrecht zu erhalten ohne eine Erholung von der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zu ersticken „Früher hatten wir stabile Rahmenvorgaben“, sagte Seiji Shiraishi, Chefvolkswirt bei HSBC Securities Japan Ltd. in Tokio. „Aber derzeit sprengt die Regierung den alten Rahmen und operiert mit Versuch und Irrtum.“

Auch wenn die Regierung die Obergrenze für die Neuverschuldung über Anleiheemissionen nicht einhält, wird Moody's seine Beurteilung der Bonität des Landes nicht unbedingt ändern, erklärte Byrne. Derzeit bewertet Moody's japanische Staatsanleihen mit „Aa2“, der dritthöchsten Stufe im Qualitätsberich Investment Grade.

„Ein Jahr mit außerordentlich hohen Haushaltsdefiziten hätte nicht automatisch negative Folgen für die Bewertung“, sagte Byrne. „Die Regierung kann sich in einem Jahr hoch verschulden, vielleicht in einem Jahr sogar ihr Defizitziel verfehlen - das wäre in Ordnung, wenn es einen glaubwürdigen mittelfristigen Plan zum Abbau der Defizite gibt.“

Glaubwürdiger, mittelfristiger Plan zum Abbau der Defizite notwendig

Auch die Agentur Standard & Poor's beobachtet die mittelfristigen Trends der japanischen Haushaltspolitik. Takahira Ogawa, Direktor für die Beurteilung staatlicher Schuldner bei S&P in Singapur, sagte: „Wir glauben, dass die Bonität Japans einer abwärts gerichteten Trendlinie folgt, aber das geht nicht so weit, dass wir eine Änderung des Ausblicks oder eine Herabstufung ins Auge fassen“, sagte er. S&P bewertet Japans Staatsanleihen mit „AA“ und stabilem Ausblick.

Das japanische Parlament hat diese Woche Haushaltsrichtlinien für das am 1. April beginnende neue Fiskaljahr beschlossen. Darin ist vorgesehen, die mittelfristigen Rahmenbedingungen in der ersten Hälfte des kommenden Jahres zusammenzustellen.