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Hochfrequenzhandel : Mit gebremstem Schaum

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Der Bundestag hat Regelungen zur Beschränkung des Hochfrequenzhandels gebilligt. Entgegen Forderungen der Opposition ist jedoch keine Mindesthaltedauer vorgesehen.

          Mit dem Gesetz soll den besonderen Risiken des allein auf Computer gestützten Hochfrequenzhandels an den deutschen Börsen entgegengewirkt werden. Nach den Plänen, mit denen Berlin einer EU-Regelung vorgreift, sollen die Hochfrequenzhändler unter die Kontrolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fallen, und es sollen strengere Anforderungen an den Hochfrequenzhandel gestellt werden.

          Mit dem computergestützten Hochfrequenzhandel nutzen Investmentgesellschaften und Hedgefonds Kursunterschiede von Wertpapieren an verschiedenen Börsenplätzen in Sekundenbruchteilen. Nach einer kontroversen Debatte beschloss der Bundestag den Gesetzentwurf mit den Stimmen der Koalition und gegen diejenigen der Opposition und lehnte einen Antrag der SPD ab, der für Orders eine Haltedauer von mindestens 500 Millisekunden forderte.

          Nur die Monitore gewechselt?

          Der Bundesrat kann das Gesetz aber noch blockieren und wird sich voraussichtlich am 22. März damit befassen.Mit ihrer Mehrheit könnten SPD und Grüne den Vermittlungsausschuss anrufen und das Gesetz bis zur Bundestagswahl verzögern.

          Der SPD-Finanzexperte Carsten Sieling bekräftigte die Kritik der SPD in der Debatte. „Sie fassen nicht die Computer an, sie wechseln die Monitore aus“, sagte er. „Sie wollen den Handel gar nicht durchgreifend beschränken.“

          Störungen verboten

          Die in dem Marktsegment tätigen Wertpapierhändler und Fondsgesellschaften müssen nach dem Plan ihre Handelssysteme so ausgestalten, dass Störungen des Marktes unterbleiben. Nicht auf einen Geschäftsabschluss gerichtete Handelsaktivitäten sollen als Marktmanipulation bestraft werden können.

          Geplant ist auch Börsenbetreibern die Möglichkeit zu geben, von Handelsteilnehmern für die exzessive Nutzung der Systeme eine Gebühr zu verlangen. Auch darf das Verhältnis von Orderanfragen zu Abschlüssen nicht zu weit auseinanderklaffen, und eine Mindestpreisunterschied soll dem Trend zu immer mehr Abschlüssen entgegenwirken.

          „Die Frösche sollen den Sumpf trockenlegen“

          Die genauen Regelungen dazu sollen die Börsen aber selbst festlegen können, was die Opposition heftig kritisiert. „Sind wir denn verrückt, dass der Gesetzgeber die Frösche fragt, wenn der Sumpf trocken gelegt werden soll?“, fragte der finanzpolitische Sprecher der SPD, Lothar Binding. Redner der Koalition verteidigten hingegen die Pläne und warfen der Opposition Verweigerung vor. „Sie beschränken sich aufs Nölen und Rumkritteln“, kritisierte der CDU-Finanzexperte Ralph Brinkhaus.

          Die Bundesregierung schreibt dem Hochfrequenzhandel mögliche verstärkende Wirkungen in der Schuldenkrise zu. Er soll auch zu dem drastischen Kurssturz an der New Yorker Börse am 6. Mai 2010 beigetragen haben.

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