Zukunft der Protestbewegung Mehr Occupy wagen

Am vergangenen Donnerstag kam es im Berliner Occupy-Camp zu einer merkwürdigen Szene. Es regnete, es waren nicht viele Leute da am sogenannten Bundespressestrand in Sichtweite des Kanzleramts, in dieser seltsamen Berliner Zentralwüste, in der auch tausend Demonstranten verloren aussähen. Berlin ist zu leer, zu weitläufig, zu langsam, um wirksam besetzt werden zu können, und dann der Nieselregen - es saßen also nur rund zehn Leute um eine qualmende Tonne herum, die für Wärme sorgen sollte. Es regnete auf das Occupy-Schild und auf das Banner, auf dem „Sapere Aude“ steht; es regnete auf den kleinen Weihnachtsbaum und auf den Bretterzaun, der so etwas ist wie der Burgwall der Occupy-Festung. Ein freundlicher junger Mann betrat das Gelände und fragte, wer denn hier zuständig sei, und man dachte, der will jetzt mitdemonstrieren, aber der Mann sagte nur, er habe bei einer Versteigerung den Zaun hier gekauft; und wann er den jetzt abholen könne.

- Tja, sagte einer der Besetzer und schaute melancholisch in den Regen: vielleicht Ende Januar.
- Was willst du denn machen mit dem Zaun?
- Wir brauchen ihn für ein Yogazentrum, da machen wir ihn schön und bauen ihn wieder auf, sagte der junge Mann strahlend und verschwand.

Seltsame Begegnung: Zwei gleichalte junge Männer; einer braucht den Zaun, um eine Festung gegen die herrschenden Verhältnisse zu bauen, der andere, um sich beim Yoga von ihnen zu erholen.

Worauf warten wir?

Das Berliner Occupy-Camp wurde gestern geräumt, in New York wurden die Demonstranten schon Mitte November aus dem Zuccotti Park vertrieben, in dem die Proteste gegen die Macht des Finanzsektors begonnen hatten. Die Kuratoren des Smithsonian Institute sammeln schon die Transparente, um demnächst eine Occupy-Ausstellung zu machen, und die Kommentare von Ökonomen und Soziologen waren zuletzt eher grimmig: Occupy habe keine klaren Forderungen, die Weltsicht sei unterkomplex, physische Besetzungen brächten nichts mehr - ein ziemlich defätistisches Argument nach der arabischen Rebellion und einem Jahr, in dem sich auch im Lokalen zeigte, dass etwa die Besetzung des Hamburger Gängeviertels die Pläne für die Zerstörung der Künstlerateliers dort verhindern konnte. Der klassische Platz hat sich 2011 wieder als Ort entpuppt, an dem politische Veränderungen beginnen. Aber was ist die Veränderung, die mit Occupy Wall Street begann?

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Von dem Plan, die Wall Street zu besetzen, hörte ich zum ersten Mal am 16. September des vergangenen Jahres, als ich Mark Greif, den amerikanischen Essayisten und Mitherausgeber der Zeitschrift „n+1“, in der New Yorker Ludlow Street traf. Greif war einer der Ersten, die im Zuccotti-Park demonstrierten; seit Mitte September hat er mit seinen Kollegen die „Occupy!“-Zeitung herausgebracht; die Texte sind gerade als Buch auf Deutsch erschienen („Occupy! Die ersten Wochen in New York“, Suhrkamp, 95 Seiten, 6 Euro). Sein Mitherausgeber, der Schriftsteller Keith Gessen, hat vor kurzem im Gespräch mit dem „Spiegel“ erklärt, dass er und seine Freunde „alle nicht mehr damit gerechnet“ haben, „dass so etwas passieren würde. Wir haben unser Leben lang auf so etwas gewartet.“ Aber worauf genau?

Wer sich ein iPhone leisten kann, ist kein echter Verlierer

Der euphorische Satz markiert am klarsten die Stimmung eines Milieus, dessen diffuse Sehnsucht nach politischem Engagement bisher kein richtiges Format fand - eine Lage, die nicht dadurch besser wurde, dass die heute diskursprägende Generation der 50-Jährigen, die sich ideologisch gegen ein hippiesk-dystopisches Schreckensbild „der“ Achtundsechziger positionierte, das Wort „Engagement“ nur mit der Kneifzange angefasst hat.

Natürlich gab es auch im Zuccotti-Park, auch davon erzählt der Suhrkamp-Band, Querelen zwischen Dogmatikern, Spinnern und Aufklärern; die Trommler wollten trommeln, damit man sie hört, die anderen wollten diskutieren, verstanden aber wegen der Trommeln kein Wort. Aber es gab eben auch Versammlungen, in denen über mögliche neue Formen eines politischen Denkens nachgedacht (das Occupy-Buch erzählt ausführlich davon) und andererseits ein sehr konkreter Forderungskatalog erarbeitet wurde - etwa, dass Obama eine Kommission einsetzen solle, um herauszufinden, welche Lobbys Einfluss auf die politischen Repräsentanten in Washington, auf Klima- und Gesundheitspolitik haben. Dass sich daraufhin Netzwerke bildeten, um diese unsichtbaren Machtstrukturen vorsichtshalber selbst öffentlich zu machen, unterscheidet die Bewegung von den üblichen folgenlosen „Wir machen uns mal Luft“-Demos, und schon der Fall von Guttenplag in Deutschland zeigt, dass solche kollektiven Recherchen schnell sehr reale politische Folgen haben können. So gesehen ist Occupy mehr als nur eine politische Retro-Aktion oder die gespielte Revolte, als welche sie immer wieder kritisiert wurde: Die „Chicago Tribune“ behauptete, es handele sich bei den Demonstranten eher um „gut situierte, meist junge Weiße, die sich den Anschein geben, Opfer zu sein. Junge Leute mit iPhones, die 100 Dollar pro Monat kosten.“ Was so viel hieß wie: Wer sich ein iPhone leisten kann, ist kein echter Verlierer und darf nicht demonstrieren. Dass auch Besitzer eines Mobiltelefons - das im Übrigen ja ein deutlich besseres Instrument für effektive Proteste ist als das gute alte Transparent - eine andere Gesellschaft wollen können, ist in diesem Modell nicht vorgesehen.

Occupy steht nicht nur technologisch, durch den Einsatz von Twitter und Facebook, für einen Wandel der Demonstrationskultur: Bisher waren es in der Regel vor allem Regierungen, gegen die demonstriert wurde, jetzt sind es die Banken, die transnationalen Konzerne und Institutionen wie die Europäische Zentralbank. Gleichzeitig kommt die aggressive Forderung nach mehr direkter Demokratie immer mehr in Mode - und man kann sich zwischen den brüllenden Chören, die im Gleichschritt gegen Bahnhofsprojekte marschieren, auch mit gutem Grund unwohl fühlen. Gerade Deutschland ist ja ein Beispiel dafür, dass sich eine zu direkte, demagogisierte Demokratie unter Umständen schnell selbst abschafft.

Sind wir geisteskrank?

Das Angenehme an der Occupy-Bewegung in beiden Ländern ist aber, dass eben nicht nur besetzt und skandiert, sondern auch, wie in einer Open-Air-Universität, ein neues politisches Denken versucht wird. Das Grundgefühl, das auch Occupy befeuert, ist länderübergreifend das, was Eli Schmitt in der „Occupy“-Zeitschrift eine massive „Entfremdung vom politischen System“ nennt. Occupy ist zeitgleich mit einer internationalen Krise der repräsentativen Demokratie entstanden - und diese Krise ist vor allem eine ihrer Repräsentanten.

In Amerika ist es die Enttäuschung über die sichtbare Machtlosigkeit Obamas, die ein bestimmtes Milieu in die außerparlamentarische Occupy-Bewegung treibt; in Deutschland ist es die Fassungslosigkeit angesichts der postdemokratischen Intransparenzen eines politischen Milieus, dessen Verachtung für die Wähler im vergangenen Jahr neue Höhepunkte verzeichnete.

2011 war nicht nur das Jahr, in dem der Bundespräsident grimmige Drohungen auf Band und der Verteidigungsminister kopiertheoretische Exegesen ins Mikrofon sprachen, sondern auch das Jahr, in dem Rainer Brüderle nach der Atomkatastrophe in Fukushima vor dem BDI erklärte, die Deutschen seien „hysterisch“. Brüderles Analyse der Lage folgte der alten Dichotomie, die die Frage der Atomkraft als Streit zwischen besonnenen Experten und irrationalen Öko-Romantikern darzustellen versucht. Der Zustand einer Partei wie der FDP liegt vielleicht auch an einem Fraktionsvorsitzenden, der seinen potentiellen Wählern kollektive Hysterie unterstellt: Wer sich von seinen Repräsentanten als politisch Geisteskranker beschrieben sieht, muss am Ende jeden Auftritt dieser Repräsentanten für einen Akt der Betäubung und Ruhigstellung halten; wenn da am Ende unten bloß zwei Prozent herauskommen, muss man sich nicht wundern.

Symbol eines hysterisierten Umgangs mit dem öffentlichen Raum

Die Sehnsucht nach einem Erfolg von Occupy und anderer außerparlamentarischer Instrumente ist verständlich angesichts einer Politik, die sich offensichtlich selbst nicht mehr glaubt: Die erboste Reaktion auf Papandreous Idee, die Griechen über ihre Zukunft abstimmen zu lassen, die Panik, in die Politiker bei der bloßen Möglichkeit demokratischer Entscheidungsprozesse verfielen, weil sie fürchten, das Ergebnis könne die Erwartungen enttäuschen, die an den Finanzmärkten gehegt werden, war nur ein Beispiel dafür.

Die Occupy-Sehnsucht ist verständlich angesichts eines politischen Milieus, das dem Wähler gern, siehe Brüderle, unterkomplexes Denken und Hysterisierung bescheinigt, sein eigenes Versagen aber rituell mit der Komplexität seines Politikerdaseins begründet – zehn Termine am Tag während des Besuchs von vier Ländern in fünf Tagen; Überlastung durch Familie, Beruf und Promotion (man kann froh sein, dass nicht noch der Verteidigungsfall dazukam).

Als ich nach dem Treffen mit Mark Greif zur Wall Street ging, sah ich nur Polizisten, die mit einer gewissen Hingabe Absperrungen aufbauten; ich war zu früh dran. Ich ging zurück durch die Bowery und die Bond Street, vorbei am Haus Nummer 40, das eigentlich für alles steht, wogegen die Demonstranten ins Feld zogen: ein Luxusapartmentbau von Herzog & de Meuron, der aussieht wie ein Schweizer Geldsafe mit Fenstern, errichtet zu Boomzeiten für diejenigen, die ihr Geld im Finanzsektor gemacht hatten – ein Haus, gegen das die Bewohner der Bowery schon vor der Grundsteinlegung so heftig protestierten, dass sich die Erbauer zu einem zynischen Trick genötigt sahen: Weil sie Angst hatten, dass die Fassade mit Graffiti überzogen würde, wurde ein Sprayer in der Schweiz mit einem Graffito beauftragt; dieses Graffito wurde in eine stahlharte, zaunartige Skulptur verwandelt und zur Eröffnung des Baus kurz vor dem Beginn der Immobilienkrise vor dem Apartmentblock aufgestellt, als hämischer Gruß an die Sprayer: Ihre eigene Protestform trat ihnen hier als Fortifikation entgegen, die eine Besprühung der Fassade verhinderte. Das Haus ist seitdem zum Symbol eines hysterisierten Umgangs mit dem öffentlichen Raum geworden, der den privilegierten Stadtbewohnern vor allem als Gefahr und Zumutung erscheint. Wenn man den Theoretikern des Zuccotti-Parks glauben will, dann war der Platz auch ein Ort, an dem ausprobiert werden sollte, ob im öffentlichen Raum noch etwas anderes möglich ist, als die meist im Sitzen vorzunehmenden Konsumhandlungen Kaffee trinken, Schuhe anprobieren und Filme schauen – die drei wesentlichen Handlungsalternativen, die vom Stadtmarketing dann als „lebendiges urbanes Leben“ gefeiert werden.

Initialzündung für ein neues politisches Denken

Den Vordenkern von Occupy geht es, das zeigen die Texte des Occupy-Buchs, vor allem darum, die immer wieder behauptete Alternativlosigkeit etwa von urbanen und ökonomischen Entwicklungen als ideologische Fiktion zu entlarven – indem sie beispielsweise zeigten, dass das Argument, eine Transaktionssteuer führe bloß zur Verlagerung der Finanzgeschäfte dorthin, wo eine solche Steuer nicht existiert, am Beispiel Londons nicht verifizierbar ist: Trotz einer vergleichsweise happigen Transaktionssteuer von 0,5 Prozent bleibt die Stadt einer der größten Finanzplätze.

Man muss Occupy Germany unterscheiden vom amerikanischen Vorbild. Amerika wurde härter von der Krise getroffen, im Zuccotti-Park demonstrierten auch Leute, die auf die Straße gingen, weil sie auf der Straße saßen: Menschen, die ihre Häuser, Arbeiter, die ihre Jobs verloren hatten. In Deutschland rekrutieren sich die Demonstranten mehrheitlich aus globalisierungskritischen Milieus. In den Vereinigten Staaten sei Occupy, schreibt Greif, eine Initialzündung für ein neues politisches Denken. Aber auch einem Land, dessen populärste politideologische Leitfigur ein Exkanzler ist, der das Bonmot prägte, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen, bekommt eine Bewegung bestimmt nicht schlecht, deren Vorkämpfer nicht weniger als „Utopia in our time“ fordern.