Zehn Jahre Kulturstaatsministerium Ein Amt für alle Jahreszeiten

Der Terminplan des „Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien“ ist das Dokument einer föderalen Ochsentour. Mitte Februar, die Berlinale neigt sich dem Ende zu, besucht Bernd Neumann die Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh; anschließend eröffnet er das neue Kunstmuseum in Bremerhaven. Im März ist er auf der Cebit und in Kassel, im April fährt er nach Schwerin, Prora, Stralsund und Putbus, dann nach Köln und zum Rock-’n’-Pop-Museum in Gronau, bevor er nach Litauen abreist.

Im Juli ist er in Weimar, danach wieder in Stralsund, im August besichtigt er das Bachhaus in Eisenach, die Gedenkstätte Jugendwerkhof Torgau, den amerikanischen Armeestützpunkt Point Alpha und den Miniaturenpark Elsterwerda und spricht mit „Kulturschaffenden aus Süd-Brandenburg“. Es folgen Leipzig und Naumburg, dann geht es weiter ins niedersächsische Jesteburg, wo eine Kulturwoche zu eröffnen ist. Zurück in Berlin, besucht er Schlösser und Museen in Potsdam, redet beim Richtfest für den Magazinneubau des Bundesarchivs und zur Eröffnung der Musikmesse Popkomm. Und Silvester ist noch weit.

Brechstange des Kulturzentralismus?

Wer hätte vor zehn Jahren gedacht, dass der Kulturstaatsminister einmal zum Deutschlandreisenden würde? Als das Amt im Frühjahr 1998 für das Schattenkabinett der späteren rot-grünen Regierung Schröder erfunden wurde, galt es als Brechstange des Kulturzentralismus. Und sein erster Inhaber Michael Naumann tat nichts, diesen Verdacht zu entkräften. Im Gegenteil: Indem Naumann die Kulturhoheit der Länder als „Verfassungsfolklore“ verspottete, heizte er den Widerstand der Föderalisten noch an. Dass die Fusion der unter Naumanns Nachfolger Nida-Rümelin gegründeten Bundeskulturstiftung mit der Kulturstiftung der Länder vor zwei Jahren scheiterte, geht wohl auch auf das Konto der damals gesäten Antipathien.

Inzwischen haben sich die Hüter föderaler Kulturpolitik mit der neuen Macht in Berlin arrangiert. Das liegt nicht nur daran, dass das Kulturstaatsministerium, das offiziell so nicht heißen darf, seit drei Jahren von einem CDU-Mann verwaltet wird. Es liegt an der Schwäche des Kulturföderalismus selbst. Längst sind der Staatsminister und sein Budget im Subventionsbetrieb der Kulturnation Deutschland unentbehrlich geworden.

Was die Länder allein nicht mehr stemmen können, das bezahlt oder kofinanziert der Bund: die Restaurierung der Anna-Amalia-Bibliothek, die Gedenkstätten Sachsenhausen und Buchenwald, das Bauhaus in Dessau, die Parks und Paläste der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, die Renovierung der Berliner Staatsoper. Besonders in den ostdeutschen Bundesländern ist die Bundeskulturpolitik kein Konkurrent, sondern ein willkommener Nothelfer der verarmten Länderkultur. Das Nationale wird, anders als oft befürchtet, der regionalen Kulturlandschaft nicht übergestülpt, sondern dient ihrer Pflege.

Berlin im Zentrum

Aber Fördertöpfe könnten zur Not auch von einem Referatsleiter im Innenministerium verwaltet werden. Der Posten des Kulturstaatsministers wurde geschaffen, um nationale Politik zu machen. Sie ist vor allem Projektpolitik. Zu den Vorhaben, die der „Beauftragte für Kultur und Medien“ federführend oder kofinanzierend betreibt, gehören das Humboldt-Forum, das „Sichtbare Zeichen“ zur Vertreibung, die Gedenkstätten des Bundes, die Staatsopernsanierung und das Einheitsdenkmal.

Im Grunde geht es bei allem um die zukünftige Gestalt Berlins. In zwanzig Jahren wird die symbolische Darstellung der Bundesrepublik in ihrer Hauptstadt, von den Mahn- und Denkmälern bis zu Museen und Regierungsbauten, abgeschlossen sein. Bis dahin stehen kulturpolitische Entscheidungen an, die für das restliche Jahrhundert prägend sein werden. Solche Entschlüsse lassen sich nicht in parlamentarischen Ausschüssen treffen, sie brauchen ein Gesicht. Schon deshalb hat es sein Gutes, dass ein Kulturminister am Berliner Kabinettstisch sitzt.

Jenseits des Parteienstreits

Projektpolitik setzt auf Kontinuität. Bernd Neumann, dessen effiziente Amtsführung allgemein gelobt wird, profitiert in vielem von den Leistungen seiner Vorgänger. Auch beim Filmförderungsgesetz, das bei seiner anstehenden Novellierung stärker auf die Verhältnisse im digitalen Zeitalter zugeschnitten werden soll, setzt er die Arbeit der drei sozialdemokratischen Kulturstaatsminister fort. Parteiendenken spielt in der Bundeskulturpolitik keine Rolle.

Schon Michael Naumann wollte das Berliner Schloss wiedererrichten, und Naumanns Nachfolger Neumann versteht sich bestens mit seiner mehr an Avantgarden als an Traditionen interessierten Kulturstiftungsleiterin Hortensia Völckers. Wenn das Amt des Kulturstaatsministers in den Sog des Parteienstreits geriete, wäre es mit seiner Bedeutung rasch vorbei. Das weiß auch die SPD, die sich hütet, Neumann anzugreifen, auch wenn sie lieber einen der Ihren auf seinem Stuhl sähe.

Realpolitik ohne Ideen

Der sachliche, ergebnisorientierte, realpolitische Stil, in dem der jetzige Kulturstaatsminister sein Amt verwaltet, birgt auch eine Gefahr. Seine Behörde, deren Apparat immer noch zu vier Fünfteln in Bonn sitzt, darf nicht zur Erledigungsstelle für nationale Kulturangelegenheiten verkümmern. Ein Bundeskulturpolitiker muss auch Themen setzen und Ideen produzieren, und er muss auch den Mut haben, sich in öffentlichen Debatten gegen den Mainstream zu stellen. Das ist Bernd Neumanns Sache nicht. In der Nachfolgefrage in Bayreuth hat er ebenso mit der Mehrheit gestimmt wie beim Einheitsdenkmal, dessen historisch angemessener Ort vielleicht doch eher Leipzig als Berlin gewesen wäre.

Auch in den jüngsten Diskussionen um die inhaltliche Gestaltung des Humboldt-Forums, die Zukunft der Museumsinsel oder die von ein paar föderalen Maulwürfen betriebene Abschaffung der Künstlersozialversicherung fiel der Kulturstaatsminister nicht durch Meinungsführerschaft auf. Sein Vorzeigeprojekt, der Deutsche Filmförderfonds, der jedes Jahr sechzig Millionen Euro an einheimische Kinoproduktionen ausschüttet, ist ein wirtschaftspolitisches Instrument ohne inhaltliche Bestimmung.

In der Nähe der Macht

Neumanns Stärke liegt im Diplomatischen. So hat er der polnischen Regierung die Zustimmung zum „Sichtbaren Zeichen“ und dem Parlament die spektakuläre Aufstockung seines Etats im vergangenen Jahr abgerungen. Auch die Einrichtung und Ausstattung einer Arbeitsstelle für Provenienzforschung ist eine kulturpolitische Tat, für die die Mühlen des Föderalismus vermutlich jahrelang hätten klappern müssen. Mit der Vorstellung des Siegerentwurfs zum Einheitsdenkmal am Berliner Schlossplatz im Herbst 2009 will Bernd Neumann seine Amtszeit krönen. Diesmal allerdings könnte sein Terminkalender sich irren: Für einen Entscheidungszeitraum von nur zwölf Monaten ist das Denkmalvorhaben ein paar Nummern zu groß.

In weiser Voraussicht föderalistischer Einwände und Eifersüchte haben die Erfinder des „Beauftragten für Kultur und Medien“ den Posten ans Kanzleramt gekettet. Das ist die Chance des Amts und sein Dilemma. Unter einem kunstinteressierten Regierungsoberhaupt darf sich der Kulturstaatsminister wie der Jünger zur Rechten Christi fühlen, in behaglicher Nähe zum Zentrum der Macht.

Gefahr der Marginalisierung

In Zeiten der Flaute aber wird er im Handumdrehen zur Randfigur. Deshalb gibt es jetzt Stimmen in der SPD, die sich für die Einsetzung eines Bundeskulturministers mit erweiterten Kompetenzen, etwa der Bildung und der auswärtigen Kulturpolitik, nach der nächsten Wahl stark machen. Abgesehen davon, dass diese Konstruktion verfassungsrechtlich heikel wäre, beseitigt sie auch nicht die politische Achillesferse des Amts. Denn auch ein Kulturminister mit vergrößertem Ressort würde immer noch das kleinste Budget im ganzen Kabinett verwalten. Zugleich hätte er den direkten Draht zur Machtzentrale verloren. Seine Selbständigkeit wäre ein Phantom, sein Posten ein Chip im politischen Roulette.

In Zeiten der wirtschaftlichen Krise, wie sie nun wieder anbrechen, ist Kulturpolitik ein Profilierungsfeld par excellence. Auf ihm lassen sich mit relativ geringem Einsatz hohe symbolische Gewinne machen. Was ist die Sanierung einer Bank gegen die Gründung eines Bankenmuseums! Nicht zuletzt haben die kulturellen Großprojekte des Bundes, ob in Berlin, Leipzig oder Bonn, einen anderen Ewigkeitswert als die neuesten Konjunkturprogramme. Ihr neupreußischer Marmor und postmoderner Beton wird noch stehen, wenn das Haushaltsloch von heute sich mit dem Schnee von morgen gefüllt hat.

Deshalb kann sich jeder künftige Kulturstaatsminister, sei er Christ- oder Sozialdemokrat, einstweilen auf die Rückendeckung seiner Regierungschefs verlassen, auch ohne dass die Verwaltungslast der Goethe-Institute an seinem Stuhlbein hängt. Nur von den föderalen Anstandswauwaus, die ihn streng verfassungsgemäß noch immer auf jede seiner Dienstreisen zur EU-Kommission nach Brüssel begleiten, sollte man ihn allmählich befreien. Wo der Föderalismus zur Maske wird, darf man ihn abnehmen. Die Kulturnation wird dadurch nicht ärmer.