Er ist einer der streitbarsten, profiliertesten Euro-Skeptiker: Der Münchner Rechtsanwalt und CSU-Politiker Peter Gauweiler verweigerte als Mitglied des Bundestages dem europäischen Fiskalpakt und dem Euro-Rettungsschirm die Zustimmung. Wie schon im Fall des Vertrags von Lissabon legte Gauweiler gegen diese Beschlüsse Verfassungsklage ein.
In einem Artikel für das Feuilleton der F.A.Z. kritisiert Gauweiler die fehlgeleitete Europapolitik und erteilt den Illusionen eines von Brüssel regierten, supranationalen Staates eine Absage: Europa könne nie Anspruch auf einen Weltmachtstatus erheben.
In der Debatte um Europas Zukunft werde viel zu wenig die fortgesetzte „Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“ im Namen der Währungsunion zur Sprache gebracht. Dabei könne die Europäische Union von der Schweiz viel lernen – „die Balance von globaler Einbindung und örtlicher Autarkie“.
Endlich eine vernünftige Idee
Lutz von Peter (LutzBrux)
- 01.08.2012, 22:26 Uhr
Gauweiler macht das Feigenblatt
Ulrich Mayer (Bayer01)
- 01.08.2012, 22:09 Uhr
Europäische Union und Confederation Helvetia
Bernhard Kopp von Brackel (BKBrackel)
- 01.08.2012, 19:56 Uhr
Demokratie, seit Fr. Merkels o. schon H. Kohl ausgehöhlt. Der Euro
ist dazu nur noch der Sargnagel.
Elisabeth Dreier (EDreier)
- 01.08.2012, 19:21 Uhr
Bayern und Baden-Württemberg sollten
Closed via SSO (MELLIN)
- 01.08.2012, 18:55 Uhr