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Brasilianische Medien : Alarmstufe Rot für die Demokratie

Fernsehen ist das wichtigste Medium in Brasilien. Bild: AFP

„Reporter ohne Grenzen“ sieht den Medienpluralismus in Brasilien gefährdet. Presse, Rundfunk und Internet sind in den Händen der mächtigen „Colonels“. Zu den Oligopolisten zählt auch ein Bischof.

          Brasilien schleppt sich aus der tiefsten Rezession seit Generationen. Die Wirtschaft zeigt Symptome der Erholung, doch noch immer sind gut dreizehn Millionen Brasilianer arbeitslos. Die Inflation ist unter Kontrolle. Konsumenten und Investoren geben wieder mehr Geld aus und legen es in brasilianischen Unternehmen an. Doch nicht nur Brasiliens Wirtschaft ist seit 2014 in gefährliche Abgründe gerutscht. Das größte und bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas durchlebt seit mehr als drei Jahren auch eine politische und gesellschaftliche Krise.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Der seit März 2014 von unerschrockenen Strafverfolgern aufgedeckte monumentale Lava-Jato-Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, in den sämtliche Parteien verwickelt sind, hat das Vertrauen der Brasilianer in ihre demokratischen Institutionen tief erschüttert. Dieser Tage hat die chilenische Nichtregierungsorganisation „Latinobarómetro“, die seit 1995 bei Umfragen in achtzehn lateinamerikanischen Ländern deren Entwicklungspuls in Wirtschaft und Gesellschaft misst, ihren Bericht für 2017 vorgelegt. Das Ergebnis für Brasilien ist alarmierend. Danach beurteilen 87 Prozent der Brasilianer die Lage in ihrem Land negativ. Mit diesem Wert ist Brasilien neben der sozialistischen Krisendiktatur Venezuela Schlusslicht in ganz Lateinamerika. Nur noch 62 Prozent der Brasilianer sagen, dass die Demokratie die beste Regierungsform sei. Im lateinamerikanischen Musterland Uruguay sind satte 84 Prozent überzeugte Demokraten.

          Die Sehnsucht nach „geordneten Verhältnissen“

          In elf Monaten finden in Brasilien Präsidenten- und Parlamentswahlen statt, und schon jetzt bringen sich Populisten in Stellung. Nicht nur der einstige Heeres-Fallschirmspringer und rechtsnationalistische Politiker Jair Bolsonaro, der laut Umfragen als aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat gilt, blickt auf die Militärdiktatur von 1964 bis 1985 nostalgisch als Epoche von „Ordem e Progresso“ (Ordnung und Fortschritt) zurück, wie das Motto auf der brasilianischen Nationalflagge lautet. Gerade in der politisch und wirtschaftlich potenten Mittelschicht macht sich Sehnsucht nach „geordneten Verhältnissen“ unter Generälen breit, die besser als gewählte Politiker für Stabilität und Wachstum sorgten.

          Gilt als aussichtsreichster Präsidentschaftskandidat: der rechtsnationalistische Politiker Jair Bolsonaro

          Unabhängige, freie und kritische Medien spielen in Krisenzeiten eine wichtige Rolle als Stützpfeiler der Demokratie. Die amerikanische Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ stuft Brasilien in ihrem jährlichen internationalen Freiheitsindex zwar seit je als „freies Land“ ein. Die brasilianischen Medien betrachtet „Freedom House“ aber nur als „teilweise frei“. In einer umfassenden Studie, die Anfang November in São Paulo vorgestellt wurde, haben „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) und die brasilianische Nichtregierungsorganisation „Intervozes“ detailliert aufgezeigt, warum dieses Prädikat zutrifft. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von ROG nimmt Brasilien unter 180 Staaten einen unrühmlichen 103. Platz ein. Zum Vergleich: Das Nachbarland Uruguay steht beim Ranking auf Platz 26. Costa Rica, die „Schweiz Mittelamerikas“, nimmt sogar den sechsten Rang auf dem ROG-Freiheitsindex für Medien ein und steht zehn Plätze vor Deutschland.

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