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Projekt am Ende: Claudia Roth am Wahlabend
Wir haben am Montag einen Blick gesehen, den kannten wir. Es war der Blick, mit dem Claudia Roth einen Interviewwunsch ablehnte. Fassungslos, vorwurfsvoll, beleidigt: „Jetzt höre ich der Landesvorsitzenden der Grünen zu und dann habe ich Zeit für Sie“.
Wie gesagt, wir kannten diesen Blick. Wenn man im Kindergarten mit anderen Kindern das Spielzeug nicht teilen wollte oder später beim Kindergeburtstag den Kuchen oder wenn man noch später in der Schule oder an der Uni die Flugblätter der Nicaragua-Gruppe nicht annehmen wollte, war da immer dieser Blick und eigentlich kam er immer von Claudia Roth.
Wie kann man nur?
Dieser Blick ist eine Benotung, er sagt: „Wie kann man nur?“. Er ist eine Maschinerie zur Erzeugung schlechten Gewissens. Es ist eine der wirkungsvollsten Apparaturen, die es je in Deutschland gegeben hat. Auch Norbert Blüm hatte manchmal diesen Blick, neuerdings sehen wir ihn auch in den Augen von Horst Seehofer. Mehr als diesen Blick und diese Wirkung muß man nicht kennen, um zu wissen, wie in Deutschland seit Jahrzehnten Stimmungspolitik gemacht wird.
Vielleicht hat es damit seit dem Wahlsonntag ein vorläufiges Ende. Die Dinge treiben auf eine Lösung zu. Es ist gewiß taktisch oder strategisch, vielleicht auch nur clever oder einfach alternativlos. Und dennoch: daß Gerhard Schröder sich zur Disposition stellt, wird eines Tages jenseits aller zweiten Absichten als einer seiner wichtigsten Beiträge zur politischen Kultur des Landes gezählt werden. Er ermöglicht den Deutschen, jetzt, unter den Ausnahmebedingungen und dem Zeitdruck vorgezogener Neuwahlen, endlich zu einer Selbstverständigung zu gelangen.
Verkennung der Lage
Es würde sehr „spannend“ werden, hat denn auch ein um das andere Mal die Fernsehwelt prognostiziert und im Geiste wohl schon die Marktanteile hochgerechnet, die ihnen Schröders Coup bescheren wird. Doch wer in den kommenden Monaten auf den medialen Zirkus der Politik spekuliert, auf eine Art Weltmeisterschaft der Talkshows, wer glaubt, sich von den politischen Avataren wie im Computerspiel unterhalten lassen zu können, ohne dabei selber in Spiel zu kommen, verkennt die Lage.
Was sich vorgestern ereignet hat, ist das Ende der Stimmungsdemokratie. Es ist, wenn nicht alle Zeichen trügen, das Ende des Claudia-Roth-schlechtes-Gewissen-produzierenden-Blicks. Es könnte eine Befreiung sein, über die Parteipolitik hinaus. Jetzt wird man sehen, wieviel Staubfänger sich seit Jahrzehnten in den Arsenalen unseres politischen Bewußtseins angesammelt haben.
Eine Therapie für ein Land
Geht man davon aus, daß Schröder - könnte er, wie er wollte - eine Reformpolitik im Geiste Ludwig Erhards machen würde (und immerhin will er ja von der Linie auch im Wahlkampf nicht abweichen), geht man davon aus, daß die CDU viele der Diagnosen Schröders teilt und in einigen bayerisch motivierten Fällen sogar klassisch-sozialistischer war als der Kanzler, dann erkennt man, was diese Wahl sein wird: Sie ist eine Therapie für ein Land, das nicht mehr weiß, was es denkt, was es fühlt und was wirklich ist.
Sozialstaatsrhetorik von seiten der mit 2, 2 Prozent ziemlich widerlegten „Wahlalternative Arbeit und Gerechtigkeit“, Münteferings Kapitalismuskritik - das alles wirkte ebenso wie Lafontaines bezeichnenderweise völlig überproportionierte öffentliche Rolle nicht mehr wie Politik, sondern wie die behaviouristischen Experimente einer Stimmungsdemokratie. Geht das noch, wie es Jahrzehnte ging: pseudo-soziale Rhetorik, die ihre Anwendbarkeit nicht beweisen muß? Oder soziales Gewissen, das eine Gesellschaft objektiv unsozial macht, weil es eben nicht Gewissen, sondern Ideologie und damit Macht geworden ist?
Im demographischen Ausnahmezustand
Die Versuche einer Revitalisierung der alten Ideologien sind, wie wir seit dem Wahlsonntag wissen, gescheitert. Zum erstenmal müssen Wähler gewonnen werden, ohne daß man sie dafür gleich belohnen wird. Die Wahlen im Herbst 2005 finden bereits im demographischen Ausnahmezustand statt. Für die Mehrheit der Menschen, die heute zwischen dreißig und fünfzig Jahre alt sind, ist es nach allem Ermessen die letzte Wahl, in der sie von Reformen profitieren können. Was jetzt nicht geschieht, kommt für sie lebensgeschichtlich zu spät. Schon die heute Fünfundvierzigjährigen können die verlorene Zeit kaum mehr zurückholen. Was man in den neunziger Jahren von der Generation der Schröders und Fischers sagte, gilt nun für den Wähler selbst: es ist für die Generation der Babyboomer die letzte Chance, den Lauf der Dinge nachhaltig zu verändern.
Zum erstenmal für diese Generation hängt die Wahlentscheidung nicht mehr von Stimmungen oder Ideologien ab, sondern von der eigenen Lebenszeitperspektive. Man soll deshalb auch nicht glauben, daß jetzt, wie üblich in der politischen Rhetorik, nur politischer und volkswirtschaftlicher „Kassensturz“ gemacht wird. Das geschieht nunmehr seit dreißig Jahren bei jeder noch so kleinen Wahl, also unablässig.
Ästhetisches Wählen
Nein, unsere Lage ist dadurch gekennzeichnet, daß jetzt jeder einzelne Kassensturz machen wird, und zwar an erster Stelle gerade jene kapitalismusfeindlichen bürgerlichen Schichten, die über Jahrzehnte bei guter materieller Grundversorgung ideologisch oder ästhetisch, am Ende wohl nur noch ästhetisch wählten. Der lange Lauf der Wähler zu sich selbst endet jetzt bei ihren eigenen materiellen Interessen. Sie werden bewaffnet mit Papier und Bleistift buchstäblich ausrechnen, welche Regierung sie sich leisten können.
Hans-Magnus Enzensberger hat unlängst mit einiger Verblüffung vermerkt, daß das sogenannte liberale deutsche Bürgertum seit Jahrzehnten gegen seine eigenen Interessen gedacht oder gewählt hat. Die Ergebnisse dieser Haltung haben wir vor Augen: Sie haben dem Land nicht genutzt, sondern in vielen Fällen gerade jenen geschadet, denen man nutzen wollte.
Der Mehrwert des guten Gewissens
Tatsächlich galt schon die Betonung der eigenen Interessen als fragwürdig; ein historisch verwundetes Bürgertum konnte politische Entscheidungen nur treffen, wenn sie den Mehrwert des guten Gewissens brachten - und also immateriell belohnten. Was daraus entstand, konnte man gestern an der leiblichen Verkörperung dieser Ideologie studieren, als nämlich Claudia Roth vor den Kameras den Überwachungsstaat und die Atommeiler geißelte.
Sie hätte das Desaster des Projekts „gutes Gewissen“ nicht anschaulicher machen können: der heldenmütige Protest gegen die Volkszählung hat uns demographisch blind gemacht, eine verfehlte Energiepolitik wird uns abhängig machen von der Energieversorgung durch andere Staaten. Beides sind nicht nur politische Irrtümer; es sind Generationen-Irrtümer. Mit den Folgen werden wir Jahrzehnte zu tun haben.
Wie die späte DDR
Schröders Sensationsrede setzt einen Nullpunkt - und das ist keineswegs polemisch gemeint. Die Reibungsverluste zwischen der individuellen Lebenszeit der Wähler und der „Reformzeit“ des ganzes Landes werden zu einem beherrschenden Motiv - und darin ähnelt die heutige Republik ein wenig der späten DDR. Erleben die Wähler noch rechtzeitig eine Wende? Können sie autonom zu ihr beitragen? Wer gehört zur „lost generation“ derjenigen, für die Anpassungen zu spät kamen? Wird die Politik wahrheitsgemäß beantworten, wie sie die demographisch bereits gegebenen materiellen Versprechen überhaupt zu erfüllen gedenkt?
Der Demograph Herwig Birg hat in dieser Zeitung gezeigt, daß die demographisch induzierten sozialen und medizinischen Probleme Deutschland zehn Legislaturperioden - also vierzig Jahre - in Atem halten werden. Wir haben, in den Auseinandersetzungen um die Atomkraftwerke, uns Gedanken über Halbwertzeiten von 500.000 Jahren gemacht. Wir haben Verantwortung übernommen für Zeiten, in denen die Erde längst wieder wüst und leer sein wird und auch die Musik von „Ton Steine Scherben“ sinnlos im Raum verklingt. Das rot-grüne Projekt hat noch die fernste Zukunft moralisch kolonialisiert. Schröders Coup gibt uns jetzt die Chance, endlich in der Gegenwart anzukommen.
