29.03.2009 · Die bestbezahlten und am besten ausgebildeten Herren haben das Geld der Welt verjuxt, das ihnen nun schnell nachgedruckt wird: Die laufende Bewältigung der Krise ist von einer gefährlichen Komik. Doch es gibt Alternativen.
Von Nils Minkmar
© F.A.Z.-Greser&Lenz
Es sah aus wie das klassische Demoplakat: rot und mit einer grob gezeichneten Hand, die gierig zugreift. Dazu die knallige Zeile: „So will man Sie betrügen.“ Seltsam nur, dass das Poster auf dem Boden klebte. Wer hinein wollte, ins Frankfurter Bahnhofsviertel, den Bankentürmen entgegen, musste darüber steigen. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass hier vor Glücksspielen gewarnt werden soll, dem Hütchenspielen genau genommen, welches zwischen Bordellen und Billigläden floriert. Rührend. Wie die Dinge stehen, könnten solche kleinkriminellen Aktivitäten bald als folkloristisch wertvolles Kunsthandwerk unter den Schutz der Unesco gestellt werden. Was ist schon so ein Hütchenspiel gegen die Häuschenspiele, die uns ruiniert haben?
Die erste Demo gegen die Krise ähnelt sehr all den anderen Demos. Selbstgebastelte Schilder, jedes Grüppchen geht für sich. Vor „World of Sex“ steht ein Mann, der aussieht wie Noam Chomsky mit Pelzkappe, um den Hals hat er sich ein Schild gehängt: „Unser Wirtschaftssystem geht über Leichen.“ Weil aber an dem strengen Mann kein Kunde vorbeigeht, wird er irgendwann gebeten, etwas weiter zu ziehen. Eine Sache ist ungewöhlich: Die Schlagzeilen der großen Boulevardzeitungen bilden an jenem Morgen kein Gegengewicht zu den Demonstranten, sie geben ihnen Rückenwind. Das wäre als Datum zu notieren: Ein CSU Wirtschaftsminister, ein SPD Finanzminister, die Bild-Zeitung, Attac, Gewerkschaften und „Terre des Hommes“ gemeinsam gegen die Chefs der Dresdner Bank.
Gefährliche Komik
Es ist wieder so ein Wochenende, an dem alle geeint sind im Fremdschämen. Denn von allem anderen abgesehen, ist die ganze Krise auch unglaublich peinlich. Millionäre wollten noch mehr Millionen und haben die Risiken und nun die Schulden auf uns alle abgewälzt. Und wir eilen, es zu überweisen. Das klingt würdiger, wenn man es kompliziert ausdrückt. Man kann dann in Abkürzungen reden, jeden Sektor und jede Maßnahme noch mal einzeln anführen. Doch kommt man um das kurze Urteil nicht herum, das Jeff Madrick am Ende eines exzellenten, langen Artikels in der New York Review of Books fällte: „Teilnehmer der Finanzmärkte haben beim Streben nach persönlichem Reichtum eine Krise von katastrophischem Ausmaß herbeigeführt.“ Einfach nur für Geld, Geld für sich. Und mildernde Umstände? Schwere Kindheit?
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Demonstranten im Frankfurter Bankenviertel am Samstag.
Man würde zwar gern dem brasilianischen Präsidenten widersprechen, wenn er erklärt, das sei eine Krise, die weiße Männer in feinen Anzügen verursacht hätten - keinen Schwarzen, keinen Indio und keine Frauen habe er unter den Oberbankern gesehen und doch müssten die nun die so angelaufenen Schulden mit abtragen. Aber was soll man schon entgegnen? Selbst wenn man seinen Rassismus ablehnt, wenn Inder oder Afroamerikaner mitspekuliert haben, soziologisch gesehen stimmt es: Es war eine Elite, die am besten ausgebildeten, am besten bezahlten Herren aus den besten Familien, die das Geld der Welt verjuxt haben. Jetzt drucken wir ihnen schnell neues. Eigentlich urkomisch.
Politik zuckt mit den Schultern
„Die Leute sind sauer, aber noch lange nicht sauer genug“, schreibt Matt Taibbi, der politische Kolumnist des amerikanischen Rolling Stone: „Es ist vorbei. Kein Imperium übersteht es, dauerhaft lächerlich gemacht zu werden.“ Und er rechnet vor: Der Versicherungskonzern AIG hat in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres 27 Millionen Dollar pro Stunde verloren, 465 000 Dollar in der Minute. Und braucht noch mehr Geld. Und wollte noch vorletzte Woche seinen so empfindlichen Genies weitere Boni zahlen, und Privatflugzeuge und die Maniküre. In Deutschland haben wir bei der Dresdner Bank und der Hypo Real Estate Vergleichbares. Ein Staat, der hier weiter Geld rausrückt, setzt seine Legitimität aufs Spiel. Nichts untergräbt Regierungssysteme so schnell und wirksam wie die Lächerlichkeit.
Darum ist die Krise nun eine Krise der symbolischen Repräsentation und damit eine Machtfrage geworden. Zwei Elemente sind es, die dauerhaft für Unruhe sorgen werden: Die Bewältigung der Krise ist zutiefst unfair. Das Risiko der Spekulationen tragen nicht die, die von ihrem Gewinn profitiert hätten. Politik zuckt mit den Schultern, was soll man denn machen? Das Geld ist futsch, das Riskio für das System akut, bleibt nichts übrig, als zu zahlen. Damit alles schnell wieder so wird, wie es war.
Symbole und Transparenz sind wichtig
Es gibt aber Alternativen. Mit dem nun schon aufgewendeten Geld hätte man systemrelevante Institute neu gründen können, die einen Teil der Verpflichtungen der alten übernehmen. Man hätte ansonsten die Chefs der geretteten Banken nach den Tarifen des öffentlichen Dienstes entlohnen müssen, auch davon soll man leben können. Diese Symbole sind sehr wichtig! Der Manager einer durch Steuergelder geretteten Bank, der nur noch soviel verdient wie ein deutscher Professor hätte viel verloren, aber seine Ehre gerettet - und die des einspringenden Staates gleich mit.
Doch das Verfahren, in dem entschieden wird, welche Bank wieviel und wofür kriegt, ist intransparent. Der Komplex aus opaken Staatsagenturen und informellen Runden mit Bankenchefs kann schnell wie ein Klüngel wirken. Das ist hochgefährlich.
Denn hinzu kommt ein zweiter Faktor, der es schwer macht, zur Tagesordnung zurückzukehren: Die serienmäßigen Verbrechen an der Logik. Die Bürger fühlen sich der Republik auch deswegen zugehörig, weil sie darauf vertrauen, dass es einigermaßen rational zugeht, weil sie den Gang der Dinge, die Verteilung der Lasten und der Macht einsehen. In dieser Krise aber wurden die Gesetze der Logik außer Kraft gesetzt: Fehler blieben ohne Folgen. Der Crash war absehbar, und doch wurde den guten Argumenten der Warner kein Glauben geschenkt, die Ideologie der Finanzmärkte triumphierte in jedem Fall. Firmen galten als gesund, weil man die Kontrollen, die einen gegenteiligen Befund hätten erstellen können, abgeschafft hatte. Ebenso könnte die Tabaklobby die Standesämter schließen lassen: Wenn niemand mehr Totenscheine ausstellt, ist doch alles bestens.
Unkonventionelle Maßnahmen müssen uns einfallen
Die unfaire Krisenbewältigung und die Abschaffung der Logik zum Zwecke der persönlichen Bereicherung sind schwere Angriffe auf das republikanische Betriebssystem. Die Lage wird sich weiter verschärfen. Graydon Carter, der Chef der amerikanischen Vanity Fair hält es für möglich, dass wir erst „am Anfang vom Anfang stehen“.
Unkonventionelle Maßnahmen müssen uns einfallen. Man könnte sich auf eine gute Idee aus den Gründerjahren der Republik besinnen, das Lastenausgleichgesetz. Damals mussten jene Bundesbürger, die noch über Immobilien oder Vermögen verfügten, die Hälfte davon in 120 vierteljährlichen Raten in einen Fonds einzahlen, der den Verlust der anderen durch Krieg und Vertreibung zu kompensieren versuchte. So etwas ist heute in Bezug auf Gewinne aus Aktien wieder denkbar.
Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss, der vergleichbar der amerikanischen Kommission zur Aufklärung der Anschläge des 11.September Schritt für Schritt und in öffentlich übertragener Sitzung den Weg in die Katastrophe, für die wir noch so viele Jahre werden bezahlen müssen, nachvollzieht. Alle wesentlichen Akteure sollten dort aussagen.
Die Krise muss moralische und finanzielle Folgen für ihre Verursacher haben. Anders lässt sich der Zusammenhalt der Gesellschaft nicht bewahren.
