14.02.2005 · An deutschen Stempeln soll die Welt genesen: Der Visa-Skandal ist die Wiederkehr deutscher Weltfremdheit in großsprecherischer Absicht und mit kriminellen Folgen - und immer dem besten Gewissen.
Von Michael Jeismann
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Auf der ganzen Welt zu Hause: Fischer
Immer weltläufiger, immer informierter und immer verantwortungsbewußter wurde Deutschland seit dem Fall der Mauer. Endlich zu einem vollwertigen Mitglied der Staatengemeinschaft geworden, war es einmal kriegsbereit wie im Kosovo, dann wieder pazifistisch im Irak: Es kamen die Ansagen für die deutsche Politik wie beim Herrenskat. Am Ende hat man sich einen Sitz in der Runde des Sicherheitsrats wohl verdient.
Außenminister Fischer ist auf der ganzen Welt zu Hause. So konnte es nicht ausbleiben, daß er auch zu Hause für die Welt wirken wollte. So neu und nett war es für die Regierenden geworden, und warum also sollten die anderen nicht daran teilhaben? So erließ man einen Erlaß, der den Ukrainern, Albanern und anderen Osteuropäern großzügig Visa für die Bundesrepublik und alle Länder des Schengen-Abkommens ermöglichte.
Ein genialer Streich
Reisefreiheit ist schließlich ein demokratisches Grundrecht. Und diese Visa-Aktion warf zusätzlich noch Arbeit für die privatisierte Bundesdruckerei und Geld für diesen und jenen ab. Ein genialer Streich: Man war moralisch und wurde auch noch reicher. Daß man auf Weisung des Außenministers allein in Kiew zweitausend Visa pro Tag ausstellen mußte, machte die Prüfung der Reiseanträge zur Farce. Daß dabei die Mafia blendend mitspielte - das durfte, trotz aller Auffälligkeiten und sogar Proteste in den deutschen Behörden, niemanden stören.
Bei alledem handelte es sich nicht um Fehler, um Schlampigkeit oder dergleichen, vielmehr um eine Schädigung, die tief in das mühsam errungene politische Selbstverständnis der Bundesrepublik eindringt. Denn wie soll man bei einem solchen Verfahren noch Menschen entgegenkommen, die ernstlich gefährdet sind? Mit dem freundlichen Erlaß fand sich aber nicht nur die Regierung, sondern leider ganz Deutschland zurückversetzt in eine alte Geschichte, die man in diesem Lande längst überwunden geglaubt hatte.
Kriminelle Folgen
Denn der Visa-Skandal ist die Wiederkehr deutscher Weltfremdheit in großsprecherischer Absicht und mit kriminellen Folgen - und immer dem besten Gewissen. Man denke an die berüchtigten Reden Kaiser Wilhelms II. mit ihrer Mischung aus fehlkalkulierter Angeberei, Bestätigungssucht und nebenbei noch ein paar finanziellen Hintergedanken. Welch schweren Gefahren diese Mixtur die Deutschen immer wieder ausgesetzt hat, ist noch nicht ganz vergessen.
Unser Auswärtiges Amt erreicht dasselbe, indem es nicht wie Kaiser Wilhelm die Zähne fletscht, sondern auf gefälligste Weise Reisepapiere ausstellt. Die häßliche Seite, die sich in den Schleuserbanden verkörpert, wird geflissentlich übersehen. Während man sich eben noch bemühte, die Prostitution arbeitsrechtlich zu normalisieren, um es kriminellen Elementen schwerer zu machen, führt man ihr durch das Visa-Tor neue Opfer zu.
Europäisierte Verbrechen
Wie soll man glauben, daß Deutschland für die Sicherheitsbelange der Welt mitverantwortlich sein sollte, wenn seine Regierung das eigene Land und seine Sicherheitsbedürfnisse nicht ernst nimmt? Während der ukrainische Essayist Juri Andruchowitsch zu einer Rede vor dem Europäischen Parlament eingeladen wird, desavouiert die deutsche behördliche Praxis ganz ungeniert alle innerukrainischen Bemühungen, mafiose Strukturen zu bekämpfen und dem Land die Hoffnung zurückzugeben. Und nebenbei schafft man die Voraussetzungen, um das Verbrechen zu europäisieren.
Wir beginnen zu begreifen, daß die Grünen und ihr Außenminister,durch Visapolitik Kulturpolitik im großen Stil betreiben, obwohl sie im eigenen Hause die Mittel für auswärtige Kulturpolitik unbarmherzig immer weiter kürzen. Im Ernst darf diese Politik nicht einmal für sich beanspruchen, sie hätte sich aus einem Enthusiasmus des Herzens heraus der politischen Romantik ergeben. Es war, wie nach und nach immer augenscheinlicher wird, zuviel parteiinternes Kalkül der Grünen dabei, zuviel Gleichgültigkeit des zuständigen Ministers Fischer. Man kann nur von einer Politik des Hasards reden.
Weil der Hasardeur die Last seiner Launen auf viele Rücken gleichzeitig gelegt hat, meine viele, nichts zu spüren. Und doch wird das Elend, das zu dieser Visapraxis geführt hat und zu dem diese wiederum beiträgt, spürbar. Der weltfremd handelnde Deutsche mit seinen guten Absichten entpuppt sich zunehmend als Schreckfigur, als heuchlerischer Egoist. Die ohne Ansehen der Person und ohne Rücksicht auf ihr Schicksal gespendeten Sichtvermerke verkünden: An deutschen Stempeln soll die Welt genesen.
