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Unterwegs mit Martin Schulz : Herr Präsident

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Martin Schulz, gelernter Buchhändler und gewesener Bürgermeister, ist seit sechzehn Monaten Präsident des Europäischen Parlaments Bild: AFP

Was dem Präsidenten des Europäischen Parlaments an Macht fehlt, um Europa zu retten, gleicht Martin Schulz durch sein Gespür für Symbolik aus. Porträt eines Unermüdlichen.

          „Der Präsident!“ - Wenn der Saaldiener diese Worte ins weite Saalrund des Europäischen Parlamentsaals von Straßburg ruft und Martin Schulz so unfeierlich wie möglich hinter dem Mann mit Frack und Goldkette zu seinem Sitzplatz eilt, dann wird wohl nur deutschen Beobachtern klar, dass es deutsche Sozialdemokraten in ähnlich prominenter Funktion sonst nirgendwo mehr gibt. Martin Schulz ist hier im Parlament der erste Mann und der letzte Mohikaner zugleich. Als Sozialdemokrat ist der gewählte Chef der europäischen Legislative der einzige Verbliebene, der seit Kanzler Schröder und Kommissar Verheugen im internationalen Konzert mitspielen darf. Unten in den halb gefüllten Rängen für 754 Abgeordnete dreht sich die Debatte gerade um Ungarn. Die Übersetzer aus dem Ungarischen haben heute mächtig zu tun.

          Martin Schulz folgt, wie das seinem Amt entspricht, jedem noch so erbosten Beitrag gegen den Ministerpräsidenten Orbán, der in Budapest das Land zu einem Ständestaat mit mangelhafter Gewaltenteilung umbauen will. Die Redezeiten sind je nach Fraktionsgröße auf die Sekunde bemessen. Kurzes Bimmeln mit der Präsidentenglocke, wenn der Countdown endet, heftiges Bimmeln, wenn länger überschritten wird. Schulz hat merklich Spaß an der eigentlich traurigen Debatte über entlassene Richter, gedeckelte Medien und eine selbstherrliche Budapester Regierung mit Zweidrittelmehrheit. Denn hier erweist sich Europa, genauer das offene Wort im Parlament und die drohenden Sanktionen gegen Ungarn, als letzter Anker der Rechtsstaatlichkeit in einem heiklen Moment nationaler Demokratie.

          Europäischer Rechtsstaat versus nationaler Eigensinn

          Da wird klar, was das Europäische Parlament - diese riesige Kompromissfabrik - sein könnte, aber im Bewusstsein der Europäer noch lange nicht ist: eine Volksvertretung und keine Völkervertretung. Denn während Schulz seine erregten Redner bändigt und versucht, „die Emotionen zu kanalisieren“, bilden sich die merkwürdigsten Allianzen. Der sozialdemokratische Fraktionschef Swoboda aus Österreich unterstützt die christdemokratische Justizkommissarin Reding aus Luxemburg, die danach wieder von ihrem Landsmann und Parteifreund Engel scharf angegriffen wird, weil dessen Fraktion ihren Verbündeten Orbán nicht fallenlassen will.

          Hier stehen nicht die Ungarn gegen den Rest der Welt, sondern der europäische Rechtsstaat, für dessen Werte die EU überhaupt gegründet wurde, ringt mit nationalem Eigensinn. Wenn das nur alles nicht so verflixt kompliziert wäre! Was von dieser alles andere als unwichtigen Debatte jenseits der Nationen, Sprachen und Parteien kommt bei den Europäern an? Kommt jenseits nationaler Standpunkte überhaupt etwas an?

          Weit mehr als ein Zeremonienmeister

          Schon der öffentliche Schein, der Schulz als würdigen Zeremonienmeister einer überkomplexen Politikerversammlung vorführt, trügt gewaltig. Was keiner sieht: Irgendwo auf den labyrinthischen Fluren des Parlamentsgebäudes in Straßburg sitzt gerade Viktor Orbán und hört sich die Gardinenpredigt, er beschädige massiv die Rechte seiner Bürger, ungeduldig an. Martin Schulz muss ihn später im Dialog überzeugen, erst im Mai oder Juni zu den Abgeordneten zu sprechen und seinen Kurs zu verteidigen, weil erst dann feststeht, ob die EU die Mitgliedschaft Ungarns auf Eis legen wird.

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