Home
http://www.faz.net/-gqz-7792s
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Union und FDP einigen sich Recht auf Leistungsschutz abgeschwächt

Die schwarz-gelbe Koalition will dem geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet die Schärfe nehmen. Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte sollen auf Wunsch der FDP nicht betroffen sein.

Die Koalition hat sich auf ein abgeschwächtes Leistungsschutzrecht für Verlage geeinigt. „Unsere Bedenken sind ausgeräumt“, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP, Marco Buschmann, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Dienstag. Auf Wunsch der FDP soll es für kleinste Textbestandteile keine Zahlungsverpflichtung an eine Verwertungsgesellschaft geben. Damit sollte sich nach Ansicht der FDP auch der Widerstand des Suchmaschinenbetreibers Google gegen das Gesetz erübrigen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Günter Krings, sprach von einer Klarstellung. „Einzelne Worte sollten nie lizenzpflichtig sein“, sagte er der F.A.Z.

Nach dem Willen der Koalition wird das Gesetz, das Verlage vor der Ausbeutung von Artikeln im Internet schützen soll, am Freitag beschlossen. An diesem Mittwoch soll es den Rechtsausschuss passieren, dessen Vorsitzender Siegfried Kauder (CDU) Bedenken gegen das Gesetz angemeldet hatte. In der Koalition wird aber nicht damit gerechnet, dass das Gesetz noch aufgehalten werden könne. Insbesondere wird eine weitere Anhörung für überflüssig gehalten. „Ich sehe keinen Anspruch auf eine weitere Anhörung“, sagte Buschmann der F.A.Z. Mit dem Gesetz wollen sich die Verlage vor „systematischen Zugriffen“ auf ihre Seiten durch Suchmaschinen schützen. Sie wollen Nutzungsgebühren verlangen können.

Mehr zum Thema

Quelle: Mü., F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Facebook und Journalismus Bitte benutzen Sie den Lieferanteneingang

Spiegel und Bild servieren ihre Artikel jetzt direkt Facebook. Geld bekommen sie dafür nicht. Es gibt nicht einmal einen Link zum Urheber. Warum macht die Presse so etwas mit? Mehr Von Michael Hanfeld

15.05.2015, 11:28 Uhr | Feuilleton
Neuer Sicherheitschef Österreicher kämpft gegen Datendiebe bei Google

Der neue Google-Sicherheitschef Gerhard Eschelbeck will die Privatsphäre der Nutzer mit mehr Verschlüsselung schützen. Der Österreicher kämpft gegen staatliche Trojaner und private Datendiebe – und er sieht den oft kritisierten Online-Riesen beim Thema Datenschutz gut gerüstet. Mehr

21.04.2015, 16:59 Uhr | Technik-Motor
Angst vor Manipulation Heidler und Harting kritisieren Anti-Doping-Gesetz

Am Freitag berät der Bundestag über das Anti-Doping-Gesetz. Prominente deutsche Sportler, darunter Betty Heidler und Robert Harting, warnen: Der Gesetzgeber macht deutsche Athleten angreifbar. Mehr Von Michael Reinsch, Berlin

19.05.2015, 17:36 Uhr | Sport
41.000 Meter Google-Manager bricht Baumgartner-Rekord

Der Stratosphärensprung Felix Baumgartners war vor zwei Jahren ein Medienereignis, jetzt hat ein Google-Manager den Rekord ganz gelassen gebrochen: Alan Eustace sprang aus 41.000 Metern ab. Mehr

09.12.2014, 13:10 Uhr | Gesellschaft
Anti-Doping-Gesetz Gegen das Dunkelfeld im deutschen Sport

Der Bundestag bringt das umstrittene Anti-Doping-Gesetz auf den Weg. Justizminister Maas kritisiert dabei Stimmen aktiver Sportler, Innenminister de Maizière plant eine zusätzliche Stärkung des Sportrechts. Mehr Von Michael Reinsch, Berlin

22.05.2015, 12:51 Uhr | Sport
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 26.02.2013, 18:23 Uhr

Hollandes Helden

Von Jürg Altwegg

Eine Bestattung im Panthéon ist Frankreichs größte Ehre für verstorbene Helden. Wem diese Ehre zuteil wird, entscheidet der Präsident François Hollande – und der sucht seine Helden in der Résistance. Mehr 0