Wie ein hohler Zahn ragt das leere Gebäude an der Avenue Mohamed V in den blauen Himmel von Tunis. Das „Weiße Haus“, wie man das Hochhaus aus Glas und hellem Stein hier nennt, war der pompöse Sitz der Diktaturpartei Tunesiens – der „Verfassungsmäßigen Demokratischen Sammlung (RCD)“, wie sie sich selbst bezeichnete. Im Januar 2011 versammelten sich hier zahlreiche Demonstranten, rissen den goldenen Parteinamen von der Fassade und entluden ihren Zorn über das korrupte Regime an den Glasfenstern. Wenig später wurde die Staatspartei von der neuen Übergangsregierung aufgelöst. Seitdem steht das Gebäude leer, bewacht von ein paar gelangweilten Soldaten. Nur am Torpfosten weist ein verblasstes Graffito auf die Geschichte des Hauses hin: „Mort au RCD“ – Tod der RCD.
Die leere Parteizentrale ist ein passendes Symbol für die politische Lage in Tunesien. Der langjährige Diktator Zine el-Abidine Ben Ali ist verjagt, doch die alten Gebäude und Strukturen sind geblieben. Und niemand weiß genau, wie sie in Zukunft gefüllt werden. Wird es im europäischsten Land Nordafrikas eine Demokratie westlichen Zuschnitts geben, wie sich viele Intellektuelle erhoffen? Wird in Tunesien, das als Auslöser des Arabischen Frühlings gilt, ein islamisch geprägtes System entstehen, so, wie es radikale Salafisten fordern und wie es nach dem überwältigenden Wahlsieg der gemäßigt islamistischen Ennahda-Partei manche befürchten? Oder kommt das alte Regime in anderer Form zurück, wenn der Schwung der Revolution erst einmal nachgelassen hat?
Eine islamisch geprägte Diktatur?
Zumindest in der intellektuellen Elite Tunesiens macht die Euphorie über den Sieg der Freiheit zunehmend einer Ernüchterung Platz. Immer öfter hört man die Befürchtung, dass die Hoffnung auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie unter der neuen, islamisch dominierten Regierung enttäuscht werden könnte. Nach den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung im Oktober vergangenen Jahres, bei denen die Ennahda-Partei mehr als vierzig Prozent der Sitze erhielt, könnte es nach Meinung vieler zu einem Arrangement zwischen den Islamisten und dem alten Sicherheitsapparat kommen. Radikale Salafisten verändern von unten das gesellschaftliche Klima, indem sie gewaltsam gegen Fernsehfilme oder Kunstausstellungen vorgehen. Am Ende könnte eine islamisch geprägte Diktatur herauskommen.
Grund für diese Befürchtungen, die von Regierungsvertretern regelmäßig als gegenstandslos zurückgewiesen werden, ist vor allem, dass sich an den politischen Strukturen Tunesiens bislang wenig geändert hat. Das Parlament berät seit mehr als einem halben Jahr über eine neue Verfassung. Bislang hat es sich nur darauf geeinigt, dass der Artikel 1 der alten Verfassung bestehen bleiben soll, wonach das Land ein freier, unabhängiger und souveräner Staat ist, dessen Religion der Islam und dessen System die Republik ist. Irgendwann sollen auch die anderen Artikel fertiggestellt sein, und dann, voraussichtlich im Sommer oder Herbst 2013, will man einen Präsidenten und ein neues Parlament wählen. Wie die politischen Kräfteverhältnisse anschließend aussehen werden, ist bislang offen.
Unbehelligte Auftraggeber
Mindestens ebenso wichtig wie eine demokratische Verfassung ist es jedoch, den Geist der Demokratie in den staatlichen Institutionen zu verankern. Vor allem der Sicherheitsapparat des Zehn-Millionen-Einwohner-Landes muss grundlegend erneuert werden. Dazu bedarf es nicht nur entsprechender Fortbildungsprogramme, die von Deutschland und den Vereinten Nationen unterstützt werden, sondern auch einer Aufarbeitung der Diktaturvergangenheit.
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Der langjährige Diktator Ben Ali ist verjagt, doch die alten Gebäude und Strukturen sind geblieben
Mit dieser ist es bislang jedoch noch nicht weit her. Nach dem Sturz des Diktators wurden lediglich zwei Kommissionen eingesetzt, die das ungeheure Ausmaß der Korruption und das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten während der Revolution aufklären sollten. Während der Korruptionsbericht im November 2011 veröffentlicht und in 320 Fällen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde, wurde der andere Bericht zwar unlängst dem Präsidenten überreicht, doch wird er bis heute geheim gehalten.
Trotz der mehr als dreihundert Toten und gut zweitausend Verletzten wurden bisher nur zwei Polizisten zu je zwanzig Jahren Haft verurteilt. Von ihren Auftraggebern wurde kein einziger zur Rechenschaft gezogen. Nur gegen Ben Ali und seine Frau wurde vergangenes Jahr wegen Veruntreuung von Staatsvermögen eine Gefängnisstrafe von jeweils 35 Jahren verhängt; das Urteil hatte allerdings keine Folgen, da sich das Ehepaar in Saudi-Arabien aufhält.
Verzweifelt bis zum Suizid
Über die Greueltaten vor der Revolution ist bislang überhaupt noch nicht eingehender gesprochen worden. Erst vor kurzem machte eine Tagung der privaten Temimi-Stiftung in Tunis die Anwendung von Folter in tunesischen Gefängnissen erstmals zum Thema. Mehr als zwanzig Opfer berichteten auf der von der Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützten Konferenz über systematische Quälereien, denen nicht nur politische Gefangene aller Couleur, sondern auch normale Straftäter zum Opfer gefallen sind.
„Ich wurde in einem Auto zu einer Farm gebracht“, berichtete zum Beispiel der Generalsekretär der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT), Hamma Hammami, der jahrelang in tunesischen Haftanstalten saß. „Man stülpte mir einen Sack über den Kopf, so dass ich dachte, ich würde exekutiert.“ Doch man bugsierte ihn in ein Haus, verhörte ihn unter ständigen Schlägen und zerrte ihn schließlich an den Haaren die Treppe hinunter in eine Zelle. Die Folterungen ließen ihn, wie er auf der Tagung gestand, zeitweise so verzweifeln, dass er sich umbringen wollte.
Auch Abdellatif Bouhjila, ein gewaltfreier Islamist, berichtete von seinem Wunsch, seinem Leben ein Ende zu setzen. Die Anhänger der unter dem früheren Regime verbotenen Ennahda-Partei wurden besonders stark verfolgt, Zehntausende von ihnen landeten im Gefängnis. „Ich bekam Schläge in allen Formen und auf alle Körperstellen“, erinnerte er sich auf der Tagung. „Sie fesselten meine Füße und zogen mich mit einem Flaschenzug in die Luft, um meinen Kopf in ein Wasserbecken zu tauchen.“ Als Bouhjila seinen Bericht beendet hatte und aufstand, sah man, dass er sich auf einen Stock stützen musste.
Die Allgegenwart der Folter
Ähnlich schockierend waren auch die anderen Zeugenaussagen. Die „Erfindung des Jahres 1991“, so berichtete einer, seien Elektroschocks gewesen, die man ihm vorzugsweise an Ohren und Geschlechtsteilen verabreichte. Ein anderer, der bei seiner Verhaftung erst achtzehn Jahre alt war, erinnerte sich, wie ein Sicherheitsbeamter banale Fragen stellte, um seinen Kollegen vorzuführen, wo sie hinschlagen sollten, wenn ihnen die Antwort nicht gefiel. „Sie haben regelrecht an mir trainiert. Wenn sie schlugen, dann genau auf die sensiblen Stellen.“
Was als wissenschaftliche Tagung konzipiert war, wurde so zu einem Tribunal über den tunesischen Sicherheitsdienst. Die Berichte der Opfer machten nicht nur die Allgegenwart der Folter in Tunesien deutlich, sondern auch die Angst, dass sie bald wiederkommen könnte. „Die heutigen Machthaber kehren zur Folter zurück“, meinte ein Betroffener und berichtete, wie Sicherheitskräfte in Tunis im April auf Teilnehmer einer Demonstration eingeschlagen hätten. Regierung und Parlament haben zu den Ereignissen zwar eine Untersuchungskommission eingesetzt, doch die neuerliche Gewalt gegen friedliche Demonstranten hat viele verunsichert.
Eine personell wenig veränderte Justiz
Auch die Vorsitzende der Vereinigung gegen Folter in Tunesien, die Rechtsanwältin Radhia Nasraoui, ist skeptisch, dass in den Sicherheitskräften ein wirkliches Umdenken eingesetzt hat. „Die Folter kann man nicht ausmerzen ohne ein gesellschaftliches Bewusstsein, dass man die Menschenrechte respektieren muss“, begründet sie die Weiterarbeit ihrer Vereinigung. Radhia Nasraoui kennt die Brutalität des Sicherheitsapparates wie wenige andere, da sie selbst Dutzende Folteropfer verteidigt hat. Sogar der Minister für Menschenrechte, Samir Dilou von der Ennahda-Partei, teilt ihre Einschätzung. Zur Eröffnung der Konferenz erklärte er: „Die Folter hört nach der Revolution nicht einfach auf, sondern man muss zu ihren Ursachen vordringen.“ Es bedürfe nicht nur institutioneller Reformen und einer neuen Gesetzgebung, das Ziel sei vielmehr erst erreicht, „wenn das Bedürfnis nach Folter verschwindet“.
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Bei einer Demonstration im April sollen Sicherheitskräfte wieder Gewalt angewendet haben
Der Bewusstseinswandel könnte beschleunigt werden, wenn die Folterer für ihre Taten im Nachhinein zur Verantwortung gezogen würden. Fast beschwörend nannten die Opfer auf der Tagung die Namen ihrer Peiniger und verlangten, dass Ermittlungen gegen sie eingeleitet werden. Doch die personell wenig veränderte Justiz hat, ob aus Angst vor Gegenreaktionen oder aus Loyalität zum alten Apparat, bislang niemanden vor Gericht gestellt, so dass bei den Verantwortlichen auch kein Unrechtsbewusstsein entstehen kann.
Keine Fortschritte gibt es bislang auch beim Zugang zu den Dokumenten der Geheimpolizei. Offiziell wurde die Staatssicherheitsabteilung des Innenministeriums zwar vor mehr als einem Jahr aufgelöst. Doch selbst Kabinettsmitglieder können nicht genau sagen, wo sich deren Unterlagen derzeit befinden und wer sie kontrolliert. Sie haben lediglich durch Gerüchte erfahren, dass ein erheblicher Teil der Akten vernichtet worden sei.
Kritik gegen finanzielle Entschädigung
Opfer und Historiker sind sich einig, dass die Dossiers geöffnet werden müssen, um die Diktaturvergangenheit aufzuarbeiten. Nur so könne die Demokratie in Tunesien auf Dauer gefestigt werden. Der ehemalige oppositionelle Richter und heutige Datenschutzbeauftragte Tunesiens, Mokhtar Yahyaoui, will deshalb ein Aktenzugangsgesetz nach bundesdeutschem Vorbild vorschlagen.
Die Regierung befasst sich stattdessen mit einem anderen Thema: der Entschädigung politisch Verfolgter. Medienberichten zufolge will man ein Gesetz verabschieden, wonach an sie erhebliche Geldsummen ausgezahlt werden sollen. Was ein wichtiges Element der Vergangenheitsbewältigung sein könnte, stieß in der Öffentlichkeit indes auf erhebliche Kritik. Säkular orientierte Intellektuelle äußerten den Verdacht, dass Ennahda damit vor allem die eigene Klientel bedienen wolle, denn diese würde von dem Gesetz am stärksten profitieren. Doch auch islamistische Folteropfer wie Abdellatif Bouhjila halten eine moralische Wiedergutmachung für wichtiger, weil die Verfolgten bis heute gesellschaftlich ausgegrenzt würden. Andere, wie der Ehrenvorsitzende der Tunesischen Liga für Menschenrechte, Mokhtar Trifi, plädieren vor allem für medizinische Hilfe durch ein Behandlungszentrum für Folteropfer, wie es in Berlin existiert. Das Vorhaben wurde deshalb vorläufig auf Eis gelegt.
Wie eine Festung
Ende April hat der tunesische Justizminister noch ein anderes Vorhaben zur Vergangenheitsbewältigung angekündigt. In einem Gefängnis bei Bizerte, rund sechzig Kilometer von Tunis, soll ein Museum eingerichtet werden. In einem Stollen tief unter der Erde wurden dort in den sechziger Jahren Gefangene wie Tiere angekettet. Doch der Ort des geplanten Museums liegt weitab. Und nur ein kleiner Teil der politischen Häftlinge war dort in Haft.
Menschenrechtler plädieren deshalb dafür, die Zellen im tunesischen Innenministerium zur Gedenkstätte zu machen. Das Gebäude, in dem schon die französische Kolonialverwaltung ihren Sitz hatte, gilt als Symbol der Unterdrückung. Die meisten politischen Gefangenen wurden hier brutal verhört. Im Januar 2011 versammelten sich vor dem Ministerium die Massen, um die Flucht des Diktators Ben Ali zu feiern. Der Bau liegt zudem mitten in Tunis, an der belebten Avenue Habib Bourguiba.
Doch das Hauptquartier der Sicherheitskräfte ist bis heute wie eine Festung gesichert. Stacheldraht und Panzer vor dem Gebäude zeigen jedermann, wer hier das Sagen hat. Die Bereitschaft, hier einen Gedenkort zu schaffen, ist gering. Sollte er doch eines Tages Wirklichkeit werden, wäre dies ein unübersehbares Zeichen, dass es Tunesien mit der Demokratisierung ernst meint.
