10.10.2011 · Während der Bundesinnenminister den Einsatz des Staatstrojaners bei Bundeskriminalamt, Bundesverfassungsschutz und Bundespolizei ausschließt, mehren sich die Eingeständnisse aus den Ländern.
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von Staatsdienern!
Sinnvoll wäre es, von der Privatfirma, die den Trojaner entwickelt
hat, das Pflichtenheft anzufordern. Was war denn wirklich als
Leistungsumfang vereinbart?
Was unser Staat mittlerweile für Gepflogenheiten an den Tag legt
ggü. denen, die deren Gehälter bezahlen, ist unglaublich!
Der bayerische Innenminister hat den Einsatz der Trojaner laut
Münchner Merkur vorerst gestoppt. Wenn alles mit rechten Dingen
zugegangen ist, warum sieht Herrmann dann plötzlich die
Notwendigkeit, auf den Einsatz der Trojaner zu verzichten? Zumal laut
Herrmanns erstem Statement ("Nichts Neues, kein Geheimnis")
diese Praktiken schon lange üblich waren und offenbar jedem (somit
auch Seehofer) bekannt waren. Stört Herrmann lediglich „die
enorme Wucht der medialen Betrachtung“?
Bundesinnenminister Friedrich macht es jedenfalls wie weiland jener
große Bruder im Geiste: Er ist spontan entschwunden, fühlt
sich momentan sogar in Kabul sicherer. Nur für den
unabkömmlichen Seehofer bleibt die Sicherheitslage problematisch.
Sollte die Frage, wieviel er gewußt haben könnte, allzu
vernehmlich werden, dürfe es wohl bald das allfällige
Bauernopfer geben.
So ist das eben, wenn Staatsdiener sich an etwas versuchen von dem sie nichts verstehen
Zunächst einmal wird kaum ein sachkundiger Computerbenutzer sich vor so einer tölpelhaften Software fürchten. Man kann sie mit einfachsten Mitteln erkennen und unschädlich machen. Dessen ungeachtet sollten die Wähler einmal mehr und nachdrücklich darauf drängen, daß unsere politische Klasse sich an alle Gesetze hält, zumal sie sie ja auch beschlossen hat. Und die Gerichte sollten endlich zu einem drastischen Strafmaß finden, wenn der Gesetzgeber seinen eigenen Gesetze bricht. Und wir alle sollten endlich erkennen, daß der Staat nur für wenige Kernaufgaben zuständig sein kann: Weder Bankgeschäfte noch Energiewirtschaft oder gar Eingriffe in unternehmerische Tätigkeit können Sache des Staates und damit der Administration sein. Strafverfolgung wäre sicher eine der Kernaufgaben des Staates, aber natürlich nur im Rahmen der Verfassung und der Gesetze. Was wir z.z. erleben müssen sind Veränderungen, die eine Unterscheidung von Unrechtssystemen deutlich erschweren. Die DDR lässt grüßen.
Tendenziöse Überschrift mit "gestehen" => Bundesländer = Ganoven?
Auch wenn man nicht mit allen Handlungen dieses Staates - zumal in
diesen alternativlosen Euro-Krisen-Rettungstagen - einverstanden ist, so
sollte doch das nicht dazu führen, daß man Bundes- oder
Landesbehörden durch die Wortwahl "gestehen" -
unbewußt oder bewußt?- in die Nähe ertappter Verbrecher rückt.
Viele Kommentare zu diesem Artikel rufen auch Eindruck hervor, als ob
schon fast jeder PC-Benutzer - vom Schüler bis zum Greis -
ausgepäht würde - von Aktivisten gegen S21 oder A100 ganz zu
schweigen. Man sollte doch bitte nicht so übertreiben, denn was
macht man dann im Ernstfall (= Mißbrauch dieser Daten für
"private" Erpressungen, Ausdehnung auf "reiche" Steuerhinterzieher)?
Interessant finde ich, daß die faktische Beteiligung des Staates
an massiven Geheimnis-verletzungen durch die Steuer-CDs aus CH+FL kaum
Empörung hervorrief. Aber da ging es ja um die REICHEN, die
bekanntlich Schurken sind und ohnehin froh sein müssen, daß
man ihnen nur das Geld nimmt.
Der Bundestrojaner beweist doch nahezu die Unschuld des Täters!
Wenn ein Rechner mit dem Internet verbunden ist und der Nutzer nicht die
Augen sehr offen hält bei dem was er tut, kann es immer sein, dass
er sich einen Virus, Malware oder einen Trojaner "ins Haus" holt.
Die meisten Privatleute hatten schon irgendwann solch Ungeziefer auf
ihren Rechnern - waren also zeitweise nicht alleiniger Herr im Haus.
Davon lebt sogar eine ganze "Industrie".
Das heißt aber auch im Umkehrschluss, dass nicht alle Daten auf
den Rechnern, auch dem Besitzer gehören müssen.
Das wiederum würde bedeuten, dass die Polizei für jede
einzelne Datei den Nachweis führen müsste, wem sie gehört
und wer sie dort deponiert hat. Da Viren und Trojaner oft mit vollen
Rechten arbeiten, ist das schier unmöglich.
Die Polizei müsste dem Nutzer die Kenntnis und den Besitz jeder
einzelnen Datei auf "seinem" Rechner nachweisen.
Viel Spass dabei!
Hinzu kommt, dasss, wenn der Nutzer einen (Bundes)Trojaner
hereinlässt, er vor ihm sicher schon andere illegale aktive
Besucher hatte...
Titel eingeben
Es geht darum das der Staat keine Möglichkeit hierfür haben
darf und sich an Recht und Gesetz halten muss. Das scheint noch nicht
allen klar zu sein. Das es Kriminelle gibt, die das nicht tun, das ist
doch wohl völlig klar.
Der bayrische Innenminister kann keinen Rechtsbruch im Gebrauch des
"Staatstrojaners" erkennen. Die Frage, die sich an ihn stellt,
ist: " Kann dieser Mann die Reichweite, die der Gebrauch diser
Software mit sich bringt erkennen? Wissen die zuständigen Politiker
wozu diese Malware fähig ist? Im schlimmsten Fall ist es sogar
möglich dem Verdächtigen Beweise unterzuschieben ohne sein Wissen.
Je mehr Details über den Gebrauch dieser Malware ans Licht kommen,
desto wahrscheinlicher ist eine Verwicklung von Bundesämtern.
Ist bei der Anfertigung des Profils für den Trojaner bewusst eine
Erweiterung der Überwachungs- und Manipulationsmöglichkeit
miteinbezogen worden oder ist einfach etwas bestellt worden, dessen
Tragweite man nicht erkannte?
Was ist nun schlimmer bewusster Rechtsbruch oder sehr blauäugige Fahrlässigkeit?
Fragen die sich nicht nur die betroffenen Ländern stellen
müssen, sondern auch Zoll, BKA und Bundespolizei.
Der CCC hat gleich in mehrfacher Hinsicht gute Arbeit gemacht.
Zunächst hat er aufgezeigt, wie skrupellos von deutschen
Behörden die Verfassung überschritten wird. Zum anderen wurde
aufgezeigt, wie empfindlich Datenstrukturen im Internet sind und wie
leicht ggf. auch gespeicherte Vorratsdaten von einem weniger
"wohlwollenden" Hackerangriff missbraucht werden können.
.
Meiner Meinung nach gehören die Verantwortlichen wegen
Verfassungsbruch angezeigt. Ekelhaft, wie man jetzt z.B. in BW versucht,
sich wegzuducken und vom vollen Funktionumfang nichts gewusst haben will.
.
Vielleicht ist es an der Zeit, denen die vor einem Kontrollstaat warnen
besser zuzuhören. In Berlin ist das teilweise ja geglückt. Die
Angelegenheit mag vielen trivial vorkommen. Doch wie heißt es?
Wehret den Anfängen.
gibt mit Freude seine "Freiheit" auf.
"Einsatz DES Staatstrojaners bei BKA, VS und BP auschgeschlossen" Aber nicht eines anderen
Wer die richtigen Fragen stellt, bekommt die richtigen Antworten. Gruß auch an die "befreundeten Dienste", die IN Deutschland keiner Grundrechtsbindung unterliegen;)
Die Atomkatastrophe in Japan brachte eine erstklassige Werbung für die Grünen nun wird durch diese Angelegenheit die irre Piratenpartei gleichgeschaltet medial aufgewertet!
Deutschland ist vom Terror nicht bedroht. Deutschland ist auch ein Land,
das ein sehr ausgekluegeltes Rechtssystem hat. In Deutschland werden
Gesetze und GG sehr respektiert und daher befolgt. In Deutschland gibt
es eine klare Gewaltenteilung. Militaers, Polizei und Geheimdienste
stehen in Deutschland nicht wie im alten nahen Osten, Israel, Afrika und
Latein-Amerika ueber dem Gesetz, sondern befolgen es und werden zudem
von Kommissionen des Bundestages kontrolliert und das nicht nur pro
forma, sondern echt kontrolliert. Die in Deutschland zu verzeichnende
Entwicklung in Richtung eines Ueberwachungsstaates muss gestoppt werden,
schliesslich ist Deutschland, wie bereits oben erwaehnt, nicht bedroht.
Die eigenen Buerger im eigenen Land zugunsten anderer auszuspionieren
finde ich nicht nur bedenklich, sondern auch und vor allem beschaemend.
Es ist unsäglich, wenn Bundesinnenminister behauptet, BKA, BVS oder
Bundespolizei hätte den Trojaner eingesetzt, aber gleichzeitig von
"Amtshilfe" gesprochen wird, bei der Landesbehörden eben
solche Bundesbehörden mit dem "verwanzen" beauftragt hat.
Faktisch ist es eben so, dass diese Behörden den Trojaner
eingesetzt haben. Ob im Auftrag von Dritten oder in eigener Sache ist
nebensächlich. Das ist "Volksverdummung".
Der nicht näher spezifizierte, laufende Einsatz des Trojaners zeigt
wie gesetzeswidrig das ganze ist: Es gibt also einen mit internationalem
Haftbefehl Gesuchten, der mit dieser Technik überwacht wird. Wieso
hat man dessen Computer verwanzt, statt ihn festzunehmen? Es gibt doch
schon einen Haftbefehl und man bekommt keinen internationalen Haftbefehl
für Bagatellen, das ist ein Schwerstkrimineller, der da am skypen
ist. Oder wird da dessen Umfeld abgehört, das keine Verbrechen
begangen hat?
Freistaat mal neu interpretiert
Freistatt Bayern = Wir nehmen uns die Freiheit das Grundgesetz nach Belieben zu beugen. Ich erwarte, dass gewisse Landesinnenminister ihre Posten schnellstmöglich verlieren werden!
Schön langsam wird klar, was (wer) hinter der Meldung steckt:
gezielte Werbung für die Piratenpartei. Nach dem Erfolg in Berlin
und den ersten Umfragen kommt der Chaos-Computer-Club (wer da Nähe
zu den Piraten ahnt...) mit der Uralt-Meldung vom Bundes-Trojaner. Es
nervt gewaltig, wie die Medien auf diesem Werbefeldzug mitfahren und
dass sich kein Politiker traut, den Schutz gegen Gewaltverbrechen
hervorzuheben.
Angesichts der hunderten von Trojanern, die Otto-Normal-Pirat auf seiner
Festplatte hat(te), muss ausgerechnet der Bundestrojaner durchs Dorf
getrieben werden. Statt auf die Unsicherheit, die durch die Piraten in
der politischen Landschaft ausgelöst werden könnte,
hinzuweisen, wird wieder einmal die diffuse
Privatssphären-Schutz-Debatte losgetreten: Schützt uns endlich
vor diesen Kampagnen und deren Hintermännern!
Nicht nur naiv, sondern gefährlich
ist eine solche Meinung!
"Es nervt gewaltig, wie die Medien auf diesem Werbefeldzug
mitfahren und dass sich kein Politiker traut, den Schutz gegen
Gewaltverbrechen hervorzuheben"
Schutz gegen Gewaltverbrechen, ich lach mich tot. In Bayern wurde der
Trojaner gegen Kiffer eingesetzt. Das ist exakt genau das, was im
Vorfeld immer von unseren Sicherheitsfetischisten verniedlicht wurde.
Nein, wir setzen das natürlich nur bei Terrorabwehr ein.
Wer's glaubt, wird auch nicht selig, sondern nur veräppelt!
Naiv
Schon traurig, wenn man solche Scheuklappen auf hat ...
Wer in diesem seniblen Bereich nicht in der Lage ist, Software
in Auftrag zu geben und zu nutzen, deren Verfassungskonformität
eindeutig ist und nicht so hingeschlunzt ist, hat seinen Beruf verfehlt.
Dass D-Finanzämter pro Jahr 40'000 heimliche Kontoabfragen machen,
wird dagegen breit akzeptiert. Es trifft ja nur die "Reichen".
Freiheit scheint in D immer noch ein Begriff aus dem Bereich
"Klassenkampf"zu sein.
"Auch das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) setzt das
umstrittene Trojaner-Computerprogamm ein. „Aber nur, soweit es die
gesetzlichen Vorgaben erlauben“, sagte Innenminister Uwe
Schünemann (CDU) nach Angaben des NDR."
Eines steht doch außer Frage: Das vom CCC analysierte Programm
verstößt in seinem Funktionsumfang eklatant gegen die
Vorgaben des Verfassungsgerichtes. Es passt zudem gut ins Bild einer
sich immer unheilvoller vollziehenden Entrechtlichung, auch noch
legitimiert durch unsere Politiker, die permanent mit Staatsnotstand
argumentieren. Wo dieser konstatiert wird, scheint alles erlaubt. Wird
dann einmal öffentlich, wie dreist zum Teil selbst
verfassungsrechtliche Vorgaben unterlaufen werden, wird einfach zum
tumben Mittel des Abstreitens gegriffen. Solches Verhalten kannte man
bislang tatsächlich nur aus Bananenrepubliken, wo Despoten das
Sagen haben. Man muss sich heute ernsthaft fragen, ob wir uns nicht
schon in einem postdemokratischen Zustand befinden.
Es wird von staatlicher Seite gelogen, dass sich die Balken biegen ...
... und dann wundert man sich, wenn es eine
"Politikverdrossenheit" gibt, die - vermutlich - in
Extremfällen zu Anschlägen auf Einrichtungen des Personenfern-
und Nahverkehrs, wie jüngst in Berlin geschehen, ausarten.
Warum ist es in diesem Land so schwierig, ohne Umschweife zuzugeben, ja,
man habe eine "Spyware" zum Einsatz gebracht, um
terroristischen Angriffen auf "Land und Leute" zu unterbinden.
Bitte was ist so Schlimmes daran? Solche Aktivitäten müssten
doch einhellig begrüßt werden! Aber weil es gegen unsere
Behörden ein (auch) durch unsere Geschichte verursachtes
Mißtrauen gibt, dass bis auf den heutigen Tag durch deren mitunter
zweifelhaften Handlungen Nahrung erhält, sollte man keine
Krokodilstränen vergießen, sondern das Übel einer
unehrlichen Politik beseitigen und zwar parteiunabhängig!
Zeit wird es so langsam nach 66 Jahren Hitlerdeutschland und nach 21
Jahren DDR oder nicht ?
Aber den Staatstrojaner unter "Feuilleton" laufen zu lassen,
zeigt einen gewissen Mangel der Redaktion an Ernsthaftigkeit!
Und ich lese hier immer "richterliche Genehmigung"! Nichts ist
leichter, als im Strafrecht eine richterliche Genehmigung zu bekommen.
Die Masse der Strafrichter an den Amtsgerichten unterschreibt den von
der Staatsanwaltschaft kommenden Unfug, gleich welcher Art, blind -
getreu dem Motto: Kommt doch von der Staatsanwaltschaft (der angeblich
objektivsten Behörde der Welt), wird schon was dran sein! Dies
liegt teilweise an Lustlosigkeit der Richter, teilweise auch an der
Masse der Geschäfte, der jede vernünftige und sachgerechte
Kontrolle ausschließt. Nein - kaum etwas ist leichter, als eine
strafrichterliche Genehmigung zu bekommen. Gehen Sie Mal in Juris und
suchen Sie nach den Entscheidungen von Strafrichtern, die das
Bundesverfassungsgericht mit Pauken und Trompeten als offenkundig
verfassungswidrig aufgehoben hat!
ob der CCC über die Identifizierung hinaus auch herausfinden kann, in welchem Umfang der "Bundestrojaner" verfassungswidrig genutzt wurde. M.a.W. unabhängig von Beteuerungen der Politiker müsste sich doch schnell über Protokollauslese sehen lassen, ob ein schlecht gemachter, mit der heißen Nadel gestrickter Trojaner (was eh schon Eingeständnis absoluter Inkompetenz der "Stellen" ist) über "genehmigte Befugnis" hinaus (was kriminellen Machenschaften gleich kommt) zur Anwendung kam. Denn hinter diesen potenziellen Taten - und eben ihrem digitalen protokolarischem Nachweis - kann sich niemand der Verantwortlichen mit Unschuldsmiene verstecken. Im Übrigen ist es eine Perversion, wenn jetzt manche Politiker im CCC ihre Verbündeten sehen wollen. Das werden die Letzten sein, die einen Bundestrojaner "optimieren" wollten - mit Recht!
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 11.10.2011 15:52 Uhr
0 und 1
Da ein Trojaner den Observierten kaum Fragen kann, in welchem Modus er ausgeführt werden soll, ist davon auszugehen, dass dieses Stück Software auch all das macht, was es kann. Schon deswegen sind relativierende Aussagen bezüglich des Gebrauchs wenig glaubwürdig. Die eigentliche Frage müsste daher lauten: Wieso überhaupt rechtswidrige Software entwickelt wurde und in wessen Auftrag?
Die wollen nur den Rücktritt verzögern
Herr Schürmann versucht mit der gleichen Behauptung wie sein Kollege Uhl aus Bayern den erforderlichen Rücktritt und die strafrechtliche Verfolgung zu verzögern. So wie es aussieht, haben die Länder die teure Software gemeinsam gekauft. Überall wird sie daher den selben verfassungswidrigen Funktionsumfang aufweisen und überall, wo sie auch nur einmal eingesetzt wurde- und man wird noch sehen, wie viele "Ein-Fälle" es noch gegeben hat- werden die verantwortlichen Innenminister zurücktreten müssen. Wenn dieser Staat seine Souveränität noch Ernst nimmt, muss es deutliche Konsequenzen geben.
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