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Frank-Walter Steinmeier sprach bei einem Geschichtsforum der Historischen Kommission der SPD
Willy Brandts Geste ist schwer zu deuten: Will er mit einer Handbewegung alles beruhigen und die bösen Geister bannen? Oder gibt er als Partei-Moses visionär die Richtung an, in der das gelobte krisenfreie Land zu finden ist? Rainer Fettings überlebensgroße Bronzeplastik im Atrium der Berliner SPD-Parteizentrale regt gegenwärtig mehr als sonst zu assoziativen Grübeleien an. Das Drama, das die von bösen Geistern heimgesuchte, moseslose SPD zuletzt vor aller Augen aufführte, taucht die Parteivergangenheit ebenso automatisch wie irrtümlich in rosiges Licht. Der Schriftzug neben dem Brandt aus Bronze wirkt in diesen Tagen als ironischer Kommentar zur innerparteilichen Lage: die geglückte Demokratie.
Unter diesem Motto hatte in der vergangenen Woche die Historische Kommission der SPD zu einem Geschichtsforum ins Willy-Brandt-Haus geladen. Im Vorfeld des Jubiläumsjahrs 2009 ging es um Positionsbestimmung und Selbstvergewisserung: Welche Bedeutung haben die Jahre 1949, 1969 und 1989 für die deutsche Sozialdemokratie? Die Einladung zierte noch die Unterschrift Kurt Becks; angekündigt war seine Rede „Das soziale und demokratische Deutschland – eine Geschichte mit Zukunft“. Aus Zukunft war sehr rasch Geschichte geworden. Doch wer würde Becks Part übernehmen – sein designierter Nachfolger Franz Müntefering, die Seele dieser einst so traditionsbewussten, altehrwürdigen Partei?
Geschichtspolitik ist hierzulande Chefsache
Wie es Müntefering mit der Geschichte hält, hatte er vor vier Jahren unmissverständlich kundgetan. Damals stand er mit einer Reporterin der „Süddeutschen Zeitung“ auf dem Reichstag und wurde von ihr nach seinen Gefühlen an diesem Ort befragt, angesichts der Mauer, die dort unten bis 1989 verlief. Der Sauerländer redete wie üblich Klartext: „Wissen Sie, dieses ewige Ost und West und geteiltes Deutschland, das sollten wir ruhig mal vergessen. Das ist doch Vergangenheit. Sehen können Sie das von hier oben jedenfalls nicht mehr.“ Gerne hätte man jetzt erfahren, was der künftige Parteivorsitzende, bald wieder ganz oben, mittlerweile so an Vergangenheit sieht.
Doch Geschichtspolitik ist hierzulande Chefsache. Das gilt für die große Symbolik wie Willy Brandts Kniefall in Warschau oder das Händchenhalten zwischen François Mitterrand und Helmut Kohl über den Gräbern von Verdun. Das gilt für Reden wie die Richard von Weizsäckers 1985 anlässlich des vierzigsten Jahrestags des Kriegsendes. Und es gilt für unterlassene Gesten: So verweigerte der frisch gewählte Kanzler Gerhard Schröder 1998 einen Besuch der Feierlichkeiten zum achtzigsten Jahrestag der Niederlage im Ersten Weltkrieg – manche empfanden das als souverän, andere als geschichtslos. Immerhin diskutierte Schröder später mit Martin Walser öffentlich über Geschichtsgefühl. Und er hatte seinen Vizekanzler und Außenminister, der geschichtspolitische Lücken des Chefs jederzeit bereitwillig schloss und Auschwitz gerne als Argument benutzte.
Historische Gesten sind von der Kanzlerin nicht zu erwarten
Es war also durchaus konsequent, dass im Willy-Brandt-Haus statt Müntefering Frank-Walter Steinmeier auftrat: Schließlich will der Vizekanzler im nächsten Jahr Chef werden. Geschichtspolitisch herrscht bislang im Deutschland der großen Koalition erstaunliche Ruhe. Das war unter Rot-Grün ganz anders: Heftig stritt man da noch über die Steinewerfer-Vergangenheit Joschka Fischers oder über fußballfeldgroße Holocaust-Mahnmale, zu denen man gerne hingehen sollte. Zwar hatte Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung 2005 zaghaft „mehr Freiheit wagen“ verkündet, als historische Reverenz und zugleich in Abgrenzung zur Sozialdemokratie Willy Brandts, der 1969 „mehr Demokratie wagen“ wollte. Doch Kniefälle und Händchenhalten sind von der Kanzlerin nicht zu erwarten.
In den Wahlkampfzeiten des nächsten Jahres allerdings dürfte sich die Vergangenheit als lebendige Gegenwartsmacht herausstellen: Denn für die Koalitionsparteien taugt ihre gemeinsame Regierungsbilanz schwerlich zur Abgrenzung voneinander. Der Griff zu den Geschichtsbüchern liegt da nahe, um sich zu munitionieren und um die Gefolgschaft zu befeuern. Die CDU hatte das mit ihrem kürzlich verabschiedeten Leitantrag „Geteilt. Vereint. Gemeinsam“ für den nächsten Bundesparteitag vorexerziert: Helmut Kohl wird darin vergöttert, die SPD hingegen einmal mehr wegen ihrer Haltung zur DDR vor 1989 verdammt.
Seine Stimme ähnelt immer stärker der Schröders
Auch Steinmeier zeigte sich nun in seiner Rede im Willy-Brandt-Haus gewappnet. Er beschwor noch einmal die historischen Leistungen der Sozialdemokratie, die den „Glücksfall“ des sozialen und demokratischen Deutschland seit 1949 mitgeprägt hätten, und er erinnerte an die Opfer in ihrer oft durchaus heroischen Geschichte. Wer wollte das bestreiten? Die geplagten Genossen erfreuten sich an dem identitären Kitt, den Steinmeier ihnen bot – und am Angriff auf die geschichtspolitischen Gegner im sozialdemokratischen Zweifrontenkampf: gegen die Linkspartei, die den Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur verwischen wollte, und gegen die „kalten Krieger aus dem konservativen Lager“, die im kommenden Jahr den „Schwarzweißfilm mit Sozialdemokraten als vaterlandslosen Gesellen“ mit aller Macht verbreiten würden.
So vertrauenswürdig ruhig Steinmeier dort vorne sprach – Gelassenheit, die Steinmeier empfahl, klingt dennoch anders. Zu unsicher ist die gegenwärtige SPD, als dass nicht angesichts ihres dramatischen Niedergangs jeder Blick zurück wie eine nostalgische Beschwörung einstiger Größe wirkt. Sich selbst begeistern, um andere zu begeistern, so wie es der kräftig im Saal herumspukende böse Geist Oskar Lafontaine einst tat – das vermochte der kommissarische Parteivorsitzende dabei nicht. Mutig freilich wirkte angesichts der Stimmung unter den Genossen sein vehementes Bekenntnis zur rot-grünen Reform-Ära. Steinmeiers Stimme ähnelt ohnehin immer stärker der von Gerhard Schröder.
Steinmeier im geschichtspolitischen Trainingslager
Dass Frank-Walter Steinmeier sich derzeit im geschichtspolitischen Trainingslager befindet, bewies er zuletzt mit einem Aufsatz in der sozialdemokratischen Zeitschrift „Berliner Republik“. Unter der Überschrift „68/89 – ein doppelter Aufbruch“ erweiterte er da freihändig die altbundesrepublikanische Kampfzone 1968 gleich in zwei Richtungen. Räumlich griff er nach Osten, nach Polen und Tschechien, deren historisch ganz anders gelagertes „1968“ er nunmehr zum Teil einer gesamteuropäischen Bewegung stilisierte. „Der Aufbruch, den die Zahl 1968 symbolisiert, ist Teil unseres europäischen Erbes“: Flugs parallelisierte Steinmeier den Polen Adam Michnik mit Oskar Negt als europäische Freiheitskämpfer.
Soweit bekannt, ist allerdings dem Hannoveraner Emeritus für Soziologie im Unterschied zu Michnik Lagerhaft unter Kriegsrecht bisher erspart geblieben. Und zeitlich griff Steinmeier nach 1989 und betonte eine die Gesellschaften liberalisierende „Traditionslinie von 1968 nach 1989“. Ein „doppelter Aufbruch“ 1968 und 1989? Irreführender kann man die welthistorische Epochenscheide, die mit den triumphalen ostmitteleuropäischen Revolutionen 1989 und dem Ende des Kommunismus verbunden ist, nicht charakterisieren. Niklas Luhmann hat die Zäsur 1968 einst nüchtern gesehen: „Von da ab konnte man über den Rasen laufen.“
Appell an die eigene Partei
Wie hältst du es mit 1989? Das ist mittlerweile die geschichtspolitische Gretchenfrage. Steinmeier, der sich selbst in seiner Rede ironisch als „74er“ kennzeichnete, würdigte die „Sternstunde der deutschen Demokratiegeschichte“ und den Wagemut der Demonstranten, die die friedliche Revolution in der DDR vollbrachten. Emphatisch erinnerte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee aus Leipzig in seiner Rede an die selbst erkämpfte Demokratie, als Zeitzeuge an das Wunder in seiner Heimatstadt am 9. Oktober 1989 und an das Erbe von 1989: die Erfahrung der Menschen, ihren Blick von den Schuhspitzen zu lösen und vorwärtszuschauen. Seine ungetrübte Freude über die geglückte friedliche Revolution ähnelte freilich einem Appell an die eigene Partei. Denn viele Westgenossen empfanden 1989/90 ganz anders: Egon Bahr und Erhard Eppler erinnerten auf einem Zeitzeugenpodium daran, wie Oskar Lafontaine als Kanzlerkandidat schon damals die zerstrittene SPD in eine tiefe Krise stürzte, weil er sich nicht über die Einheit freuen konnte.
Welche Bilder symbolisieren die geglückte deutsche Demokratie? Bezeichnenderweise hatte keiner der befragten Historiker unterschiedlicher politischer Couleur, die auf einem weiteren Podium kontrovers über die deutsche Geschichte seit 1949 diskutierten, ein Bild von 1989 im Kopf: keine Kerzen, Demonstranten oder Menschen auf der Mauer. Da ist die Literatur längst weiter als die Geschichtswissenschaft. In diesem Herbst sind es gleich drei große Romane, die das Jahr 1989 umkreisen: Ingo Schulzes „Adam und Evelyn“, Kurt Drawerts „Ich hielt meinen Schatten für einen anderen und grüßte“ sowie Uwe Tellkamps „Der Turm“. Tellkamps Wälzer lag immerhin auf dem Büchertisch am Rande des Geschichtsforums. Vielleicht sollte Wolfgang Tiefensee es seinen Genossen zur Vorbereitung auf das kommende Jahr in die Hand drücken.
Dass im Unterschied zu 1968 „die Bedeutung des Umbruchs von 1989/90 mit jedem Jahr“ wachse, wie Ingo Schulze einmal meinte – Willy Brandt hätte das begrüßt.
