Spanische Protestbewegung: Diese Politik vertritt uns nicht!

Die Besetzung der Puerta del Sol in Madrid durch junge Demonstranten hat in Spanien politisch mehr verändert, als man sich hätte träumen lassen. Hier ein Bild vom improvisierten Zeltlager

Manche finden, die Puerta del Sol sehe jetzt schmuddelig und heruntergekommen aus. Gemeint ist: nach dem Abzug der jugendlichen Widerstandsbewegung, die den zentralen Platz in Madrid vom 15. Mai an vier Wochen lang besetzt gehalten und von dort aus ihren Protest in die ganze Welt hinausgerufen hat. Aber natürlich stimmt das nicht ganz. Die Puerta del Sol ist weder sauberer noch schmuddeliger als vorher. Die Erinnerung weigert sich nur, die Bilder dieser Besetzung loszulassen. Abertausende Menschen sind hier hindurchgefegt, haben debattiert, abgestimmt, gekocht, Musik gemacht, haben Kabel verlegt, den Platz geschrubbt, ihre Schlafsäcke ausgerollt und eine andere, „wahre“ Demokratie gefordert. All das ist geschehen. Und wie sollte man es vergessen, wenn man diese vertrauten Steine sieht? Fast springt die Phantasie zur nächsten Großkundgebung, die hier irgendwann stattfinden und die Puerta del Sol verwandeln wird, genau wie die Demonstration an jenem Sonntag, mit dem alles begann.

Noch immer fällt es schwer, die Ereignisse einzuordnen. Nicht nur, weil es für jeden eine andere Lesart geben mag, sondern auch, weil der „15-M“, wie die Bewegung in Spanien in Anspielung auf den 15. Mai genannt wird, wesentlich auf Internetforen verschiedener Gruppen fortgesetzt wird und die Unschärfe programmatisch ist. So, wie es keine Anführer für die Bewegung gibt, so wenig lassen sich klare ideologische Konturen erkennen oder Vorhersagen über künftige Aktionen machen. Es ist eine Linke, die undogmatisch agiert, informelle Bündnisse nicht scheut, die sozialen Netze zu nutzen versteht und „horizontale“ statt „vertikale“ Entscheidungsprozesse sucht. Eine der Initiativen nennt sich „Juventud sin futuro“ (Jugend ohne Zukunft), doch der Pessimismus ist längst überwunden. Ihre Geschichte ist jetzt in einem Büchlein nachzulesen (Icaria Editorial), und ihr Anliegen lässt sich am besten in dem selbstgewählten Slogan bündeln: „Ohne Haus. Ohne Job. Ohne Rente. Ohne Angst.“

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Die Formen des zivilen Ungehorsams verfeinern

Zweierlei ist klar: Ein guter Teil der jüngeren Generation in Spanien findet, die Demokratie habe vor den entfesselten Kräften der Wirtschafts- und Finanzwelt kapituliert. Sie habe ihre Verbindlichkeit verloren und die Zukunft der jungen Spanier verpfändet. „No nos representan“, lautet eines der wichtigsten Motti: Sie vertreten uns nicht! Das ist auf demokratisch gewählte Politiker gemünzt, unter denen Korruption und Prinzipienlosigkeit durchaus zu beobachten sind. Aus dieser Erkenntnis folgt der zweite Schritt: dass sich die Schwachen mobilisieren müssen, um ihr Verständnis einer „wahren“ Demokratie mit einem Katalog von Reformvorschlägen zu Gehör zu bringen.

Spaniens verarmte Mittelklasse empfindet sich als Opfer einer importierten Krise

Allein das ist ein Phänomen, ganz gleich, ob man als Paten dafür die „Empört euch!“-Schrift des dreiundneunzigjährigen französischen Résistancekämpfers Stéphane Hessel heranzieht oder den Widerstand junger Nordafrikaner gegen die Regime in Ägypten und Tunesien. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die im Mai eingeübten Formen des zivilen Ungehorsams so bald aufgegeben werden; im Gegenteil, man wird sie verfeinern. Und noch unwahrscheinlicher ist es, dass die etablierte Politik ein wirkungsvolles Mittel dagegen finden könnte. Denn die uns allen vertraute Kluft zwischen einer handelnden Politik und einer passiven, den Folgen dieses Handelns ausgesetzten Wählerschaft, sie wurde im Mai 2011 zugeschüttet.

Zustimmung oder Ablehnung mit stummen Handzeichen

Diese Bewusstwerdung, so legen es zahlreiche frisch erschienene Bücher zum Thema nahe, teilt die spanische Gesellschaftsgeschichte in ein Vorher und ein Nachher ein. Eindringlich beschreibt die junge Journalistin Pilar Velasco in ihrem Buch „No nos representan“ (Verlag Temas de hoy) den Bau der Siedlung auf der Puerta del Sol als demokratischen Akt und Symbol für die Ernsthaftigkeit der Protestbewegung. Es kennzeichnet das Politikverständnis der Autorin, wenn dabei die Formulierung fällt, die Besetzer hätten sich „ihre eigene Regierung konstruiert“.

Wie keine andere europäische Protestbewegung vor ihr hat der „15. Mai“ den erwartbaren Diskurs unterlaufen. Keine sichtbaren Repräsentanten, sondern wechselnde „Sprecher“ erläuterten gleichsam mitten im Lauf all jenen, die sich dafür interessierten, die Prinzipien des Protests. Gewalt wurde vermieden. Stattdessen konnten flanierende Bürger zuschauen, wie in Vollversammlungen Beschlüsse gefasst wurden. Mit welcher Legitimation? Gar keiner. Und doch wuchs dem disziplinierten Prozedere so etwas wie moralische Autorität zu. Die Teilnehmer äußerten Zustimmung oder Ablehnung mit stummen Handzeichen; Applaus und Rufe waren ebenso verpönt wie Sprechchöre, Drohgebärden, Radau oder der Genuss von Alkohol. Eine gewisse Fröhlichkeit lag über dem Ganzen, ein Selbstbewusstsein, von dem niemand gedacht hätte, dass es sich in so wenigen Tagen herstellen ließe.

Überfallartige Mobilisierung

Es hat ein paar Wochen gedauert, bis die Konsequenzen der Aktion lesbar wurden. Auch für die Teilnehmer selbst. In „Las voces del 15-M“ (Die Stimmen des 15. Mai, Verlag Libros del Lince) ist von der überwältigenden Ohmachtserfahrung der jungen spanischen Generation die Rede, die sich trotz einzelner Protestdemonstrationen seit Jahren an den Rand gedrängt, ja „atomisiert“ fühlte. Soziale Bewegungen in Spanien, heißt es in dem Band „La rebelión de los indignados“ (Editorial Popular), hätten eine Niederlage nach der anderen erlitten.

Dann jedoch beschlossen ein paar Dutzend Leute, nach der Mai-Kundgebung dazubleiben und auf der Puerta del Sol zu schlafen. Die Polizei versuchte sie zu verscheuchen und nahm ein paar Jugendliche mit. Im Handumdrehen verständigten die Teilnehmer ihre Freunde und setzten sich in den Kopf, auf Madrids meistbesuchtem Platz zu bleiben. Der Widerstand schlug sich in einem witzigen Hashtag nieder: „#yeswecamp“. Moderne Vernetzungsgeschwindigkeit übersetzt sich in überfallartige Mobilisierung und lässt Polizeiaktionen geradezu altertümlich aussehen.

Den öffentlichen Brunnen auf der Puerta del Sol mit Gartenerde gefüllt

Das improvisierte Lager war der entscheidende Schritt in die Sichtbarkeit: ein Affront gegen die Staatsgewalt unter dem Mantel des Friedensfestes. Denn spätestens mit jenem „magischen Dienstag“, wie Pilar Velasco ihn nennt, hatte der Protest eine Form gefunden, die Politiker und Ordnungshüter völlig entwaffnete. So radikal die Sätze klangen, die auf Handzetteln und Pinnwänden zu lesen waren, so pazifistisch waren die Formen. Wer von außen auf die Parolen schaute, mochte an den Anarchismus denken, der im Barcelona der dreißiger Jahre seine stärkste europäische Bastion hatte; doch wer beobachtete, wie dort eine selbstorganisierte utopische Gemeinschaft heranwuchs, wurde eher an Blumenkinder und Gandhi erinnert. Es ging so weit, dass die Protestierenden den öffentlichen Brunnen auf der Puerta del Sol mit Gartenerde füllten, um Gemüse zu ziehen.

Für die Medien war das kuriose Spektakel ein Geschenk. Wann sieht man schon mal so ein pittoreskes Gemeinwesen mit Bibliothek, Schachecke und Krabbelgruppe im Moment seiner Entstehung? Kenner der Szenerie waren allerdings weniger überrascht. Der Unmut hatte sich schon seit längerem zusammengebraut wie eine dunkle Wolke, nicht nur auf der Ebene der sozialen Netze.

Mehr als vierzig Prozent Jugendarbeitslosigkeit

„Reacciona“ (Reagiere) lautet der Titel eines Buches, das wenige Wochen vor dem Ausbruch der Proteste im Madrider Publikumsverlag Aguilar erschienen war und in dem zehn renommierte Autoren, auch der älteren Generation, mehr oder minder lautstark dasselbe gefordert hatten: Empörung, Gegenwehr und sichtbare Aktion. Von wem? Vom Volk. Stéphane Hessel tut es in seinem kurzen Vorwort. Der ebenfalls hochbetagte Schriftsteller José Luis Sampedro spricht vom verrotteten Fundament der Demokratie, über das immer nur neue Teppiche geworfen würden, um das Elend zu kaschieren. Federico Mayor Zaragoza, der ehemalige Generaldirektor der Unesco, betrachtet die verheerenden Folgen der Globalisierung und sagt: „Der Augenblick ist da.“

Dass er wirklich gekommen war, zumindest für Spanien, daran konnte man nach Lektüre des Beitrags von Ignacio Escolar kaum noch zweifeln. Escolar, Jahrgang 1975, ehemaliger Chefredakteur der linken Tageszeitung „Público“ und einer der meistgelesenen Blogger Spaniens, trägt auf zehn Seiten statistisches Material zusammen, um die dramatische Lage seines Landes zu veranschaulichen. Nicht nur, dass Spanien mit mehr als vierzig Prozent Jugendarbeitslosigkeit in Europa an der Spitze steht und staatliche sowie private Verschuldung den Menschen die Luft nehmen. Es ist viel schlimmer. Die Nation, die über mehr als zehn Jahre hinweg angeblich einen fabelhaften Immobilienboom erlebt hat, muss erkennen, dass nichts davon beim Mittelstand angekommen ist, dass kaum etwas für die Bildung getan wurde und Menschen, die heute eine Zukunft suchen, am besten ins Ausland gehen.

63 Prozent der Bevölkerung verdienen weniger als tausend Euro im Monat

Denn das Durchschnittsgehalt in Spanien beträgt die Hälfte des deutschen, und 63 Prozent der Bevölkerung verdienen weniger als tausend Euro im Monat. Doch die Lebenshaltungskosten in Madrid stehen denen von Frankfurt oder München nicht nach. Fast vierzig Prozent der unter vierunddreißigjährigen Spanier arbeiten mit Zeitverträgen. Und mehr als die Hälfte der unter Vierunddreißigjährigen lebt noch bei den Eltern, weil es anders nicht geht. Die Reallöhne sind in den angeblich guten Jahren gesunken, weil die Teuerung alles aufgefressen hat. Im Klartext: Den Jungen von heute geht es erstmals seit Jahrzehnten schlechter als ihren Eltern. Und die Armut nimmt zu. Jeder fünfte Rentner, jedes sechste Kind ist arm.

Bereichert haben sich indessen die Reichen. Die Gehälter der spanischen Top-Manager sind laut einer französischen Studie die höchsten in Europa, Tendenz steigend. Die Unternehmensmoral verdient eine eigene Betrachtung, denn zusammen mit den internationalen Finanzinstitutionen, den Börsenspekulanten und risikofreudigen Bankhäusern rufen die im Ibex vertretenen Firmen bei den „Empörten“ besonderen Unmut hervor. Etwa das ehemalige Staatsunternehmen Telefónica, das im Jahr 2010 Rekordgewinne einfuhr und im selben Zug mehr als zweihundert Millionen Euro für Abfindungen ausgab, um Angestellte in den Vorruhestand zu schicken. Übrigens lagert auch ein Viertel aller existierenden 500-Euro-Scheine gut versteckt in Spanien. Die Noten hießen bisher scherzhaft „Bin Ladin“, weil jeder weiß, dass sie da sind, aber keiner sie zu Gesicht bekommt.

Der Ausverkauf der demokratischen Werte

Muss man erwähnen, dass vier von fünf im Ibex vertretenen Unternehmen Niederlassungen in Steuerparadiesen unterhalten? Für alle diese Daten nennt Ignacio Escolar statistische Quellen. Das Bild ist das eines ebenso gedankenlosen wie demoralisierten Landes. Spanien, so der Autor, „argentinisiere“ sich: Rauschende sportliche Erfolge gingen einher mit immer krasserer sozialer Ungleichheit. Man darf den Fußball einmal als perfektes Abbild der Gesellschaft heranziehen: Über Starkult, Massenunterhaltung und dem Blendwerk der Transfersummen wird gern vergessen, dass es sich um eine knallharte Klassengesellschaft handelt, in der die Mehrheit der Angestellten um ihre Existenz spielt.

Weil der Irrsinn inzwischen objektiv belegbar ist, genügt es nicht mehr, die Bewegung des 15. Mai als Versammlung politischer Träumer abzutun. Die Unzufriedenheit hat ja große Teile der Bevölkerung erfasst, die dem Protest der Jüngeren laut Umfragen mit Sympathie gegenüberstehen und ähnlich wenig von der politischen Klasse halten. Zwar lässt sich leicht über die basisdemokratischen Exerzitien spotten, von endlosen Vollversammlungen, in denen Einstimmigkeit erzielt werden muss, bis zu luftigen Theoremen des utopischen Denkens. Doch im Kern geht es nicht darum. Die „Empörten“ müssen nicht selbst Politik machen, um sich zu legitimieren, sondern könnten in der Bevölkerung das Bewusstsein dafür stärken, was unter sozialer Politik zu verstehen wäre und ob der Ausverkauf der demokratischen Werte weitergehen darf - Themen, die bei aller Krisen- und Schuldenangst in Vergessenheit geraten zu sein scheinen.

Zulauf aus der Protestbewegung

Neulich unterhielten wir uns mit der spanischen Schriftstellerin Eugenia Rico, die auf der Puerta del Sol dabei war, und fragten sie, was ihrer Meinung nach als Nächstes passiere. Sie wisse es nicht, sagte sie. Aber dass es diesen Protest überhaupt gegeben habe, dass er so grandios organisiert gewesen und friedlich geblieben sei, das sei doch schon eine Menge. „Da musste ich einfach dabei sein!“ Leider konnte uns Fabio Gándara, einer der führenden Köpfe der Bewegung „Democracia Real Ya“ (Wahre Demokratie jetzt), nichts wesentlich Konkreteres dazu sagen. Zeltlager und besetzte öffentliche Plätze dürften kein Selbstzweck sein, fand er, sie seien lediglich ein Mittel, um Aufmerksamkeit zu schaffen und Menschen zu mobilisieren.

Nun müsse die Arbeit in den Stadtvierteln weitergehen. Doch wie?, fragten wir. Bedürfe es nicht irgendeiner Form von politischer Vertretung, um Ziele zu formulieren und Vorhaben durchzusetzen? Nein, sagte Gándara, an die Gründung einer Partei sei nicht gedacht. Es gebe in der Bewegung durchaus Richtungsstreit, er selbst rechne sich zu den Pragmatikern.

Immerhin lässt sich eine Folge des Protests klar nachweisen: Schon mehrfach hat eine Bürgerinitiative, die Zulauf aus der Protestbewegung erhält, durch spontane Blockade die Zwangsräumung von Wohnungen verhindert. Solche Aktionen wecken Anteilnahme, auch in den Medien. Denn Spaniens verarmte Mittelklasse empfindet sich als Opfer einer importierten Krise. Empört euch!, lautet die Losung. Ende 2011, so die Schätzung, werden es nach fünf Jahren Kredit- und Immobilienkrise wohl eine halbe Million Zwangsräumungen gewesen sein.

Im Oktober soll wieder eine große Demonstration stattfinden

Bleibt die Frage, ob der 15. Mai seinen Höhepunkt schon hinter sich hat und die Flut der Titel in den Buchhandlungen nur der erste Schritt der Mythisierung ist - oder vielleicht das Strategiepapier zur Fortsetzung des Kampfes. Im Oktober soll wieder eine große Demonstration stattfinden, diesmal mit internationaler Beteiligung. Man darf annehmen, dass sie auf Facebook und Twitter glänzend vorbereitet wird. Was daraus folgt, ist nicht vorherzusagen. Bisher konnte keine Partei, keine Gewerkschaft vom Protest der „indignados“ profitieren. Sollte sich ihr Vorhaben in „Aktionen“ erschöpfen, wäre der fatalistische Glaube an die Unveränderbarkeit der Dinge erfüllt.

Dann hätte der Philosoph Fernando Savater recht, der die „Bewegung des 15. Mai“ als Versammlung von Dummköpfen verspottet. Der harschen Kritik an der spanischen Parteiendemokratie begegnet Savater mit der trotzigen Replik: „Doch, sie vertreten uns, diese Politiker! Wir haben sie gewählt!“

Quelle: F.A.Z.
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