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Spanische Korruption : Hand aufhalten, Kopf behalten

Mariano Rajoy hüllt sich in Schweigen Bild: AP

Korruptionsaffären belasten Spaniens Politiker. Da es ihnen an Respekt für das Amt fehlt, gibt es im Land auch keine Kultur des Rücktritts.

          Das Einzige, was die Rücktritte von Annette Schavan und Papst Benedikt XVI. verbindet, ist die Achtung vor dem Amt. Der Entschluss des Papstes rührte aus der Überlegung, wie viel er der Kirche in seinem Alter und unter den herrschenden Umständen noch zu geben vermöge. Nur wer die eigene Bedeutung relativiert und im Verhältnis zum Amt sieht, das er ausübt, kann so schnell die Koffer packen. Und sofern ein Rücktritt überhaupt elegant sein kann, hatte die Demission der deutschen Bildungsministerin etwas davon.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Doch das setzt gesellschaftlichen Konsens voraus. Was aber, wenn die Anrufungen politischer Moral reine Lippenbekenntnisse sind, während sich in der Praxis Kungelei und schamlose Bereicherung breitmachen? In Spanien existieren vor allem gedachte, geforderte, herbeigesehnte Rücktritte, keine vollzogenen. Der Rücktritt liegt in der Luft, aber er ist wie ein Märchen, das man kleinen Kindern erzählt. Ständig hört man die Klage: „Hier tritt nicht einmal Gott zurück!“ Und wieder geschieht nichts. Das Pendant dazu, der dekretierte Rauswurf, wird umgangssprachlich „cortar cabezas“ (Köpfe abschneiden) genannt. Es ist nicht brutal gemeint, sondern ein Gesetz des Lebens: Wer die Macht hat, nistet sich in ihr ein, klammert sich an jeden Halm. Achtung vor dem Amt? Was zählt, ist das Überleben darin, selbst wenn das Image dabei zum Teufel geht. Der Mächtige schneidet Köpfe ab und behält den seinen zwischen den Schultern.

          Ein Zeichen von Schwäche

          Unter solchen Umständen wäre freiwilliger Rücktritt ein Zeichen von Schwäche, nicht von Souveränität. Dennoch wagt man es in Spanien gelegentlich, das Unerhörte zu denken und selbst dem Staatsoberhaupt den Rücktritt nahezulegen. Kürzlich war auf der Titelseite der Zeitung „El Mundo“ eine Großaufnahme von Kronprinz Felipe an seinem fünfundvierzigsten Geburtstag zu sehen, mit Bart, das ernste Gesicht eines aktiven Mannes, dem man zutrauen würde, mehr Verantwortung zu übernehmen. Darunter die Bildzeile: „Die grauen Haare des Prinzen“.

          Ja, sein Bart wird unaufhaltsam heller, ein Jüngling ist er nicht mehr. Eine Mahnung, dass der Kronprinz keine Zeit zu verlieren hat? Dass sein Vater, der in hohem Alter skandalgeschüttelte Juan Carlos I., nach siebenunddreißig Jahren an der Spitze des spanischen Königshauses allmählich zurücktreten sollte? Der Hinweis war weniger subtil, als es den Anschein hatte, denn zwei Tage zuvor brachte „El Mundo“ an gleicher Stelle das Bild der niederländischen Königin Beatrix, die bekanntgegeben hatte, zugunsten ihres Sohnes Willem-Alexander abdanken zu wollen. Auch Willem-Alexander ist fünfundvierzig Jahre alt.

          Ich war‘s nicht, er war‘s

          Neben dem diskreten Ratschlag pflegt „El Mundo“ aber auch die direkte Aufforderung. „Wenn eine hochrangige PP-Politikerin und ein Mitglied der Regierung akzeptiert“, so schrieb das Blatt, „dass ein Korruptionsring ihre Familienausgaben übernimmt, dann ist das in jedem demokratischen Land Grund für den Rücktritt.“ Nur nicht in Spanien, heißt das. Was war geschehen? Gesundheitsministerin Ana Mato ist mit ihrem damaligen Mann, drei Kindern und einem Kindermädchen gut fünf Jahre lang auf Kosten einer korrupten Bande auf Urlaubsreisen gegangen. Für Flüge, Zugfahrten, Hotels, Mietwagen, luxuriöse Geschenke und private Kindergeburtstage wurden aus den dunklen Kassen des „Gürtel“-Komplotts gut 50000 Euro bezahlt. Bis heute denkt die Ministerin nicht an Rücktritt. Begründung: Nicht sie, sondern ihr damaliger Ehemann habe die Bücher geführt.

          Natürlich ist Ana Mato nur ein kleines, sehr kleines Element in einer Korruptionsaffäre, die zum schlimmsten Skandal des demokratischen Spanien zu werden droht. Weil nicht nur drei, fünf oder sieben Leute der regierenden Volkspartei (PP) darin verwickelt sind, sondern weil über viele Jahre hinweg Steuerbetrug, illegale Parteienfinanzierung und die Vertuschung von Korruptionszusammenhängen zur gängigen Praxis wurden. Monat für Monat. Mit regelmäßigen Zahlungen von dreitausend, fünftausend, zehntausend Euro. Weil der eine einen Baukredit bedienen musste, der andere für die Partei seine Arztpraxis aufgegeben hatte.

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