Spanische Korruption: Hand aufhalten, Kopf behalten

Das Einzige, was die Rücktritte von Annette Schavan und Papst Benedikt XVI. verbindet, ist die Achtung vor dem Amt. Der Entschluss des Papstes rührte aus der Überlegung, wie viel er der Kirche in seinem Alter und unter den herrschenden Umständen noch zu geben vermöge. Nur wer die eigene Bedeutung relativiert und im Verhältnis zum Amt sieht, das er ausübt, kann so schnell die Koffer packen. Und sofern ein Rücktritt überhaupt elegant sein kann, hatte die Demission der deutschen Bildungsministerin etwas davon.

Doch das setzt gesellschaftlichen Konsens voraus. Was aber, wenn die Anrufungen politischer Moral reine Lippenbekenntnisse sind, während sich in der Praxis Kungelei und schamlose Bereicherung breitmachen? In Spanien existieren vor allem gedachte, geforderte, herbeigesehnte Rücktritte, keine vollzogenen. Der Rücktritt liegt in der Luft, aber er ist wie ein Märchen, das man kleinen Kindern erzählt. Ständig hört man die Klage: „Hier tritt nicht einmal Gott zurück!“ Und wieder geschieht nichts. Das Pendant dazu, der dekretierte Rauswurf, wird umgangssprachlich „cortar cabezas“ (Köpfe abschneiden) genannt. Es ist nicht brutal gemeint, sondern ein Gesetz des Lebens: Wer die Macht hat, nistet sich in ihr ein, klammert sich an jeden Halm. Achtung vor dem Amt? Was zählt, ist das Überleben darin, selbst wenn das Image dabei zum Teufel geht. Der Mächtige schneidet Köpfe ab und behält den seinen zwischen den Schultern.

Ein Zeichen von Schwäche

Unter solchen Umständen wäre freiwilliger Rücktritt ein Zeichen von Schwäche, nicht von Souveränität. Dennoch wagt man es in Spanien gelegentlich, das Unerhörte zu denken und selbst dem Staatsoberhaupt den Rücktritt nahezulegen. Kürzlich war auf der Titelseite der Zeitung „El Mundo“ eine Großaufnahme von Kronprinz Felipe an seinem fünfundvierzigsten Geburtstag zu sehen, mit Bart, das ernste Gesicht eines aktiven Mannes, dem man zutrauen würde, mehr Verantwortung zu übernehmen. Darunter die Bildzeile: „Die grauen Haare des Prinzen“.

Ja, sein Bart wird unaufhaltsam heller, ein Jüngling ist er nicht mehr. Eine Mahnung, dass der Kronprinz keine Zeit zu verlieren hat? Dass sein Vater, der in hohem Alter skandalgeschüttelte Juan Carlos I., nach siebenunddreißig Jahren an der Spitze des spanischen Königshauses allmählich zurücktreten sollte? Der Hinweis war weniger subtil, als es den Anschein hatte, denn zwei Tage zuvor brachte „El Mundo“ an gleicher Stelle das Bild der niederländischen Königin Beatrix, die bekanntgegeben hatte, zugunsten ihres Sohnes Willem-Alexander abdanken zu wollen. Auch Willem-Alexander ist fünfundvierzig Jahre alt.

Ich war‘s nicht, er war‘s

Neben dem diskreten Ratschlag pflegt „El Mundo“ aber auch die direkte Aufforderung. „Wenn eine hochrangige PP-Politikerin und ein Mitglied der Regierung akzeptiert“, so schrieb das Blatt, „dass ein Korruptionsring ihre Familienausgaben übernimmt, dann ist das in jedem demokratischen Land Grund für den Rücktritt.“ Nur nicht in Spanien, heißt das. Was war geschehen? Gesundheitsministerin Ana Mato ist mit ihrem damaligen Mann, drei Kindern und einem Kindermädchen gut fünf Jahre lang auf Kosten einer korrupten Bande auf Urlaubsreisen gegangen. Für Flüge, Zugfahrten, Hotels, Mietwagen, luxuriöse Geschenke und private Kindergeburtstage wurden aus den dunklen Kassen des „Gürtel“-Komplotts gut 50000 Euro bezahlt. Bis heute denkt die Ministerin nicht an Rücktritt. Begründung: Nicht sie, sondern ihr damaliger Ehemann habe die Bücher geführt.

Natürlich ist Ana Mato nur ein kleines, sehr kleines Element in einer Korruptionsaffäre, die zum schlimmsten Skandal des demokratischen Spanien zu werden droht. Weil nicht nur drei, fünf oder sieben Leute der regierenden Volkspartei (PP) darin verwickelt sind, sondern weil über viele Jahre hinweg Steuerbetrug, illegale Parteienfinanzierung und die Vertuschung von Korruptionszusammenhängen zur gängigen Praxis wurden. Monat für Monat. Mit regelmäßigen Zahlungen von dreitausend, fünftausend, zehntausend Euro. Weil der eine einen Baukredit bedienen musste, der andere für die Partei seine Arztpraxis aufgegeben hatte.

Kein Bemühen um Aufklärung

An Gründen mangelte es nie. „Jeder wusste doch, dass es schwarze Kassen gibt und die Politiker eines Teil ihres Gehalts in Umschlägen zugesteckt bekommen“, erzählt ein Mitarbeiter von „El País“, der Zeitung, die Faksimiles der geheimen Haushaltsbücher des ehemaligen PP-Schatzmeisters Luis Bárcenas veröffentlicht hat: „Wir konnten es nur nicht beweisen.“ Das ist jetzt anders. Bárcenas hat seit den frühen neunziger Jahren und bis zu seinem Ausscheiden als Schatzmeister 2008 mehr als zwanzig Millionen Euro auf Schweizer Konten verfrachtet - seine eigenen, wohlgemerkt. In all der Zeit will niemandem etwas aufgefallen sein. Verständlich, denn zahllose Politiker profitierten von diesem System. Jetzt nennen seine Aufzeichnungen Ross und Reiter. Mehrere Politiker haben bereits zugegeben, aus der schwarzen PP-Kasse versorgt worden zu sein. Die willigen Geldgeber, wen wundert’s, waren vor allem Baufirmen, die sich durch Bestechung öffentliche Aufträge angelten.

Die Regierung allerdings mauert. Sie bemüht sich nicht um Aufklärung, sondern hüllt sich in jenes amtliche Schweigen, für das Mariano Rajoy berühmt ist. Alles, was da veröffentlicht werde, sei falsch, sagte der Ministerpräsident bei seinem Besuch bei Angela Merkel, „außer einer Sache“. Außer einer Sache? Und was wäre diese Sache? Manche meinen, seine Ehrlichkeit habe dem Regierungschef einen Streich gespielt und ihm das glatte Dementi des Offensichtlichen verwehrt. Rajoy ist jedoch Parteisoldat genug, um sich vor alle Korruptionsverdächtigen zu stellen und für ihre Ehre zu bürgen. Derweil fallen die Umfragewerte der spanischen Politiker auf historische Tiefststände, wobei auffällt, dass die Bevölkerung der ausgebrannten Opposition offenbar noch weniger zutraut als der gerupften Regierung. Nichts vermag das Bild der desolaten Szenerie aufzuhellen.

Die Idee des Verdienstes

Doch auch andere Funktionseliten passen ins Bild: Emilio Botín, Präsident von Spaniens größtem Geldhaus Banco Santander, ließ sich mit den Worten vernehmen, dergleichen Korruptionsfälle kämen nicht nur in Spanien vor, „sondern auch in anderen Ländern“. Prima Trost, weitermachen. Mit dieser Einstellung wird die gebeutelte Krisennation es weit bringen. Es war lustig, zu hören, wie der amerikanische Botschafter in Spanien, Alan Solomont, bei derselben Gelegenheit die Rajoy-Regierung aufforderte, den Bárcenas-Korruptionsfall „aggressiv und schnell“ aufzuklären. Solche Vokabeln ist man hier nicht gewohnt, sie klingen befremdlich, und die Untersuchung des Falls ist danach: unaggressiv, langsam, pomadig.

Am Samstag veröffentlichte der baskische Schriftsteller Fernando Aramburu in „El País“ einen langen Artikel über Deutschland, das Land, in dem er seit Jahrzehnten lebt. Es ging um die Bedeutung des Doktortitels, um Plagiatjäger und den Ansehensverlust, der Politikern heute durch das Internet droht. Aramburu erklärte seinen Landsleuten den sonderbaren Ernst, von dem der Nachweis akademischer Leistung in Deutschland umgeben ist. Dass der Doktortitel auf der Visitenkarte und auf dem Briefkasten steht, was in Spanien undenkbar wäre.

Hier und da war Ironie zu spüren, ein spanisches Lächeln über teutonische Gründlichkeit. Doch zwischen den Zeilen stand etwas ganz anderes: Hier ist ein System, schien Aramburu zu sagen, das der Idee nach auf Verdienst beruht. Deshalb muss das Verdienst nachweisbar sein. Und wer den Ansprüchen nicht genügt, wird gedrängt, daraus Konsequenzen zu ziehen. Man würde das gern als Empfehlung an die spanische Politik weiterreichen. Vertrauen ist nur zurückzugewinnen, wenn jemand demonstriert, dass öffentliche Ämter kein Selbstbedienungsladen sind. Irgendjemand müsste sich aufraffen und zurücktreten.

Spanische Korruption Hand aufhalten, Kopf behalten

Ein Zeichen von Schwäche

Ich war‘s nicht, er war‘s

Kein Bemühen um Aufklärung

Die Idee des Verdienstes