Kolumne „Silicon Demokratie“: Falscher Anstoß

Die amerikanische Regierung hat 35.000 Kindles gekauft - zur Freude vom Amazon-CEO Jeff Bezos.

Vor drei Jahren, als ich noch ein unbekümmerter Cyberutopist war, schrieb ich für „Newsweek“ einen Artikel zum Thema „Hightech-Diplomatie“. In diesem Beitrag (mit Abstand das Oberflächlichste, was ich je geschrieben habe) warf ich der amerikanischen Diplomatie vor, das enorme digitale Potential eines Unternehmens wie Amazon nicht zu nutzen. Der Kindle, schrieb ich, sei „ein Traum für Dissidenten“; Samisdatliteratur müsse nun nicht mehr auf versteckten Wegen in und aus Diktaturen geschmuggelt werden. Wenn Washington nur auf Kindle-Diplomatie setze und „den Ankauf von Büchern subventioniert, die es für besonders einflussreich hält und von denen es sich Anstöße zu kritischem Denken verspricht“!

Nun ja, die Dissidenten können zufrieden sein. Unlängst hat das amerikanische Außenministerium eine ehrgeizige Kooperation mit Amazon bekanntgegeben. In den nächsten fünf Jahren will das State Department insgesamt 16,5 Millionen Dollar aufwenden, mit denen 35 000 Kindles gekauft und Inhalte (also Bücher) und Bereitstellungskosten bezahlt werden sollen. Ein komplett ausgestatteter Kindle kostet rund zweihundert Dollar, knapp zehn Millionen Dollar könnten also für Bücher ausgegeben werden - was angesichts der niedrigen Preise bei Amazon etwa eine Million Einheiten bedeutet. Wohin würden diese Kindles gehen? Geplant ist eine Verteilung an rund achthundert ausgewählte Bibliotheken, Lesesäle und Kulturzentren (frequentiert von mehr als sechs Millionen jungen Leuten), die das Außenministerium weltweit unterhält.

Kooperation mit den Mächtigen

Die Überlegung hinter dieser Initiative klingt plausibel - jedenfalls in der Theorie. Die amerikanischen Kulturvertretungen werden ohnehin mit Büchern, Lehrmaterial und Presseerzeugnissen versorgt. Die Umstellung auf digitale Produkte könnte Geld einsparen und den Aufwand verringern. Gut vorstellbar, dass die Besucher eines Kulturzentrums in Argentinien sich E-Books ausleihen, die einem ähnlichen Zentrum in Spanien gehören. Überdies können problematische und verbotene Bücher gelesen werden, ohne dass sie Regale verstopfen und das Interesse lokaler Zensoren auf sich lenken. Nach Ansicht amerikanischer Diplomaten wird das Programm „das Image Amerikas als technologische Weltmacht“ unterstreichen.

Leider ist die Realität sehr viel komplizierter. Ich bin jedenfalls nicht mehr sicher, ob eine Partnerschaft zwischen amerikanischer Diplomatie und Amazon so uneingeschränkt positiv ist. Tatsächlich war das, was ich vor drei Jahren formuliert habe, falsch, um nicht zu sagen: gefährlich naiv. Ich konnte mir seinerzeit einfach nicht vorstellen, wie schwer es für amerikanische IT-Firmen sein würde, ihre Unabhängigkeit zu bewahren, wenn sie mit der Regierung zusammenarbeiten. Silicon Valley möchte gern als Anwalt von Frieden, Informationsfreiheit und globalem Dialog wahrgenommen werden. Tatsächlich kooperiert man mit den Mächtigen und unterstützt jedes Projekt, das Washington für nützlich hält.

Entscheidung ohne öffentliche Ausschreibung

Kann Twitter wirklich als unabhängiger Akteur gesehen werden, wenn es auf Ersuchen des State Department die geplante zeitweilige Schließung der Seite zu Wartungsarbeiten verschob - wie geschehen während der gescheiterten und überschätzten „Twitter-Revolution“ in Iran 2009? Kann Google wirklich als neutraler Akteur gelten, wenn das Unternehmen, wie Anfang 2010 geschehen, die Nationale Sicherheitsbehörde um Hilfe ersucht, als Google (angeblich vom chinesischen Staat) attackiert wurde? Kann Amazon als neutraler Akteur gesehen werden, wenn das Unternehmen auf Druck amerikanischer Politiker die Dateien von WikiLeaks (dem großen Feind des State Department) von seinen Servern entfernt, wie Ende 2010 geschehen?

Und sind die 16,5 Millionen Dollar, die Amazon erhalten soll, nur eine kleine Erkenntlichkeit für Wohlverhalten in der WikiLeaks-Affäre? Vermutlich nicht; aber die Verschwörungstheoretiker in Moskau, Teheran und Peking werden es natürlich so sehen. (Dass die Entscheidung für Amazon ohne öffentliche Ausschreibung erfolgt ist, dürfte sie in ihrer Auffassung nur bestärken.) Unter den Gegnern Amerikas wird Silicon Valley zunehmend als Werkzeug Washingtons betrachtet. Nach den Schlagzeilen über amerikanische Spionageviren wie Flame sollten ausländische Politiker, die einen Kindle verwenden, sich das gut überlegen. Woher wollen sie wissen, ob die amerikanische Regierung nicht unter Zuhilfenahme der Amazon Cloud ihre Lesegewohnheiten ausspioniert?

Falsche Anstöße auf dem globalen E-Reader-Markt

Amerikas Gegner werden in der neuen Kindle-Initiative vermutlich einen Hinweis darauf sehen, dass Amerika die E-Book-Domäne politisieren will - eine raffinierte Methode, unter Zuhilfenahme von Silicon Valley stille Regimewechsel zu ermöglichen. Ob Washington tatsächlich auf Regimewechsel hinarbeitet, steht hier nicht zur Debatte. Internationale Politik ist zu neunzig Prozent Wahrnehmung und nur zu zehn Prozent Realität. Die Regierungen in China, Russland und Iran fürchten ja schon die Dominanz von amerikanischen E-Mail-Anbietern, amerikanischen Suchmaschinen, amerikanischen Betriebssystemen und amerikanischen sozialen Netzwerken - von daher ihre aggressiven Versuche, sie zu verbieten, auf Open-Source-Alternativen umzustellen, eigene Angebote zu entwickeln und diese zu nationalen Einrichtungen von strategischer Bedeutung zu erklären, die nicht an ausländische Investoren verkauft werden können.

In Zeiten von Flame und Stuxnet (die im Auftrag der amerikanischen Regierung entwickelt wurden und Schwachstellen in amerikanischer Software nutzen) sind das keine banalen Sorgen. Wie lange noch, bis China und Iran alle ausländischen E-Reader verbieten und ihre eigene Technik entwickeln werden? Und bezweifelt irgend jemand, dass diese Geräte eine noch größere Gefahr für die Privatsphäre von Oppositionellen und für die Meinungsfreiheit sein werden als der heutige Kindle - der in diesen Ländern aus rein politischen Gründen kaum mehr erhältlich sein dürfte? Durch ihren Deal mit Amazon sorgt die amerikanische Regierung für falsche Anstöße auf dem globalen E-Reader-Markt. Geräte, die bislang als harmlos und irrelevant galten, dürften nunmehr als subversiv angesehen werden. Das ist das Paradox der amerikanischen Internetfreiheit-Agenda. Je mehr Washington dafür eintritt, desto schlimmer wird die ganze Sache.

Gute Absichten mitunter kontraproduktiv

Darin liegt die Lehre für wohlmeinende Diplomaten (und einstige Cyberutopisten wie mich): Wie gut und sinnvoll E-Reader, soziale Netzwerke oder Suchmaschinen für Informationsbeschaffung auch sein mögen - man darf sie sich nicht als bloße Werkzeuge mit eindeutigen und kohärenten Inhalten vorstellen (geschweige denn mit klaren und vorhersehbaren Wirkungen). Sobald die amerikanische Regierung sich für diese Instrumente starkmacht, verlassen sie das geopolitische Vakuum von Silicon Valley. Die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik, Washingtons Cyberwaffenversuche, die frühen Konflikte von Silicon Valley mit autoritären Staaten - das sind nur einige der Faktoren, die die Wahrnehmung dieser Instrumente beeinflussen. Anders gesagt: Ihr Charakter, ihre Möglichkeiten und Auswirkungen liegen im Auge des jeweiligen Betrachters.