Proteste in Spanien Handbuch der Überrumpelung

Neun Straßen treffen an der Puerta del Sol zusammen, dem Nullpunkt der spanischen Geographie, doch der ganze Platz ist kaum hundertfünfzig Meter lang und oft überfüllt. Hier, wo es von Touristen, Losverkäufern, Pfandleihern und Taschendieben wimmelt, hat eine bis dahin völlig unbekannte Gruppe von Aktivisten ein kleines Dorf hingestellt, das seit Tagen unter der Beobachtung der Weltöffentlichkeit steht.

Der Legende nach soll sich am 15. Mai einer der Teilnehmer nach der Sonntagsdemonstration, „mit der alles begann“, auf den Boden gesetzt und gesagt haben: „Ach, was bin ich müde!“ Da kam man auf die Idee, sich gleich dort hinzulegen und nicht mehr wegzugehen: aus Protest gegen das „System“. Einen Tag später hatten sich Hunderte mit Schlafsäcken und Zahnbürste auf der Schwelle zur teuersten Einkaufszone Madrids niedergelassen. Inzwischen haben die Aktivisten gegen Hitze und Regen blaue Plastikplanen gespannt, Bereiche mit Pappe und Kordel abgetrennt, Stühle und Sofas herangeschleppt sowie Tische, Matratzen, und Kleiderständer verteilt. Wenn man durch die Gassen spaziert, die an einen Basar erinnern, liest man gutherzige bis wilde Parolen und hört Generatoren brummen. Selbst eine Krabbelstube gibt es (Fotografieren verboten), und die Tonanlage, mit der die ganze Puerta del Sol beschallt wird, ist von bester Qualität.

Es ist dieses Emsige, Ernsthafte, das den Besuchern Respekt einflößt: Wenn das Aufständische sind, dann vertreten sie auf beeindruckende Weise ihre Ziele. Sie ermahnen alle zur Gewaltfreiheit, sie trinken nicht und kiffen wenig. Ja, sie sind arm. Aber sie wissen, was sie wollen, und arbeiten dafür.

Das Sleep-in mit anschließender Landnahme erwies sich bei den Ereignissen, die Spanien seit acht Tagen in Atem halten, als der eigentliche Coup. Das Dorf dürfte nämlich gar nicht mehr da sein, aber irgendjemand hat es versäumt, etwas dagegen zu unternehmen. Jetzt ist es zu spät. Es ist angewachsen, lockt Unterstützer und Zaungäste. Nur der Einzelhandel, um mal die offensichtlichen Opfer zu nennen, findet die Protestaktion nicht so lustig und erwägt juristische Schritte. Mit fünfzig bis siebzig Prozent wird der Umsatzeinbruch beziffert.

Die Wut gegen die großen Player

Doch wie konnte es zu dieser Besetzung kommen? Wer plante die Überrumpelung der politischen Klasse mit den Waffen Frechheit, Entschlossenheit, Horizontalität? Wahrscheinlich begann die Sache vor einem Jahr mit der Demonstration gegen die Amtsenthebung des Ermittlungsrichters Baltasar Garzón, der es gewagt hatte, die Verbrechen des Franquismus zu untersuchen. Den jungen Leuten, die sich seitdem jeden Donnerstag um 20 Uhr am Reiterstandbild Karls III. an der Puerta del Sol trafen, ging es nicht nur um Politik. Ihr Zorn richtete sich gegen die großen Player der Finanzkrise, gegen die Justiz und eine erschlaffte Parteiendemokratie. Der nächste Schub kam vergangenem Herbst mit dem Widerstand der spanischen Bloggerszene gegen ein von der Kulturministerin geplantes Anti-Download-Gesetz. Damals wurde auf Internetforen geäußert, man müsse endlich „etwas tun“ und den Widerstand „auf die Straße tragen“.

Doch es wurde Mitte Februar, bis Fabio Gándara, ein sechsundzwanzigjähriger arbeitsloser Anwalt aus Galicien mit Wohnsitz in Madrid, auf Facebook eine Gruppe mit einem schwerfälligen Namen gründete, in dem die Wörter „Koordinationsplattform“ und „Bürgermobilisierung“ vorkamen. Daraus ging die Gruppe „Democracia Real Ya“ (Wirkliche Demokratie jetzt) hervor, gekürzelt „Dry“, deren Mitglieder zunächst nur im Netz miteinander kommunizierten. Als sie sich vor kaum zwei Monaten leibhaftig kennenlernten, waren schon viele Fäden geknüpft, und dann einigte man sich auf ein Datum für die Demonstration: den 15. Mai, eine Woche vor den Kommunal- und Regionalwahlen.

Jung und überdrüssig

Fabio Gándara galt in den ersten Tagen als programmatischer Kopf, auch wenn die „Bewegung des 15. Mai“, wie sie inzwischen oft genannt wird, unermüdlich betont, hier zähle allein das Kollektiv. Sichtbar geworden sind auch der dreiundzwanzigjährige Student Pablo Padilla, der als Sprecher auftritt, und der Webdesigner Manuel Jesús Román. Bevor Padilla im Februar auf Gándaras Aufruf reagierte, hatte er in seinem Blog geschrieben: „Ich bin jung und der Lage in Spanien überdrüssig, und ich weiß, dass ich nicht allein bin.“

Dank der sozialen Netze war der Zusammenschluss der Unzufriedenen auf dem Radarschirm der Parteien und Gewerkschaften nicht zu erkennen. Inzwischen sollen sich dem Kollektiv, das fünfzehn junge Leute am 30. März formell gründeten, rund fünfhundert politische Initiativen angeschlossen haben. Diese Vielfalt hat die Bewegung so unberechenbar wie unangreifbar gemacht, und alle Anbiederungsversuche seitens politischer Parteien sind daran abgeprallt. Auch der Erdrutschsieg der Konservativen am Wahlsonntag hat kaum Einfluss auf die „indignados“: Für sie ist Zapatero seit langem erledigt und der Schwung in die andere Richtung nur das erwartbare Zucken einer blind vor sich hin stampfenden Zweiparteienmaschinerie.

Der Forderungskatalog der Leute des 15. Mai klingt anspruchsvoll und radikal: Recht auf Wohnung, besserer Schutz der Arbeitsstelle, Offenlegung des Vermögens von Politikern, Trennung von Staat und Kirche, Steuererhöhung für Reiche, scharfe Kontrolle der Banken, Schließung der Waffenfabriken und Stilllegung der Atomkraftwerke. Niemand außerhalb dieser Gruppe hält das mit außerparlamentarischen Mitteln für durchsetzbar.

Ein Novum in Spaniens Demokratie

Doch darum geht es nicht allein. Was die politische Rhetorik angeht, ist auf der Webseite von „Democracia Real Ya“ ein genuin neuer Ton zu vernehmen, ein Appell an Solidarität über ideologische Grenzen hinweg. „Wir sind wie ihr“, heißt es da. „Leute, die jeden Morgen aufstehen, um zu studieren, zu arbeiten, einen Job zu finden ... Manche von uns betrachten sich als progressiv, andere als konservativ. Manche sind gläubig, andere nicht. Manche habe einen klar definierten politischen Standpunkt, andere sind unpolitisch, doch wir alle sind besorgt und wütend über die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Aussicht, die wir um uns herum wahrnehmen: Die Korruption von Politikern, Geschäftsleuten, Bankern macht uns hilflos und beraubt uns der Stimme.“ Es sind Sätze wie diese, die viele Spanier daran erinnern, woran sie sich in der Krise gewöhnt haben und was sie Politikern und Machtinhabern durchgehen lassen.

Wie es weitergehen wird, ist offen, auch wenn es möglich ist, dass die Bewegung an Dampf verliert. Auf der Vollversammlung am Wochenende wurde beschlossen, das Camp eine weitere Woche zu halten, danach sollen die Versammlungen auch in andere Stadtteile Madrids getragen werden. Spanien schaut gebannt und fasziniert auf dieses Phänomen. Eine Utopie zu formulieren und mit dieser Konsequenz in die Öffentlichkeit zu tragen, das hat es in dreißig Jahren Demokratie nicht gegeben.