Politischer Stil Was hatten wir an Roland Koch?

In der Politik geht es, notiert Niklas Luhmann, wie in jeder Kleingruppe zu: Die einen führen aufgrund von Beliebtheit, die anderen aufgrund von Sachverstand. Und Macht beruht zumindest in Demokratien darauf, dass beide Erfordernisse berücksichtigt werden. Die einen werden gewählt, die anderen machen die Arbeit abseits der Kameras und Ortskernfeste.

Das klingt als Soziologie der Politik sehr übersichtlich. Im Einzelfall wird es komplizierter. Wie beispielsweise bringt man Roland Koch in der Unterscheidung von Beliebtheit und Sachverstand unter? Dass Roland Koch gewählt worden ist, zuletzt eher knapp, aber mitunter auch sehr deutlich, lässt sich aus vielen politischen Nachrufen, die jetzt zu seinem angekündigten Rücktritt geschrieben worden sind, kaum noch entnehmen. Von „markant“ über „kantig“ bis „unbeliebt“ oder gar „ungeliebt“ reichen die Beschreibungen. Urteile in der Sache, über seine politischen Ansichten erfolgen zumeist nur, insofern sie seinen harten Stil und sein Desinteresse, sich beliebt zu machen, illustrieren. Oder man bezichtigt ihn des Populismus, um zu sagen, dass er erstens nicht beliebt war und wenn er zweitens doch beliebt war, das Volk sich niederen Instinkten hingab.

Er war nicht peinlich

Aber kann das sein? Kann es einen erfolgreichen Politiker geben, der sich einerseits nur als Person und nicht als Exponent einer politischen Position beschreiben lässt, der andererseits aber aggressiv auf Beliebtheit und darauf verzichtet hat, dass die Leute etwas an ihm finden? Oder wird seinem Rücktritt jetzt nur die billige Lizenz entnommen, Koch gegenüber vollends persönlich zu werden?

Man kann diese Fragen auf zwei Weisen beantworten. Die eine berücksichtigt selbst einen persönlichen Eindruck, den man von Koch haben konnte, eine Stilfrage gewissermaßen. Koch war ein Politiker, der nicht peinlich wirkte. Zu Unangenehmem entschlossen, aber nicht peinlich. Er war zum Beispiel vorbereitet, wenn er irgendwo auftrat. Und wach. Er erzählte zum Beispiel keine schlechten Witze, um sich ranzuschmeißen. Gute Stimmung war ihm nicht so wichtig. Er tat nie, als wäre ihm Macht unangenehm, als wäre Macht ein leidiger Konstruktionsfehler von Demokratie. Sind wir wirklich schon zu sehr ein Volk von „Wetten, dass . . ?“- und „Sportschau“-Zuschauern, um das nicht mehr respektieren zu können? Hat uns der öffentlich-rechtliche Politbarometer-Schwachsinn um das Gespür für Intelligenz und Form gebracht?

Auch wer daher viele seiner Entscheidungen für falsch und einige für grundfalsch hielt – G8 ist ein (allerdings bundesweit verbreiteter) Unfug, der Umgang mit dem ZDF war empörend, die Behauptung, härtere Strafen gegen jugendliche Gewalttäter würden helfen, war für einen Juristen abenteuerlich –, auch dem legte Koch den Vergleich mit jenem politischen Personal nahe, für dessen verblasene Auftritte, Schwatzhaftigkeit, gedankliche Faulheit man sich regelmäßig schämt. „Und was wird aus mir?“, fragte einst eine schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin, als sie keine Mehrheit mehr hatte. Man fand die wehleidige Frage zu Recht peinlich. Jetzt, da Koch das Gegenteil von Wehleidigkeit demonstriert, sondern als Amtsinhaber mitteilt, er habe noch anderes vor, ist es auch nicht richtig und wird zwanghaft als Scheitern interpretiert. Könnte es nicht sein, dass wir im Durchschnitt die Politiker, die wir bekommen, am Ende auch verdienen, weil wir alles, was sie tun, gegen sie verwenden und darum nur die übrig behalten, deren Selbstachtung auch das noch hinzunehmen vermag?

Konservative in Anführungszeichen

Die andere Antwort auf die Frage nach Kochs Unbeliebtheit bei gleichzeitiger Wiederwahl betrifft die CDU. Sein Rücktritt ist ihr Problem. Aber nicht nur, weil ihr jetzt einer fehlt, sondern, weil er zeigt, dass ihr etwas fehlt. Gewiss, sie findet einen Nachfolger. Gewiss, sie hat hier und dort noch mehr Prozente als die anderen Volkssplitterparteien. Und Christian Wulff ist nach Jürgen Rüttgers nun auch noch den nächsten losgeworden, der sein geduldiges und fast indifferentes Abwarten auf das Ende von Angela Merkels Herrschaft hätte stören können. Horst Seehofer war schon in Berlin und wird auf keinen Fall mehr dorthin wollen, die anderen Ministerpräsidenten entfalten noch weniger politische Zugkraft. Bleibt Angela Merkel samt dem wartenden Wulff und also die programmatische Leere im Zentrum, der Umgehungsstil, die Allergie gegen Worte wie „konservativ“, die etwas festlegen oder etwas ausschließen könnten.

Dabei war es jedoch gar nie ein programmatischer Konservatismus, für den man Koch zitieren konnte. Was wäre auch konservativ daran, sich von Schulzeitverkürzung Weltmarktvorsprünge zu erwarten? Oder generell die Wirtschaft als das Schicksal aufzufassen? Nichts kennzeichnet den Zustand der programmatischen Linien und den Verschleiß des politischen Vokabulars besser, als dass Roland Koch zum einzig verbliebenen und jetzt eben abgetretenen Konservativen erklärt werden kann. „Konservativ“ wäre dann selbst nur noch ein punktuell eingesetzter Kontrastwert, eine Geste zum passenden Anlass – Migration, Kriminalität, Kindergärten –, die gar nicht mehr als momentane Aufmerksamkeit beansprucht und gewiss nicht, ganze Politikfelder zu ordnen.

Insofern müsste man Roland Koch eigentlich mit dem Freiherrn zu Guttenberg zusammennehmen, um zu einer vollständigen Personalisierung des Problems zu kommen, das die Konservativen hierzulande haben. Man kann sie nur noch in Anführungszeichen setzen. Sie setzen sich selbst nur noch in Anführungszeichen. Es gibt nur noch das Aroma, den Stil dieser Einstellung, die Erinnerung an etwas, von dem nur noch Gesten übrig sind. Wenn überhaupt, dann wird das Konservative längst nur noch als Retro-Look aufgetragen, wobei der Look und nicht das Retrospektive daran für seine Träger entscheidend ist. An Roland Kochs Abgang merkt man diese Lücke. Aber nicht, weil er sie ausgefüllt hat, sondern weil man jetzt sieht, wovon man sie ausgefüllt meinte.