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Politik und Finanz Was sind Schulden?

 ·  Die Weltgeschichte beweist: Interessen von Gläubigern sind nicht die der Demokratie. Bankenrettungen führen in die Oligarchie. Der Finanzsektor betreibt eine neue Art der Kriegsführung.

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Im fünften Buch seiner „Politik“ beschreibt Aristoteles den ewigen Wechsel der Oligarchien, die sich zu erblichen Aristokratien aufschwingen, um dann ihrerseits von Tyrannen hinweggefegt zu werden oder intern zu rivalisieren, wenn einige Familien beschließen, „die Menge auf ihre Seite zu ziehen“. Dadurch entsteht Demokratie, in der dann wieder eine Oligarchie entsteht, auf die abermals Adelsherrschaft und Demokratie folgen, und so weiter.

Das wichtigste dynamische Element hierbei bilden von jeher die Schulden. Sie polarisieren den Reichtum und lassen eine Klasse von Gläubigern entstehen, deren oligarchische Herrschaft ein Ende findet, wenn neue Führer das Volk für sich gewinnen, indem sie die Schulden erlassen und das Eigentum neu verteilen oder es dem Staat überantworten.

Seit der Renaissance verlagerten die Bankiers ihre politische Unterstützung auf Demokratien. Das war ein Ausdruck des Wunsches nach größerer Sicherheit für ihre Kredite. Wie James Steuart 1767 erklärte, waren die vom König aufgenommenen Kredite keine Staatsschulden im eigentlichen Sinne, sondern blieben eher Privatangelegenheit. Wenn die Schulden eines Souveräns bindend für eine ganze Nation werden sollten, mussten gewählte Repräsentanten Steuern beschließen, aus denen die Zinsen gezahlt wurden.

Kriegsführung mit finanziellen Mitteln

Als die holländische und die britische Demokratie dem Steuerzahler diese Stimme in der Regierung des Landes einräumten, statteten sie die Gläubiger mit weitaus sichereren Ansprüchen aus als Könige oder Fürsten, deren Schulden mit ihnen starben. Doch die Proteste, die wir im Kontext der Schuldenkrise von Island bis Griechenland und Spanien erleben, legen den Gedanken nahe, dass die Gläubiger dabei sind, den Demokratien ihre Unterstützung zu entziehen. Sie verlangen, dass der Staat spart, und fordern sogar die Privatisierung staatlichen Vermögens. Damit verlegt sich die internationale Finanzwelt auf eine neue Art von Kriegsführung, die dasselbe Ziel verfolgt wie in früheren Zeiten die militärische Eroberung: die Aneignung von Land und Bodenschätzen, die Übernahme staatlicher Infrastruktur und die Erhebung von Tributzahlungen.

Die Demokratien reagieren darauf mit der Forderung nach Volksabstimmungen über die Frage, ob man die Gläubiger durch den Verkauf öffentlichen Eigentums und durch Steuererhöhungen auszahlen soll, obwohl dies zu Arbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen und wirtschaftlicher Depression führt. Die Alternative besteht darin, die Schulden abzuschreiben oder gar zu annullieren und die Regulierung der Finanzmärkte zu verstärken.

Herrscher im antiken Nahen Osten verkündeten einst einen Schuldenerlass, um das wirtschaftliche Gleichgewicht zu bewahren. Die Erhebung von Zinsen auf Vorschüsse an Gütern oder Geld diente ursprünglich nicht dem Ziel einer Polarisierung der Wirtschaft. Als sumerische Tempel und Paläste Anfang des dritten vorchristlichen Jahrtausends dieses vertragliche Arrangement erstmals mit Kaufleuten und Unternehmern trafen, die in aller Regel innerhalb der königlichen Bürokratie arbeiteten, sollten Zinssätze von zwanzig Prozent ihnen einen gerechten Anteil an den Einnahmen aus dem Fernhandel oder der Pacht von Land und anderen staatlichen Besitzungen wie Werkstätten, Schiffen und Wirtshäusern sichern.

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