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Plädoyer Böckenförde: Die Türkei paßt nicht in die EU

10.12.2004 ·  Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde wendet sich an diesem Freitag im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegen den Beitritt der Türkei zu Europäischen Union.

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Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde wendet sich an diesem Freitag im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegen den Beitritt der Türkei zu Europäischen Union (Ernst-Wolfgang Böckenförde: Nein zum Beitritt der Türkei).

Er macht vor allem geltend, daß eine politische Gemeinschaft auf ein kulturelles Zusammengehörigkeitsgefühl angewiesen sei, das im Falle der Türkei nicht greifen könne: "Geschichtlich-kulturell sind Europa und die Türkei nicht nur am Rande, sondern grundlegend unterschieden." Auch der von der Bundesregierung und Teilen der Opposition angeführte sicherheitspolitische Gewinn eines türkischen Beitritts könne, so Böckenförde, keine wirkliche Begründung abgeben, da die Risiken einer an den Irak und Iran grenzenden, somit überdehnten EU sich deutlich erhöhen würden.

Schließlich seien es demographische Entwicklungen - zum anvisierten Beitrittszeitpunkt wäre die Türkei der bevölkerungsreichste Staat der Union - und ökonomische Rückständigkeit - die Türkei erwirtschaftet 25 Prozent eines EU-Durchschnittsstaates -, die eine Vollmitgliedschaft fragwürdig machten.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.12.2004, Nr. 289 / Seite 1
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