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Personalie : Hatte Facebook tatsächlich eine Deutschland-Chefin?

Eines der wenigen Fotos von Marianne Bullwinkel Bild: Adam Opel AG

Haben Sie schon einmal etwas von Marianne Bullwinkel gehört? Wahrscheinlich nicht, bislang war ihr Name eher einem Kreis von Eingeweihten vertraut. Jetzt macht sie doch ein paar Schlagzeilen.

          Marianne Bullwinkel war Deutschland-Chefin von Facebook. Diesen Posten gibt sie nun ab, „auf eigenen Wunsch“, wie es heißt. Ihren Bereich übernimmt der Europa-Chef Martin Ott, der sich mit vier anderen Direktoren um die Geschäfte in Deutschland, Österreich und der Schweiz kümmern will. Marianne Bullwinkel, teilt Facebook in einer freundlich formulierten Abschiedsbotschaft mit, habe „wichtige Impulse gesetzt und unsere Präsenz im Markt und die Beziehungen mit Kunden, Agenturen und Partnern weiter gestärkt“. Letzteres mag sein, doch vermisst man bei Facebook in Deutschland seit Jahr und Tag den Impuls, sich der gesellschaftlichen und politischen Debatte zu stellen, in deren Zentrum das Unternehmen von Mark Zuckerberg steht. Während der um die ganze Welt reist und blumige Heilsversprechen absetzt, um neue Märkte zu erobern, bleibt Facebook sprachlos, wenn es darum geht, eine dringende Frage zu beantworten: Wie man sich der Verantwortung stellt, die einem Unternehmen zukommt, das eine weltweite Kommunikationplattform und eine Informationsmacht entwickelt hat, die ihresgleichen suchen. Hat bei Facebook eigentlich niemand bemerkt, dass man der Dauerkritik auch einmal selbst etwas anderes entgegensetzen muss als Zuckerbergs Heile-Welt-Blabla?

          Die Debatte mündet in Deutschland schließlich jetzt, nachdem sich der Justizminister Heiko Maas ein Jahr lang hat vorführen lassen, unter dem Titel „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in eine „Lex Facebook“, die noch vor der Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden soll und dem Konzern Pflichten auferlegt, um die er sich besser von selbst gekümmert hätte. Es ist nicht sehr klug, den Richtern in Würzburg bei dem von dem syrischen Flüchtling Anas Modamani angestrengten Verfahren weiszumachen, man könne die von diesem gerügten, diffamierenden Beiträge über ihn nicht von sich aus löschen, wenn jeder IT-Spezialist weiß, dass Facebook sehr wohl könnte, wenn es wollte; man aber annehmen darf, dass der Konzern nicht will, weil er sich auf die Flut von Anfragen nach Löschungen noch immer nicht eingestellt hat.

          Wer sich so verhält, vergibt die Chance, der dauernden Vermischung der Begriffe „Hate Speech“ und „Fake News“ entgegenzutreten, die sich auch in den Gesetzentwurf von Heiko Maas eingeschlichen hat und nun zu einem vollkommen intransparenten Lösch-Regime führt, auf das unter anderem Ulf Buermeyer, Strafrichter am Landgericht Berlin, in einem Beitrag der „Legal Tribune“ hingewiesen hat. Er benennt, wie man gegen rechtswidrige Inhalte im Netz vorgeht, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken: durch rasche und professionelle Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden und eine entsprechende Kontaktstelle. In diesen Punkten herrscht bei Facebook leider Fehlanzeige. Ob der Europa-Chef des Konzerns begriffen hat, worum es hier geht? Es klingt nicht danach: Mit seinem neuen Team, schreibt Martin Ott sei man „optimal aufgestellt, um Unternehmen und Agenturen“ bei der digitalen Transformation noch besser zu unterstützen. Die Damen und Herren von Facebook kapieren es einfach nicht. Wie hieß die Deutschland-Chefin noch mal?

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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          Quelle: F.A.Z.

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