Parteiprogramme Moonwalk ins Superwahljahr

Sucht man für unsere Art des Wirtschaftens einen Begriff, kommt man an der Popkultur nicht vorbei und könnte treffend feststellen: Die Menschheit ist dabei, die Entwicklungsstufe der Michael-Jackson-Ökonomie, den Moonwalk-Kapitalismus, zu vollenden. Niemand hat seine und unsere Art des heutigen Verzehrs künftiger Reichtümer besser beschrieben als Grace Rwaramba, die Nanny der drei Kinder des verstorbenen Stars.

Die Jackson-Ökonomie beruhte ihr zufolge auf Einkünften von mehreren Millionen Dollar jährlich, Rechte an den Produkten aus großen Tagen, denen aber Ausgaben in Höhe von zig Millionen gegenüberstanden. Und wenn deswegen die Sorgen wuchsen, so wuchs noch schneller die Illusion, die ganz großen Reichtümer würden bald wiederkehren: Die Songrechte der Beatles könnten veräußert werden, es werde ein Comeback geben mit einem erfolgreichen Album, dazu eine Welttournee. Und wenn es denn mal gelang, jemandem Geld als Vorschuss auf imaginierte Riesenerfolge aus dem Kreuz zu leiern, jenem Emir oder dieser Unterhaltungsfirma, dann war alles wieder gut.

Einmal, erinnert sich die Nanny, flog sie nach Florenz, um dort Antiquitäten im Wert von einer Million Dollar zu erstehen, doch hatte Jackson kein Haus, um sie hineinzustellen, sondern wohnte bei Fans und Gönnern, so dass das Zeug, weitere Kosten verursachend, eingelagert werden musste. Einem Michael Jackson, hieß es später aus seinem Umfeld, antwortete man nicht mit nein. Und genau hierin ist der zu Beginn der modernen Automobilindustrie geborene, im Jahr der Insolvenz von GM gestorbene Mann unser Vorbild: Anything goes, solange es immer weitergeht, solange niemand nein sagen muss.

Durch Feigheit glänzen

Der Tod des Stars hat an der Luftwirtschaft in und mit seinem Namen kaum etwas geändert, ebenso wenig wie der Exitus der großen Investmentbanken der Wall Street an unserer Art des Wirtschaftens. Der Moonwalk-Kapitalismus, die bloß illusionäre Fortschrittsbewegung, hat uns fest im Griff. Auch Deutschland. Auch in diesem angeblichen Superwahljahr.

Super wäre nun die Chance, dem Wähler mit einigen erwachsenen Ansagen zu begegnen; die Parteien im Wahlkampf tun das Gegenteil. Und die regierende große Koalition, durch ihre extrabreite Mehrheit doch dazu fähig, die Reaktion auf schlechte Nachrichten auszuhalten, glänzt durch Feigheit. Es ist ja schön und gut, den Patienten schonen zu wollen, nett und fürsorglich zu sein, aber Menschen können an Unterforderung mitunter stärker Schaden nehmen als an Anstrengung. Demokratie und Marktwirtschaft leben von Anstrengung. Die Parteien versprechen uns in ihren Wahlprogrammen zum Superwahljahr jedoch das Gegenteil. Nun rächt es sich, Politik wie alles andere auch als Ware, als Marke anzusehen: Einem Kunden kann man keine Probleme verkaufen, dem Wähler sollte man es manchmal.

Appelle ans Vertrauen ins System

Wer sich noch wundert, weshalb die Liberalen so gut in den Umfragen abschneiden, sollte ihr umfängliches Programm lesen, es wie einen literarischen Text eigener Gattung unter den Sonnenschirm mitnehmen. Man fühlt sich wohl. Die Krise? Ja, es gab sie. "Die Marktteilnehmer müssen Vertrauen in das System haben können. Dieses Vertrauen ist derzeit verloren gegangen." Aber wohin ist es denn? Und warum? Und wenn die sonst im Wahlprogramm so gelobten Unternehmer in ihrer Klarsicht keinen Grund sehen, Vertrauen zu entwickeln, warum soll dann der Steuerzahler, vertreten durch den Staat und seine Beamten, die es doch nach liberaler Meinung nur schlechter wissen, welches vorschießen?

Es ist wie im Märchen: Fragen nach den Ursachen der Krise, nach den Akteuren gibt es nicht, das ist im vorerzählerischen Bereich des "Es war einmal . . ." Herrschte denn in den vorigen Jahren, unter der Regierung von Angela Merkel, keine Marktwirtschaft in Deutschland? Und warum wollen die Liberalen Merkel trotzdem zur Kanzlerin machen? Auch der Klimawandel wird erwähnt, aber nicht so wie bei Al Gore oder Harald Welzer, bei denen kann man Albträume kriegen, nein, schön gemächlich auf Seite 24: "Der Klimawandel führt zur Ausbreitung bisher unbekannter Schadorganismen (Blauzungenkrankheit, Maiswurzelbohrer). Die Agrarforschung muss darauf vorbereitet sein und rechtzeitig Bekämpfungsstrategien entwickeln." Genau. Im weiteren Text geht es unter anderem um das Jagdrecht, das nicht unter das Naturschutzgesetz fallen soll, um die Bekämpfung von Mietnomaden und des Lärms an der Autobahn oder neben Baustellen; es ist, als hätten die Autoren die Magazine von ARD und ZDF ausgewertet und daraufhin in großer Geste den Krieg gegen die lästigen Kleinigkeiten ausgerufen.

Politkunst auf der Höhe der Zeit

Der ungestört Siesta haltende, niedrig besteuerte Eigenheimbesitzer, das ist das anthropologische Leitbild der FDP. Wäre doch schön, wenn, wie es hier gefordert wird, der Sport im Grundgesetz verankert wäre, dort hätte er es gut, und man müsste selbst keinen mehr treiben. Ferner wollen die Liberalen auch die gerade in den Abendstunden sehr lästige Werbung per Telefon verbieten und die deutschen Auslandsschulen unterstützen. Es ist reine Fühlgutliteratur, und stünde nicht hier und dort mal so ein wahnsinniger Satz wie der, dass der fiskalische "Spielraum für steuerliche Entlastungen" da sei, man würde ganz vergessen, dass es sich um Science-Fiction handelt.

Wie auch das Programm der Sozialdemokraten! Es könnte zu einer Koalition im All kommen. Das heißt, der Fall liegt hier ganz anders und tendiert mehr ins Theologische. Das Programm der Sozialdemokraten ist das beste, ganz ohne Ironie: Auf der Höhe der Zeit, versiert, klug, halbwegs lesbar geschrieben - höchste Politkunst, so hoch, dass sie mit bloßem Auge nicht mehr zu entziffern ist. Hier schreiben Personen, die seit mehr als zehn Jahren den drittgrößten Industriestaat der Erde regieren, das ist ein Niveau an Professionalität und bürokratisch-juristischer Virtuosität, dass einem schwindlig wird.

Klima- und Wirtschaftskrise werden gleich zu Beginn abgehandelt und gelöst, dann geht es an die Realisierung der "Kooperation aller staatlichen Ebenen" von der Kommune bis zu den Vereinten Nationen, um die "soziale Stadt", die "Stadt der kurzen Wege", für die Junkies greift der "dreiteilige Ansatz gegen Rauschgiftkriminalität", dann kommen der "internationale Waldschutzfonds" und der hohe Rat zur Bewahrung der dörflichen Wohnstrukturen der Sherpas im Himalaja - halt, den habe ich erfunden, aber er passt zum Spirit.

Das „faire Angebot“ der SPD

Die Sozen sind so weit oben, dass unsere Probleme ganz klein erscheinen. Wo es uns manchmal nachts in der S-Bahn mulmig wird, planen die längst den "gemeinsamen Raum der Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostock". Für Nessie gäbe es den schottisch-europäischen interdisziplinären Rat der apokryphen Meeressaurier in Zusammenarbeit mit Unesco, WWF und Sigmar Gabriel, für Außerirdische die föderal-interplanetarische Kommission unter Führung von Dieter Wiefelspütz. Die SPD ist fleißig, klug, immer schon da - aber sie braucht uns nicht.

So geht der schöne Text schon los: "Allen Bürgerinnen und Bürgern sagen wir: Wir wissen, wie hart ihr für euch und eure Familien arbeitet. Wir machen euch ein faires Angebot." Die SPD macht uns ein Angebot, das wir nicht ablehnen können, schon klar, aber wer spricht da zu uns? Hallo? Sind die Sozialdemokraten keine Bürgerinnen und Bürger? Arbeiten die nicht hart für ihre Familien? Und in welcher Position sind sie, alle diese Dinge versprechen zu können - sowohl Fürsorge als auch Stabilität, Fortschritt und Gerechtigkeit? Dagegen war Mephistos Angebot an Faust ja noch verbraucherzentralengeprüft. Von wo kommen diese Stimmen, die unsere Stimme wollen? Sollen wir denn gar nichts tun, außer ankreuzen? Hier schnurrt der Apparat wohl von selbst, es ist kein Wunder, wenn der Leser und Wähler diese nach ganz oben entrückten Superpolitiker alleinlässt, wie der gläubige Athener den Olymp.

Die Union hat sich ebenfalls große Mühe gegeben und einen dichten, interessanten Text entwickelt, der aber nach der Lektüre einen ähnlich opaken Effekt hinterlässt. Gehen wir mal darüber hinweg, dass solche Programme leider nie einen selbstreflexiven Teil enthalten, dass dem Leser also nicht erklärt wird, dass und warum die Union ja nicht schon immer für Frauenhäuser, erneuerbare Energien und das Elektroauto gekämpft hat, dass und warum sie nicht immer gegen Steuererhöhungen und neue Kernkraftwerke war - dem Leser soll jede Irritation erspart bleiben.

Die Grundsätze der Jackson-Ökonomie

Im Zentrum des Programms steht ein Modell: Erst wird der Haushalt konsolidiert, dann gibt es wieder "attraktivere steuerliche Rahmenbedingungen", sprich Steuersenkungen, die führen zu Wachstum und Beschäftigung, dann gibt es wieder Mehreinnahmen, die werden in Innovation, Haushaltssanierung und weitere Steuerentlastungen gesteckt. Und so weiter. Es ist nichts weniger als ein politisch-ökonomisches Perpetuum mobile und hätte von Michael Jackson stammen können: Ich lande einen Hit, bezahle meine Schulden, kaufe florentinische Antiquitäten, nehme Schlafmittel, um fit zu werden, und Kredite auf, um Bühnenshows zu entwickeln, und dann kaufe ich noch mehr Zeugs.

Wer Krisenanalysen lesen möchte, der ist bei den Linken am besten aufgehoben, hier wird hingeschrieben, worum sich alle anderen drücken. Doch wie bei Marx, bei dem die beschreibenden Teile treffend sind, die Rezepte aber ins Leid führen, so lesen sich die Forderungen der Partei wie versteckte Hinweise, sie bitte nicht so ganz ernst zu nehmen. Hundert Milliarden werden da versprochen, um Jobs zu schaffen, noch mal hundert Milliarden für etwas anderes Gutes; und eine Million Stellen soll im öffentlichen Dienst geschaffen werden und - da war ich etwas enttäuscht - eine halbe Million in der Gemeinnützigkeit. Das wirkt doch nickelig.

Schön ist auch die Forderung nach einem neuen Arbeitsbegriff, insbesondere der Passus, neben Familien- und Gemeindearbeit solle auch die "Arbeit an sich selbst", an der eigenen Person anerkannt werden, voll bezahlt natürlich. Schöner Gedanke. Doch auch hier kein Appell an den Bürgersinn, denn all diese Herrlichkeiten sollen vom Geld anderer Leute bezahlt werden, die Anstrengung ist den Reichen vorbehalten, sie geben im Moonwalk-System eben den Emir von Bahrein, mit dem Unterschied, dass die Linke sie nicht fragt, ob sie das auch möchten.

Die Grünen halten mit

Jemanden vergessen? Die Grünen, richtig. Dieses Programm enthält als Einziges einige echte Downer, wie die Erkenntnis, dass "seit Jahren von Energieeffizienz die Rede ist, aber eigentlich nichts geschieht", oder Glühbirnen nur drei Prozent des Stroms in Licht umwandeln. Immerhin liest man Sätze wie: "Unser Umgang mit Energie ist gekennzeichnet durch unglaubliche Verschwendung!" Aber auch hier hauen die schlagerhaften Versprechen rein: die "eine Million neuer Jobs" in der Umwelttechnologie oder die Aussicht, dass "alle" die Chance erhalten werden, "ihr Leben auf einer gesicherten finanziellen Basis selbst zu gestalten". Schön wär's.

Diese Regierungsprogramme sind dem Ernst der Lage nicht angemessen. Dem Wähler und Bürger wird nichts abverlangt, keine Vorbereitung auf härtere Zeiten, obwohl die Menschen gebildet, informiert und widerstandsfähig sind wie nie zuvor, im Berufsleben wie im Privatleben flexibel und auch mit Enttäuschungen gut fertig werden. Warum stellt nicht eine Partei überhaupt die Frage, ob man es lieber heute schwer haben will, dafür aber den Kindeskindern nicht den ganzen Schulden- und Giftmüll hinterlässt? Dem Wähler wird nicht die geringste moralische Statur zugetraut.

Am besten fasste Peggy Noonan, Kolumnistin des "Wall Street Journal" und in jeder Hinsicht das Gegenteil einer Linken, in ihrer Abrechnung mit Sarah Palin den Geist der Zeit zusammen: "Das ist nicht die Zeit, sich frivol zu geben oder das Ressentiment zu pflegen oder anzunehmen, dass das nächste Jahr mehr oder weniger so sein wird wie das vergangene und dass die Annahmen aus unserer Kindheit auch die Zukunft bestimmen werden. So wird es nicht sein. Wir werden die Besten brauchen." Einstweilen sollten selbst die Mittelguten aufhören, florentinische Antiquitäten und Morphium auf Rezept für alle zu versprechen.