Als sich der amerikanische Präsident Barack Obama vor knapp drei Jahren im Osloer Rathaus „in tiefer Demut“ für den Friedensnobelpreis bedankte, der ihm eben überreicht worden war, hielt er eine Rede ausgerechnet über den Krieg: „Als Staatschef habe ich geschworen, meine Nation zu schützen und zu verteidigen“, sagte er, bezeichnete sich ausdrücklich als obersten Kriegsherrn, als „Commander in Chief“, und erklärte, inwiefern „die Instrumente des Kriegs eine Rolle spielen müssen bei der Bewahrung des Friedens“.
Seinem Image als „Anti-Kriegs“-Präsident schadete das erstaunlicherweise nicht. Bis heute - so hat es Peter L. Bergen, Autor des gerade auf Deutsch erschienenen Buches „Die Jagd auf Osama Bin Laden“, vor einem Monat in der „New York Times“ festgestellt - wird Barack Obama in der amerikanischen Öffentlichkeit als Vermittler, nicht als Kämpfer wahrgenommen, als Denker, nicht als Mann der Tat. Seit 2009 befahl er mehr als 250 Drohnenangriffe in Pakistan, bei denen mindestens 1400 Menschen getötet wurden. Das ist alle vier Tage ein Angriff (bei George W. Bush war es noch alle 43 Tage einer). Doch käme die Mehrheit der Amerikaner nicht auf die Idee, ihn deshalb einen Falken zu nennen, der er angesichts einer solchen Bilanz ist. Das könnte jetzt anders werden: „From dove guy to tough guy“, von der Friedenstaube zum harten Hund, hieß in der vergangenen Woche ein Artikel in der „Washington Post“. Er kommentierte die spektakuläre Veröffentlichung des Buches von David E. Sanger, „Confront and Conceal - Obama’s Secret Wars and Surprising Use of American Power“. Das Buch stellt Obama als entschlossenen Aggressor dar, als glühenden Verfechter von Drohneneinsätzen und Cyberattacken, die er die Kriegsstrategien der Zukunft nennt. Das Buch platzt kaum zufällig mitten hinein in den Präsidentschaftswahlkampf und könnte die Wahrnehmung der Verteidigungspolitik Obamas und die seiner Person entscheidend verändern und seine Position gegenüber seinen Herausforderern deutlich stärken.
Intensivierte Geheimoperation
Eineinhalb Jahre hat Sanger, Leiter des Washingtoner Büros der „New York Times“, im unmittelbaren sicherheitspolitischen Umfeld des Präsidenten recherchiert und von in seinem Buch meist anonym bleibenden Quellen bestätigt bekommen, was zunächst nur eine Vermutung war: dass die Vereinigten Staaten gemeinsam mit Israel hinter dem „Stuxnet“-Cyberangriff steckten, der 2010 in den iranischen Atomanlagen in Natanz 1000 der damals 5000 Zentrifugen zur Urananreicherung zeitweilig außer Betrieb setzte und das iranische Atomprogramm, so die Schätzung, um 18 bis 24 Monate zurückwarf. Die iranischen Ingenieure erwischte es kalt. Sie begriffen zunächst nicht, was vor sich ging, beschuldigten einander oder wurden gefeuert.
Die Cyberattacke war Obamas geheimer Erfolg; seine Erfindung war die Strategie nicht. Sie stammte von seinem Vorgänger George W. Bush, der ihm im Januar 2009, als er Obama bei der Amtsübergabe in die Staatsgeheimnisse einweihte, empfahl, zwei Geheimoperationen weiterzuführen: den Drohnenkrieg in Pakistan und den Cyberkrieg gegen Iran unter dem Codenamen „Olympic Games“. Letzteren hätte schon der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gerne vorangetrieben, bekam aber von Bush, der die Anschläge vom 11. September 2001 mit gewaltigen Truppenaufmärschen und einem Arsenal konventioneller Waffen vergelten wollte, kein grünes Licht. Obama führte die Geheimoperationen nicht nur weiter, er intensiviert sie bis heute: „Das Überraschende dabei ist seine Aggressivität“, zitiert David E. Sanger einen erfahrenen Diplomaten, der, wie viele andere Gesprächspartner, anonym bleiben will.
Sie machen weiter
“Seitdem vier Jahrzehnte zuvor Lyndon Johnson im selben Raum Angriffsziele in Nordvietnam bestimmte“, schreibt Sanger, „hat wohl kein amerikanischer Präsident den schrittweise verstärkten Angriff auf die Infrastruktur eines anderen Landes so sehr zu seiner persönlichen Angelegenheit gemacht wie Barack Obama.“ Immer wieder führt das klar, unkompliziert und glänzend geschriebene Buch die Leser in den Kontrollraum des Weißen Hauses, rekonstruiert anhand des vorhandenen Interviewmaterials Szenen und Entscheidungsprozesse. Sanger erlaubt sich dabei einige literarische Effekte, wenn er den amerikanischen Vizepräsidenten, Joe Biden, lautstark Luft durch die Zähne einziehen und „Oh god damn“ oder „Son of a bitch“ ausrufen lässt. Wenn er den 32-jährigen Benjamin J. Rhodes, Obamas sicherheitspolitischen Redenschreiber, porträtiert, der eigentlich in Hemingways Fußstapfen treten und Schriftsteller hatte werden wollen.
Oder wenn er Barack Obama selbst eine Stimme gibt: „Sollen wir die Sache stoppen?“, fragt der Präsident die Mitglieder seines Sicherheitsteams, als der in der iranischen Atomanlage implantierte Trojaner „Stuxnet“ durch einen Fehler ins Internet gelangt und sich dort rasant vervielfältigt. Die Operation wird dann aber nicht gestoppt. Sie machen weiter.
Eine smarte Doktrin
Sangers Buch wurde in der vergangenen Woche in einigen Medien als „Enthüllung“ gefeiert. In gewisser Weise ist es das auch. Nur muss man es wohl als eine von der amerikanischen Regierung autorisierte Enthüllung betrachten. Natürlich - der Autor gibt dies in seinem Nachwort auch an - hat Sanger viele seiner Passagen absegnen lassen müssen, bevor er sie in das Buch einfließen lassen konnte; natürlich wurde vor Gesprächen vereinbart, welche Namen genannt werden dürfen und welche nicht. „Wie bei sicherheitspolitischen Reportagen der ,New York Times’“, schreibt er, „habe ich die Risiken der Veröffentlichung sensibler Informationen, die laufende Opera-tionen betreffen, mit hochrangigen Regierungsvertretern abgesprochen und einige Details zurückgehalten, die nach Einschätzung der Regierungsvertreter aktuelle oder geplante Operationen gefährden könnten.“ Dass Obama die vermeintlichen Enthüllungen nun offiziell als inakzeptabel zurückweist und erklärt, er habe „null Toleranz gegenüber dieser Art von Lecks“ gehört dabei wohl einfach zum Spiel.
So hat die aufsehenerregende Veröffentlichung von „Confront and Conceal“ auch etwas von einem unausgesprochenen Handel auf Gegenseitigkeit: Sanger wurden die Türen des Weißen Hauses geöffnet - im Gegenzug behielt das Weiße Haus die Kontrolle. Jedenfalls kann es kein Zufall sein, dass das Bild von Barack Obama als modernem Falken mit einer smarten Doktrin, wie Sanger es in seinem Buch zeichnet, in der gegenwärtigen Phase des Präsidentschaftswahlkampfs die amerikanische Öffentlichkeit erreicht. Obama kann es nur allzu gut gebrauchen. Und das nicht allein, weil sein politischer Gegner Mitt Romney es angesichts der neuen Fakten schwer haben wird, Obama als sicherheitspolitisch schwachen Demokraten zu verhöhnen.
Auf ein paar Geheimnisse kommt es nicht an
Mit der neuen Doktrin, den Drohnen- und Cyberangriffen als Kriegsführung der Zukunft, kann sich Obama von der katastrophalen Bilanz der Irak- und Afghanistan-Operationen absetzen; von den langen, teuren und in der Bevölkerung unpopulären Kriegen mit schwerem Gerät, die viele Opfer gefordert haben. Er kann den Kampf gegen den internationalen Terrorismus noch härter, noch entschiedener, aber auch „präziser“ führen. Zugleich erlaubt ihm die „Enthüllung“ des Cyberangriffs auf die iranischen Atomanlagen in einer paradoxen Weise, sich als Mann des Friedens zu profilieren. Frieden schaffen mit noch moderneren Waffen - das ist der Spagat des Kriegspräsidenten und Friedensnobelpreisträgers: Obama habe gehofft, mit den Computerangriffen einen israelischen Militärangriff auf Iran zu verhindern, der den Nahen Osten heillos destabilisiert hätte, heißt es in Sangers Buch.
Schwächt er sich durch die Aufgabe der Geheimhaltung aber nicht selbst? Durch all die nun kolportierten Details von „Olympic Games“? Bei Cyberattacken, so Sanger, liege der Vorteil beim Angreifer, der überraschend und mehrere Schwachstellen auf einmal angreifen könne, wobei unklar bleibe, woher der Angriff eigentlich komme. Das ist dann schon ein bisschen lustig. Denn wie aus dem Nichts können solche Cyberangriffe in Zukunft ja wohl nicht mehr kommen, jetzt, wo sie zur offiziellen neuen amerikanischen Kriegsstrategie erklärt worden sind. Völlig kalt erwischen, wie die iranischen Ingenieure, wird es deshalb auch wohl keinen mehr.
Doch scheint Barack Obama genau das egal zu sein. Man könnte darin den Ausdruck eines übersteigerten Gefühls technischer Überlegenheit sehen, die weder Nachahmer noch Angreifer fürchtet. Allerdings widersprechen dem Obamas Drohungen, auf Hackerangriffe von außen mit aller Härte und - ironischerweise - gegebenenfalls auch mit konventionellen Waffen zu reagieren. So liegt eher die Schlussfolgerung nahe, dass Obama sich in dieser Phase des Präsidentschaftswahlkampfs um jeden Preis politisch profilieren will und muss. Auf ein paar militärische Geheimnisse mehr oder weniger kommt es dabei offenbar auch nicht an. Hauptsache, die Friedenstaube wird endlich auch als das wahrgenommen, was sie schon immer war - ein moderner Falke.
"control" ist nicht Kontrolle
Wolfgang Schmid (w.schmid)
- 13.06.2012, 13:39 Uhr
Die Friedenstaube wird zur lame duck
Renate Simon (-simon-)
- 12.06.2012, 23:57 Uhr
