Nach den Gipfeltagen Die Schönheit der Chance

Da standen sie im Regen, die beiden, die doch seit drei Jahren kaum etwas anderes tun, als Rettungsschirme aufzuspannen. Es war das Ende eines elenden Gipfels, von den Großen Zwanzig waren achtzehn schon weg, nur Obama und Sarkozy waren noch geblieben und standen nun da wie begossene Präsidentenpudel. Bejubelt wurden sie von der einzigen Bevölkerungsgruppe, die sich im novembrigen Cannes auftreiben lässt: Rüstige Rentnerinnen, die immerhin ihre Frisur mit durchsichtigen Plastikhauben zu schützen verstanden. So eine Duschhaube hätte man den beiden noch um den Kopf binden sollen, dann wäre restlos alles klar gewesen.

Cannes in den Gipfeltagen, das war der Ausblick auf eine misslingende europäische Zukunft. Es war nicht nur das Wetter. Es waren die Absperrungen, die winterlich entvölkerten Ferienquartiere, die Abwesenheit von Jugendlichen, Familien, all jenen Bevölkerungsgruppen, die sich das Leben in solchen Innenstädten gar nicht mehr leisten können. Die Läden des täglichen Bedarfs hatten geschlossen, lediglich die Luxusboutiquen waren geöffnet, in denen sich die Verkäuferinnen beim Warten auf konsumfreudige Delegierte aus Saudi-Arabien langweilten.

Die Horrorversion

Davor schlichen betagte Anwohnerinnen eingeschüchtert über die Bürgersteige, man hörte nur das leise Klappern der weißen Zugangsberechtigungskarte, die alle Bürger der Innenstadt stets gut sichtbar um den Hals zu tragen hatten. Es war die Horrorvision einer europäischen Stadt als überalterter, entvölkerter Einkaufsmöglichkeit für die Superreichen der undemokratischen prosperierenden Teile der Welt. Eine friedliche, französische Provinzstadt in solch eine Fratze zu verwandeln, ihr alle guten, alteuropäischen Geister auszutreiben, das muss man erst einmal schaffen. Selbst den Strand hatten sie gesperrt. Ab und zu sah man Kampftaucher und in der Ferne ein Kriegsschiff, auf der Lauer vor der Rache der griechischen Flotte sicherlich.

Griechenland also. Dass das Geburtsland der Demokratie so weit sinken würde, seine Bürger abstimmen zu lassen, darauf war niemand vorbereitet gewesen. Bald schon galt das als die Heldentat und der Gipfel vom Gipfel: wie Papandreou deswegen geschimpft bekam. Ganz vergessen wurde darüber, dass er in den letzten drei Jahren so gespart hat, wie wir es uns seit Jahrzehnten nicht trauen, dass er noch vor wenigen Tagen ein Held der Haushaltskonsolidierung war. Doch Gipfelpolitik ist volatil, das liegt auch an den Hunderten von Journalisten, die manisch in ihren Legebatterien umherflattern und produzieren müssen, ohne mal nachdenken zu können.

Die Atemlosigkeit einer Politik, die ständig die Apokalypse abwenden muss, die morgen schon droht, sorgt für eine affirmative Berichterstattung. Immer mehr Nachrichtenformate werden von immer weniger Journalisten gefüllt, so dass sie immer nur reagieren können. Denn schon braut sich die nächste Katastrophe zusammen, die politische und ökonomische Sondermaßnahmen erfordert, denen gemein ist, dass sie auf demokratische Erörterung und Legitimation keine Zeit vergeuden können. Es ist, als führe Europa gerade ein Stück auf, eine Fassung von Naomi Kleins „Schock-Doktrin“ für Amateur- und Gipfelschauspieler: Der Kapitalismus nutzt die Chancen der von ihm selbst geschaffenen Katastrophen. Griechenland also, aber was kommt dann?

Danke der Nachfrage

Italien wird es nicht sein. Italien, das war das Mantra des Gipfels, Italien geht es gut. Danke der Nachfrage und dann bitte keine Fragen mehr. Italien hat, sagte Präsident Barroso, „von seinem Vorrecht Gebrauch gemacht“, als Mitglied des IWF um eine Beaufsichtigung aus Washington zu bitten. Wer kennt das nicht: Mal eben beim Finanzamt durchrufen, ob nicht einer Zeit und Lust hätte und kommen möchte, Belege prüfen? So sehr wurde Italien zur sicheren Bank und außerdem, und zwar von Nicolas Sarkozy persönlich, zur drittgrößten Wirtschaftsmacht der Welt erklärt, dass einem angst und bange werden musste.

Cannes war ein Gipfel der dialektischen Kommunikation: Je verwirrter die Regierungschefs waren, desto öfter sagten sie: Klartext! Je verzweifelter sie den Ereignissen hinterherhechelten, desto kräftiger feierten sie ihr leadership. Je größer die Summen waren, die auftrumpfend auf den Tisch gelegt wurden, desto kleinlauter wurde bei russischen, brasilianischen und indonesischen Anlegern gebettelt. Die Märkte sollten global und dauerhaft in ihre Schranken verwiesen werden, aber bei der geringsten Unruhe eines Börsennachmittags flippen alle aus.

Denn längst gelten Kurse als Indikator für rationales, gutes, ja sogar weises Handeln. Die Zahlen sagen aber nie, ob das alles so sein muss. Sie deuten drohende systemische Gefahren gar nicht - oder zu spät - an, weil sie nur innerhalb des vorgegebenen Modells funktionieren. So werden in einem Dialog der Fachidioten die Modelle immer kleinteiliger, die Optionen zugleich komplexer und irrelevanter.

Der Einzige, der das Labyrinth mal verließ, war einer, der sein Leben lang gerechnet hat, nämlich Bill Gates. In seinem G-20-Bericht zu den Fortschritten der Entwicklungspolitik belegt er mit weiteren, spannenden Zahlen, dass das, was uns retten könnte, gerade nicht die Fortschreibung existierender Daten ist, sondern das Neue, die Innovation. Das Aufkommen eines Gedankens, der zuvor noch nicht gedacht wurde. Mit gebotener Höflichkeit bemerkte Gates aber, dass das Neue nicht unbedingt von Politikern kommen werde, sondern von privaten Unternehmern und Wissenschaftlern.

Die Heilige Schrift der Finanzexperten

Mehr und mehr wollen die Politiker selber sein wie Zahlen. Berechenbarkeit, davon schwärmen sie alle, so möchten sie gelesen werden: wie ein Prozentpunkt oder ein Zähler. Dafür aber wurden unsere demokratischen und republikanischen Systeme nicht erkämpft, denn schließlich sind auch Tyrannen berechenbar. Unser System basiert auch auf bürgerlichen Tugenden, auch auf dem Ausgleich der Interessen innerhalb einer sozialen Marktwirtschaft. Das vom kritischen Blog „Nachdenkseiten“ notierte Zitat Angela Merkels von der „marktkonformen Demokratie“ wird uns noch beschäftigen.

Was solche Marktkonformität intellektuell anrichtet, konnte man in Cannes gut studieren: Jedes noch so spezifische technische Detail des Geldhandels wird von Politikern und Fachjournalisten besprochen wie von Geistlichen früherer Zeiten eine heilige Schrift. Es sind Auslegungsarbeiten an einem symbolisch aufgeladenen Text. Aber warum wir so abhängig von den Finanzanlegern geworden sind, wie es überhaupt zum schuldenfinanzierten Wachstumswahnsinn kam, aufgrund welcher ideologisch motivierten, politischen Entscheidungen: Diese sachlichen Fragen passen nicht in den Diskurs unter Gläubigen, es sprengt den Rahmen der marktfrommen Auslegungsarbeit.

Stattdessen werden neue, agierende Entitäten erfunden, auch darin imitiert die Politik die Finanzmärkte. Wir kennen seit der Krise Organe, die in keiner Verfassung auftauchen: die Troika, die Frankfurtgruppe, die diversen europäischen Spezialinstitutionen, nun sollen weitere hinzukommen. Ausschüsse des FSB, des ESFS, eben so viele politisch-ökonomische Mischinstitutionen, „special purpose vehicles“ auch für die internationale Politik.

Merkel die Mitte der Macht

Das bildet sich auch personell ab. Es traten zwei Europäer auf, die sich gegenseitig mit demselben Titel anreden, nämlich „Präsident“. Für was aber van Rompuy, für was Barroso in Brüssel Präsidenten sind, wissen selbst interessierte Bürger nicht auswendig zu sagen. Haben beide auch je ein weißes Schloss und eine Airforce One? Sie erinnern an Schultze und Schulze, die Polizisten bei Tim und Struppi, liebenswerte Agenten einer überforderten und amorphen staatlichen Entität. Man könnte die beiden ohne Kursschwankung durch zwei andere, nette Herren ersetzen oder noch mal zwei Präsidenten dazugesellen.

In Wahrheit ist Angela Merkel die Mitte der Macht in Europa. Sie ist die Meisterin dieser Art von Politik. Zeit gewinnen möchte sie, die Volatilität der Menschen und der Zeiten mit Biederkeit bannen. Damit wurde sie in Cannes zu einem Gipfelstern, niemand wirft mehr einen Schatten auf sie. Sarkozy gibt sich als ihr Satellit, erwähnt sie in jedem Satz dreimal. Fragt ein Reporter die australische Premierministerin Julia Gillis nach der deutschen Kanzlerin, ergeht die sich in aufrichtiger Bewunderung, ja Verehrung und betont, sie habe Merkel natürlich nach Australien eingeladen, aber ob sie Zeit findet zu kommen?

Gillis sprach wie ein Fan. Australien geriet, wie so viele andere Weltgegenden, ganz in Vergessenheit wegen des Geldes der Griechen. Zu ihren wesentlichen Errungenschaften auf dem Gipfel zählte Gillis die Unterredung mit dem türkischen Premier Erdogan wegen des im Jahre 2015 anstehenden Geburtstags der Schlacht von Gallipoli, bei der sehr viele Australier umkamen. Es ging da um die touristische Infrastruktur, um Busparkplätze und Ähnliches, Themen also, für die einst das Telefon erfunden wurde.

Russland war gleich wieder weg

Zur dunklen Seite der Welt zählte plötzlich auch Russland. Kaum jemand bekam mit, dass Präsident Medwedjew schon am Abend des ersten Tages zurückreisen musste. Auch solche unerklärten, unerwähnten Leerstellen kennzeichnen die gegenwärtige Politik. So eine ist auch Guido Westerwelle: In der schärfsten Krise Europas ist der deutsche Außenminister nirgends zu sehen. Und es fehlten die Leute draußen, die Demonstrationen, die Empörten, von denen es viele braucht, um der spätkapitalistischen Schockdoktrin noch etwas anderes entgegenzuhalten, das republikanische Ideal beispielsweise.

Da und doch nicht da war Barack Obama. Bei seiner Pressekonferenz kann man die Augen schließen, man hört am irren Klicken der Fotoapparate, ob er eine neue Handbewegung macht: Die Handkante bildet Stufen, die Handfläche wehrt ab oder öffnet sich - stets antwortet der Fotografenchor mit satten Auslösergeräuschen, es ist wie ein Konzert. Aber welche Kraft haben die so sorgsam komponierten Bilder, über welches symbolische Kapital verfügt eine Politik, die sich ihren Wert von der Börse und den Umfragen beschreiben lässt? „L’Histoire s’écrit à Cannes“, in Cannes wird Geschichte geschrieben, lautete der Slogan des Gipfels. Er stand an jeder Bushaltestelle.

Doch es stimmte nicht, selten war ein Gipfel so sehr Peripherie. Der Slogan stimmt auch sachlich nicht. Geschichte schreibt sich nicht selbst. Das müssen wir schon selber tun. All unseren Präsidenten, so lieb sie sind, kann man das wirklich nicht überlassen.