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Migration  : Die letzten Meter der Reise

  • -Aktualisiert am

Flüchtlinge bei der Ankunft im Hafen von Lampedusa Bild: dpa

Natürlich ist Migration ein Problem: für die Migranten, für die Länder, welche die Migranten aufnehmen - und nicht zuletzt für die Herkunftsländer. Man löst das Problem aber nicht, indem man es verdrängt.

          Flüchtlingswellen bilden sich nicht über Nacht. Lange bevor es nötig wird, in unseren Gemeinden die Container aufzustellen, machen sich die Menschen auf den Weg. Und doch wird so getan, als könnte man dem globalen Phänomen der massenhaften Migration mit den Mitteln unseres Ausländerrechts, den Ressourcen der Kommunen, den Gulaschkanonen des Technischen Hilfswerks gerecht werden. Das sind aber nur die letzten Meter der langen Reise.

          Um abzuschätzen, wer und was auf uns Europäer zukommt, wäre es wichtiger, rechtzeitig Orte wie das Zaatari Camp im Norden Jordaniens zu besuchen, nur wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Hier entstand zu Beginn des syrischen Bürgerkriegs eine Container- und Zeltsiedlung, in der nun schätzungsweise 120000 Menschen leben.

          Völlig unerwartete Probleme

          Als Martin Schulz, der Präsident des europäischen Parlamentes, zu Beginn dieses Jahres Zaatari besuchte, hörte er von in diesem Kontext völlig unerwarteten Problemen. Der Leiter des Lagers, der Deutsche Kilian Kleinschmidt vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR, war in jenen Tagen damit beschäftigt, etwas aufzutreiben, dessen dringende Erforderlichkeit in solch einem Lager nicht jedem gleich einleuchten dürfte: Er brauchte dringend Stromzähler. Denn die Flüchtlinge hatten eine Infrastruktur geschaffen. 2500 Läden gibt es auf dem weiten, flachen, 3,3 Quadratkilometer großen Areal. Die Menschen dort erwirtschaften ein jährliches Bruttosozialprodukt von mehr als zehn Millionen Euro. Sie haben also Geld, für den verbrauchten Strom auch zu bezahlen, aber wie rechnet man ihn ab? Es ist eine wichtige Frage in den ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den Zuwanderern und der jordanischen Aufnahmegesellschaft.

          Infrastrukturiert: Ein Friseur im Flüchtlingslager von Al Zaatari - schneidet Haare und bildet aus.

          Kleinschmidts jordanischer Kollege, ein beleibter Polizist in Uniform, stöhnte: Diese Syrer, die hätten eine Händlerseele - „they have this commercial mentality“. Er schien das als Belastung zu empfinden, als Konkurrenz für die eingesessenen Unternehmer. Die syrischen Flüchtlinge sind besser ausgebildet als die jordanischen Bürger und würden losziehen, in die umliegenden und weiter entfernt liegenden Dörfer, um ihre Arbeitskraft zu geringen Löhnen anzubieten. Warum sollten sie nicht noch weiter wandern?

          Wer es bis hierhin schafft, schafft es auch weiter. Das mag mitunter etwas dauern, aber nun, da das Jahr dem Ende zugeht, sind sie da. Und außerdem die aus Libyen, aus Eritrea, dem Kongo und Mali. Die europäische Politik ist einigermaßen hilf-, vor allem aber sprachlos. Es war nicht besonders vorausschauend, über Jahrzehnte mehr oder weniger zurechnungsfähige Diktatoren zu stützen, sie, wie Assad und diverse afrikanische Machthaber, auf die Tribüne der Militärparade zum Quatorze Juillet an den Champs-Élysées zu bitten oder Gaddafi mitten in Paris seine Zelte aufschlagen zu lassen. Diese ganze Strategie der, wie es Bernard-Henri Lévy einmal in einem Interview ausdrückte, „Blowjobs für Diktatoren“, hat verhindert, dass sich in den Ländern des Nahen Ostens und Afrikas eine bürgerliche Mittelschicht entwickelte oder auch nur eine von gegenseitigem Vertrauen geprägte gesellschaftliche Ordnung. Nun zerbrechen diese Staaten. Migration ist nicht die Schuld derer, die sich auf den Weg machen.

          Politisches Vitamin für euroskeptische Parteien

          Sie ist dennoch ein Problem. Sozialwissenschaftler eher linker Observanz wie Robert Putnam und Richard Layard haben es, zu ihrem eigenen Unbehagen, festgestellt: Menschen fühlen sich in einer stabilen und kulturell einigermaßen vertrauten Umgebung einfach wohler. Große Zu- und Abwanderungsbewegungen erschweren die Vertrauensbildung in der Nachbarschaft und erzeugen Gefühle der Hilflosigkeit, Frust und auch Hass. Das legt sich wieder mit der Zeit, insbesondere wenn es gelingt, die Neuen in den Arbeitsmarkt zu integrieren; wenn sie die Sprache lernen und wenn der Prozess ihrer Ansiedlung den Leuten erklärt wird. Denen, die ankommen, aber auch denen, die schon vorher da waren.

          Gleichwohl hat es in der Geschichte noch keine Wanderungsbewegung ohne soziale Konflikte gegeben. In unserer Kultur haben wir dafür eine vielleicht nicht immer befriedigende, aber doch bewährte Lösung: darüber reden. Doch die Politiker machen da nicht mit. Konservative, Liberale, Grüne und Sozialdemokraten finden einfach nicht heraus aus dem Unterholz der moralischen, rechtlichen und politischen Fragen. Seit Jahrzehnten geht das so. In der alten Bundesrepublik war das Mantra, die Bundesrepublik sei „kein Einwanderungsland“, und Kanzler Kohl beteuerte im Ton des strengen Hausvaters, es sei „in der Politik wie im Privatleben“: Gäste, die sich nicht benehmen können, werden hinausgeworfen. Die ehemalige französische Premierministerin Édith Cresson, von den Sozialisten, tönte mal, man werde illegale Einwanderer „mit Charterflugzeugen“ in deren afrikanische Heimat zurückbefördern. Hat man natürlich nicht.

          In einem offenen Zelt: Flüchtlingskinder halten erworbenen Schulzeugnisse hoch

          Migration ist ein brachliegendes Thema. Eine beherzte politische Initiative, um die Flüchtlingsströme zu managen und den Leuten dabei zu helfen, sich ein neues Leben aufzubauen, und zu schauen, wer wohin passen könnte, die gibt es nicht. Ganz brach liegt es leider nicht.

          Alle sogenannten europaskeptischen Parteien von der Ukip über den Front National zu den entsprechenden Formationen in Skandinavien und zur AfD haben auch die Ablehnung der Zuwanderung im Bauchladen. Das Thema ist ihr politisches Vitamin. Sie werden groß und stark davon, eben weil die anderen zu diesem Thema nichts sagen und vor allem nichts tun. Ab und zu mal ein Gesetz. Aber das bewirkt wenig.

          Wie viel Migration ist für alle am besten?

          In einer bemerkenswerten Studie zum Thema Migration hat das von Rainer Klingholz geleitete Berlin-Institut festgestellt, dass die Migrationsströme völlig unabhängig von der hiesigen Gesetzeslage an- oder abschwellen. Dass wir erst sehr viele, dann wieder wenige Asylbewerber in Deutschland hatten, hing mitnichten mit den verschärften Gesetzen zusammen, sondern lag einfach daran, dass sich die internationale Lage, gerade auf dem Balkan, beruhigt hatte. Die Menschen machen sich, wenn ihre Heimatstaaten zusammenbrechen, auf den Weg - völlig unabhängig davon, was in unseren nationalen Gesetzen steht. Die aber sind die wichtigsten, oft die einzigen Instrumente unserer Politiker.

          Daher blüht das Geschäft der professionellen Schlepper. Weil Europa offiziell niemanden möchte oder es zu kompliziert macht, hierherzukommen, andererseits aber auch niemanden abweisen, zurückschicken oder gar ertrinken lassen kann, entsteht ein Geschäftsmodell: Skrupellose Beförderungsunternehmer nutzen diese juristische und politische Leerstelle, das Risiko tragen die Flüchtlinge. De facto regelt also die Schleppermafia die Modalitäten der Migration.

          Acht Kilometer vor der jordanisch-syrischen Grenze: Das Flüchtlingsareal von Zaatari

          Der britische Ökonom Paul Collier hat in seinem lesenswerten Buch „Exodus“ herausgearbeitet, dass die verklemmte Moralisierung des Themas letztlich allen schadet: denen, die auswandern wollen, deren Heimatländern und den aufnehmenden Gesellschaften. Die Frage, so Collier, sei nicht, ob es Zuwanderung geben solle oder ob man sie überhaupt regulieren dürfe, sondern schlicht: Wie viel Migration ist für alle am besten?

          Bislang sind es die einzelnen Migranten, die die Initiative ergreifen und sich, ohne Begleitung, ohne Information auf eigenes Risiko durchschlagen. Dadurch erleiden auch die Länder, die sie verlassen, einen Verlust. Denn es sind nicht die Ärmsten, die gehen, sondern gerade Menschen mit einer guten Ausbildung und mit etwas Geld. Wenn man von afrikanischen Ländern nur verlangt, in Bildung zu investieren, und nicht die entsprechenden Arbeitsplätze schafft, kann eine langfristige Folge davon eine verstärke Migration, ein Ausbluten dieser Länder sein. Womöglich kommen sie dann langfristig gar nicht mehr auf die Beine, weil ihnen die gebildete Mittelschicht fehlt, die immer noch den besten Motor für eine friedliche Entwicklung von Gesellschaften bildet. Es gibt durchaus einen Gewinn, wenn Landeskinder in reichen Ländern zu Wohlstand kommen, dann Gelder zurücküberweisen oder andere zu sich holen können. Aber es ist eine Frage des rechten Maßes - irgendwann verliert sich der positive Effekt und kippt in sein Gegenteil.

          Mit den Verklemmtheiten aufhören

          Paul Collier macht darauf aufmerksam, dass es rechtliche Regelungen sind, deretwegen die Flüchtlinge ihr Leben auf See riskieren, weil jene, die, egal wo und wie, europäischen Boden betreten, einen deutlichen Vorteil bei der Bearbeitung ihrer Anträge haben. Ziel ist natürlich, die Leute von der Reise abzuschrecken, weil es am besten wäre, jeder bliebe, wo er ist. Aber der Effekt dieser Lebenslüge ist das Grauen, der tausendfache Tod auf See.

          Es ist daher Zeit, die Migration als das zu behandeln, was sie ist, ein kompliziertes, supranationales Problem. Von denen haben wir einige, etwa den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, die Ausgestaltung des Freihandels oder die Abrüstung. Auch da wurden entsprechende Instanzen geschaffen, Verfahren probiert und Fortschritte gemacht. Warum ist es nicht möglich, in einem Lager wie Zaatari eine Außenstelle europäischer Einwanderungsagenturen zu unterhalten, die prüft, wer und wie viele wohin genau könnten - und sie darauf auch noch mit einem Sprachkurs vorbereitet?

          Wir haben noch nicht die passenden Mittel, um Migration zu steuern, aber das bedeutet nicht, dass sie nicht zu steuern wäre. Man müsste bloß mal anfangen damit. Und aufhören, so verdruckst zu reden wie die Bundeskanzlerin, die in ihrer Rede am 1. November in der Maria-Magdalenen-Kirche in Templin die Frage stellte, ob es nicht auch „unchristlich sein könnte, zu viele Flüchtlinge aufzunehmen“. Davon sind wir weit, sehr weit entfernt. Es ist ein typisches Beispiel für die Rhetorik, die das Thema plagt: Viele Wähler wollen gar niemanden aufnehmen, aber man möchte ihnen nicht sagen, dass das nicht geht. Man sagt stattdessen irgendetwas und tut nichts. Es ist Politik nach dem alten Spruch von Blaise Pascal, wonach alles Unheil eine einzige Ursache hat, nämlich die Unfähigkeit, still im Zimmer sitzen zu bleiben. Doch die Leute bleiben nicht in ihrem Zimmer. Etwa, weil sie dort Besuch von einer Rakete bekommen haben.

          Es würde der Kanzlerin und uns allen besser stehen, sich der Frage mit mindestens jenem Optimismus zuzuwenden, der die Migranten beflügelt. Wir sind ein reiches, alterndes Land mit viel Platz, umgeben von reichen, alternden Ländern mit viel Platz. Wir haben zwei Weltkriege und schließlich den Kalten Krieg überstanden, die alle mit gewaltigen und gewaltsamen Wanderungsbewegungen quer durch den Kontinent verbunden waren. Und wir haben all das sogar ganz gut überstanden. Wenn wir mit den Verklemmtheiten aufhören, den hier lebenden Migranten zuhören, dann noch schauen, was in der Welt passiert, und uns abstimmen; wenn wir zuversichtlich erklären, dass eine einigermaßen vorbereitete und begleitete Wanderung eine gute Sache ist - auch, weil es einfach glücklich macht, wenn man helfen kann, und ein Segen darauf liegt -, dann wird das schon. Dann liegt vor uns eine gute Zeit.

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