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Veröffentlicht: 05.05.2017, 15:31 Uhr

Rundfunkbeitrag Haste mal ’nen Euro für die armen Sender?

ARD und ZDF wollen zeigen, dass sie sparen. Im Zwischenbericht für die Gebührenkommission Kef sieht es auch danach aus. Wieso „muss“ dann 2021 der Rundfunkbeitrag wieder deutlich steigen?

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© dpa Wer hat da am Knopf gedreht? ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind, was den Rundfunkbeitrag angeht, immer auf Empfang.

Wenn es ums Geld geht, verwandelt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland in eine Diskursmaschine, die dem Motto des von dem genialen Kabarettisten Hanns Dieter Hüsch erdachten Figur namens Hagenbuch folgt. Der sagte einmal oder immer wieder, dass er, je mehr er sich mit den Dingen, um die es ihm wirklich zu tun sei, beschäftige, desto weniger davon verstehe er. So dass er, wolle er der Sache ganz und gar auf den Grund gehen, am Ende vollkommen ratlos sei. Genau so kann es einem gehen, wenn ARD und ZDF alle Jahre wieder loslegen und darstellen, sie sparten bis zum Umfallen und seien kostengünstig wie sonstwas, um im nächsten Atemzug darauf zu verweisen, dass sie mit den Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag nicht auskommen und dieser leider, leider, leider „angepasst“ werden müsse.

Michael Hanfeld Folgen:

„Angepasst“ heißt, der Beitrag muss steigen. Aber warum muss er, wenn doch so sehr gespart wird? Um mehr als einen Euro pro Monat werde er hochgehen, sagte jetzt derjenige, der es amtlich wissen muss, der Vorsitzende der Gebührenkommission Kef, Heinz Fischer-Heidlberger. Ihm, beziehungsweise der von ihm angeführten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (Kef), haben ARD und ZDF gerade die Zwischenbescheide zum Stand ihrer Finanzen geschickt, die alle zwei Jahre fällig sind.

Alle vier Jahre (eine „Gebührenperiode“) bestimmt die Kommission den „Finanzbedarf“ der Anstalten und spricht eine Empfehlung zur Höhe des Rundfunkbeitrags aus, welche die Ministerpräsidenten der Länder beschließen und die Landtage absegnen müssen. Weichen sie von der Empfehlung ab, brauchen sie dafür einen guten, gerichtsfesten Grund. Alle zwei Jahre hält die Kef den Finanzstatus der Sender in einem Zwischenbericht fest, der eine Prognose für den Zeitpunkt zulässt, zu dem der Rundfunkbeitrag sich wieder ändern könnte.

Die Sender haben mehr Geld denn je

Der nächste Stichtag, vor dem es zum Schwur kommt, ist der 1. Januar 2021. Zu diesem Datum werde der Rundfunkbeitrag deutlich steigen müssen, wenn es bei den jetzigen Kostenstrukturen der Sender bleibe, hatte Fischer-Heidlberger schon im vergangenen Jahr gewarnt. Da war sogar von einem Aufschlag von zwei Euro auf den jetzigen Monatsbeitrag von 17,50 Euro die Rede.

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Das große Rätsel ist und bleibt derweil, warum der Beitrag überhaupt steigen „muss“. Denn die Sender verfügen über mehr Geld denn je. Sie verweisen zwar stets darauf, dass der Rundfunkbeitrag, der zuvor Gebühr hieß, seit 2009 nicht angehoben, sondern leicht gesenkt worden sei (von 17,98 Euro auf 17,50 Euro). Was sie nicht sagen, ist, dass sie durch den am 1. Januar 2013 eingeführten Rundfunkbeitrag, der pro Haushalt und Betriebsstätte, ergänzt um die Zahl der Mitarbeiter, gezahlt werden muss, erkleckliche Mehreinnahmen haben, weil mehr Menschen und mehr Betriebe zahlen müssen. So nahm der „Beitragsservice“ von ARD und ZDF, der früher GEZ hieß, 2012 noch 7,49 Milliarden Euro aus der Gebühr ein, 2013 waren es 7,68 Milliarden, 2014 dann aber 8,32 Milliarden und 2015 schließlich 8,13 Milliarden Euro. Von „weniger“ kann also nicht die Rede sein, nicht einmal davon, dass ARD, ZDF und Deutschlandfunk seit Jahr und Tag auf demselben Stand blieben. Das Gegenteil ist der Fall.

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