http://www.faz.net/-gsb-8atil
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 01.12.2015, 04:11 Uhr

TV-Kritik: „Hart aber fair“ Die deutsche Hässlichkeit kriecht empor

Die Politik versagt in der Flüchtlingskrise, die Verunsicherung ist verständlich. Doch woher kommt all der Hass? Mit uns Deutschen stimmt was nicht, zeigte die gestrige Plasberg-Sendung.

von Frank Lübberding
© WDR/Klaus Görgen „Hart aber fair“-Moderator Frank Plasberg

Wer die historischen Nazis für dumm halten sollte, hat aus der Geschichte nichts gelernt. Sie waren eine moderne Partei, die ihre Attraktivität aus den unseligsten Elementen bezog, die das 19. Jahrhundert zur Verfügung stellte. Nationalismus in seiner völkischen deutschen Variante gehörte genauso dazu, wie der Rassismsus und der Antisemitsmus.

Sie nutzten die überlieferte Heroisierung des Tatmenschen gegenüber der demokratische Debatte. Das verband sich mit dem in Deutschland weit verbreiteten Glauben an eine autoritäre Gesellschaft und der Verachtung für die Spielregeln des westlichen Parlamentarismus.

Dazu kam eine extreme Gewaltbereitschaft, die sprichwörtlich über Leichen ging. Nach lediglich zwölf Jahren hatten die Nazis eine für Europa und Deutschland beispiellose Katastrophe zu verantworten. Die Neonazis haben daher bis heute ein Problem. So dumm kann niemand sein, solchen Hasardeuren und Staatsgangstern noch einmal die Verantwortung zu übertragen, außer Neonazis natürlich.

„Orientierung an einer humanen Gesinnung“

In Deutschland kann man über die politische Rechte nicht ohne diesen Hintergrund reden. Es ist  zu ihrem spezifisch deutschen Kainsmal geworden. Frank Plasberg machte gestern Abend den spannenden Versuch, diese deutsche Rechte auszuloten, ohne sich mit einem ritualisierten Antfaschismus zufrieden zu geben. „Woher kommt der rechte Hass?“, so seine Frage.

Der Ausgangspunkt war eine sehenswerte Reportage unter Federführung des Journalisten Georg Mascolo. Sein Team rekonstruierte einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Salzhemmendorf. Die Täter konnten schnell ermittelt werden, was bei diesen Delikten eine Ausnahme ist. Es war nicht die Tat eines organisierten Rechtsextremismus, sondern sie entstand spontan von Menschen, die vorher politisch nicht aufgefallen waren.

In der Reportage waren aber die genannten Elemente zu finden, die schon die historischen Nazis genutzt hatten. Interessant war bei den intellektuell eher anspruchslosen Tätern nicht ihr unausgegorener Ideenmatsch, sondern die extreme Gewaltbereitschaft. Sie schritten im Laufe eines Abends zur Tat und riskierten mit ihrem Brandanschlag bewusst das Leben anderer Menschen. Aus bis dahin unbescholtenen Bürgern wurden potentielle Mörder.

Die Fassungslosigkeit ihres Umfeldes wurde in der Reportage gut ausgeleuchtet, auch dessen Weigerung, sie als überzeugte Rechtsextremisten zu charakterisieren. In der folgenden Debatte wich man aber der eigentlichen Frage aus. Ist diese Gewaltbereitschaft in ihrer Häufigkeit etwas spezifisch Deutsches? Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali nannte die Motivation dieser Täter „rassistisch“. Nur ist Rassismus in ganz Europa zu finden. Einer der Täter aus Salzhemmendorf hatte sogar ein enges persönliches Verhältnis zu einem früheren Flüchtling. Solche Widersprüche mögen seinen begrenzten kognitiven Fähigkeiten geschuldet sein.

Aber diese schützen einen nicht zwangsläufig vor dem Verlust jener „Orientierung an einer humanen Gesinnung“, den der im vergangenen Jahr verstorbene Publizist Ralph Giordano als das entscheidende Charakteristikum der Nazis beschrieben hatte. In der SS fanden sich genügend Akademiker, die jedes Verbrechen mitmachten.

Mascolo wies auf den Zufall hin, dass bei diesen Brandanschlägen noch niemand ermordet worden ist. Er war ursprünglich von der These ausgegangen, es mit einem ideologisch motivierten und organisierten Rechtsextremismus zu tun zu haben. Gerade nicht mit einer Gewaltbereitschaft aus der Mitte unserer Gesellschaft. Ihm war die Verunsicherung anzumerken, die seine Recherche ausgelöst hatte.

Diskursiver Totalschaden

Aber man kann es auch so machen, wie die beiden Vertreter der Großen Koalition in der Runde. So kam der Hamburger CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Joachim Lenders auf die originelle Idee, vor der Verharmlosung des Linksextremismus zu warnen. Zwar gibt es an dem viel zu kritisieren, etwa die zumeist verblüffende Ahnungslosigkeit über linke Ideengeschichte; auch war die RAF ein Beispiel für den Verlust humaner Orientierung. Es wird aber niemand mit einer Mischung aus linksextremer Phraseologie und zu viel Alkohol Häuser in Brand setzen, um damit den Tod von Menschen billigend in Kauf zu nehmen. Das ist das Privileg dieser fremdenfeindlichen Milieus.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius bemühte sich dagegen, der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry jenen Wind aus den Segeln zu nehmen, den ihr die Große Koalition allerdings erst mit einem desaströsen Management der Flüchtlingskrise verschafft hatte.

Frau Petry und ihre Partei leben vom Versagen des etablierten Parteiensystems. Mascolo drückte das so aus: „Ich kenne niemanden mehr hier in Berlin, der keine Sorgen hat wegen der gestiegenen Flüchtlingszahlen.“ Man hatte es zugelassen, dass die AfD in eine Rolle kam, die Frau Petry so beschrieb: „Wir sind diejenigen, die die Probleme dieser Krise angesprochen haben.“ Man hätte sich darüber zwar kompetenter in dieser Zeitung informieren können, aber die FAZ ist bekanntlich keine politische Partei.

Die Bundesregierung hat einen diskursiven Totalschaden zu verantworten, der durch die meisten Medien noch verstärkt worden ist. Es wäre bis zum Sommer diesen Jahres niemand auf die Idee gekommen, dass die Kontrolle deutscher und europäischer Außengrenzen aufgegeben werden müsse. Oder die unkontrollierte Zuwanderung als Ersatz für ein Einwanderungsgesetz zu dienen habe, die ohne vorherige demokratische Debatte von allen zu akzeptieren wäre.

In der EU vertrat außer Deutschland niemand diese sonderbare These, auch die Regierung in Washington betrachtete diesen Ansatz mit einiger Verblüffung. Wenn im politischen Raum diese eigentlich selbstverständlichen Position nicht mehr vorkommt, außer in der CSU, muss sich keiner über die Folgen wundern. Die AfD hat diese in erster Linie von der Bundeskanzlerin fahrlässig hinterlassene Leerstelle besetzt.

Frage nach unserem Selbstverständnis

Frau Petry versuchte gestern Abend daran anzuknüpfen. Die Forderung nach Kontingenten oder einer Begrenzung des Familiennachzugs ist allerdings nicht rechtspopulistisch, sondern unausweichlich, wenn die Zuwanderung in gesteuerte Bahnen verlaufen soll. Diese Position hat zwar zuerst die AfD vertreten, wie Plasberg in einem Einspieler deutlich machte. Aber das ändert nichts an ihrer Plausibilität. Die Bundesregierung hat ihre Position des diskursiven Totalschadens allerdings schon längst aufgegeben.

Sie versucht die Kontrolle wiederzugewinnen, etwa mit Zugeständnissen an die Türkei und Russlands. Das Ziel ist eine Begrenzung der Zuwanderung. Die Idee einer unbegrenzten Integrationsfähigkeit war bis zum Sommer auch von niemandem vertreten worden. Deren politischen Grenzen formuliert heute die AfD. Ihre Attraktivität für den Wähler ist davon abhängig, ob die Bundesregierung diese Begrenzung erreichen kann. Dabei wurde bei Frau Petry zugleich deutlich, in welchen trüben Gewässern die AfD fischt. Zwar distanzierte sich Frau Petry glaubwürdig von der Gewalt, wie sie in Salzhemmendorf exemplarisch wurde.

Die AfD ist auch keine Wiederauflage der NSDAP. Aber ihre Partei kokettiert mit jenen geistesgeschichtlichen Versatzstücken, die schon die Nazis für sich genutzt hatten. Dazu gehört die Verachtung für den demokratischen Willensbildungsprozeß. Sich nur noch als Opfer einer Politik zu empfinden, die am Ende zum Verlust der „humanen Orientierung“ führt, wie es Giordano für die Nazis diagnostizierte.

Mehr zum Thema

Was extreme Gewaltbereitschaft anzurichten vermag, haben die Nazis bewiesen. Wenn diese in der Flüchtlingskrise ausgerechnet wieder in Deutschland zu finden ist, muss man sich tatsächlich fragen, was dieses Land aus seiner Geschichte gelernt hat. Warum mitten in dieser Gesellschaft vorher unauffällige Zeitgenossen auf die Idee kommen, Flüchtlingsunterkünfte in Brand zu setzen. In anderen europäischen Ländern ist dieser Verlust der humanen Orientierung offensichtlich nicht in dieser Häufung zu beobachten.

Plasberg bemühte sich gestern Abend ernsthaft, diese Grauzone der deutschen Politik auszuleuchten, die nicht nur in Salzhemmendorf sichtbar geworden ist. Insofern war Frau Petry in einer Hinsicht zuzustimmen: Die AfD ist nicht die Ursache, sondern lediglich ein Symptom für die Lage der deutschen Politik. Sie berührt unser Selbstverständnis. Wie gehen wir angesichts unserer historischen Vorbelastung mit der Flüchtlingskrise um? Sicherlich nicht zwangsläufig anders als alle anderen Staaten in Europa. Aber wenn wir diese Erfahrung brauchten, damit niemand mehr Flüchtlingsheime anzündet, sollten wir uns ernsthaft Gedanken über unsere gesellschaftlichen Verhältnisse machen. Es sollte nämlich eine Selbstverständlichkeit sein, das nicht zu tun.

Glosse

Barfuß über das ganze Dach

Von Andreas Rossmann

Der Bahnhof von Syrakus sieht aus wie viele Bahnhöfe. Aber im Jahre 1927 hat sich hier eine Romanze zugetragen, die in die Literaturgeschichte eingegangen ist. Mehr 4

Zur Homepage