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Die Duelle der Kleinen : Ein Wahlkampf sucht sein Thema

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Fünf auf einen Schlag (von links): Sahra Wagenknecht, Cem Özdemir, Alice Weidel, Joachim Herrmann und Christian Lindner Bild: dpa

Ein Wahlkampfthema? In den Programmen der Parteien wird man nicht fündig. Daran können auch die Sendungen von ARD und ZDF nichts ändern. Sie behelfen sich mit einem anderen Trick – und am Ende stellt sich doch die entscheidende Frage.

          Ein idealtypischer Wähler könnte so aussehen. Er studiert die Wahlprogramme der Parteien, vergleicht sie mit den eigenen Interessen und Überzeugungen, und trifft schließlich eine rationale Wahlentscheidung. Dieser Wähler hätte gestern Abend den „Fünfkampf“ in der ARD und den „Schlagabtausch“ im ZDF einschalten müssen. In beiden Formaten bekamen die im sonntäglichen Duell der Kanzlerkandidaten nicht vertretenen Parteien die Gelegenheit zum Schnelldurchlauf ihrer Wahlprogramme. Das ZDF beschränkte sich auf die im derzeitigen Bundestag vertretenen Parteien, wogegen die ARD noch die FDP sowie die AfD eingeladen hatte. Beide haben bekanntlich gute Aussichten, dem zukünftigen Bundestag anzugehören.

          Aber eines gleich vorweg: Selbst ein solches Musterexemplar des rationalen Wählers hätte wohl Schwierigkeiten gehabt, der Vielfalt der Themen und Vorschläge der anwesenden Parteienvertreter noch zu folgen.

          Dabei reagierten die beiden Moderatoren des „Fünfkampf“, Sonia Mikich und Christian Nitsche, durchaus auf die Kritik an der thematischen Verengung im Kanzlerduell. Sie begannen mit Digitalisierung und Bildung, die in der Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz praktisch keine Rolle spielten. Über deren Bedeutung waren sich alle Politiker selbstredend einig. Die Differenzen markierten den Klassiker politischer Farbenlehre. Sahra Wagenknecht (Linke) betrachtete den Ausbau der Netzinfrastruktur als staatliche Aufgabe, während ihn Christian Lindner (FDP) als eine des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs definierte. Wer somit die politischen Grundkonflikte immer noch als Streit um die Rolle des Staates in kapitalistischen Ökonomien betrachtet, konnte sich hier bestätigt fühlen.

          Politiker fragen Politiker

          Allerdings liest niemand mehr Wahlprogramme, noch nicht einmal das Musterexemplar eines Wählers. Solche Programme sind nämlich keine Werbebroschüren, sondern dienen der innerparteilichen Meinungsbildung. Sie sollen konkurrierende Flügel und Interessengruppen befrieden und für den späteren Wahlkampf motivieren, die für den Wahlerfolg einer Partei als wichtig gelten. Das betrifft vor allem die Kernmilieus der Parteien: etwa die Mittelständler in Union und FDP, oder die gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer in SPD oder Linke.

          Umfrage zur Bundestagswahl

          , Umfrage von:
          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

          Nur reichen die schon längst nicht mehr für einen Wahlerfolg. Alle Parteien müssen vielmehr mit dem Problem umgehen, die steigende Anzahl der parteipolitisch nicht festgelegten Wähler zu erreichen. Diese lesen keine Wahlprogramme, bestenfalls die Überschriften in den Medien. Sie entscheiden sich zudem immer später, ob überhaupt und wen sie dann wählen. Dabei sind ihre Motive so unterschiedlich wie widersprüchlich. Runden wie der „Schlagabtausch“ und der „Fünfkampf“ funktionieren immer noch nach dem Klassiker der politischen Publizistik: „Journalisten fragen, Politiker antworten“. Nur wird niemand seine Wahlentscheidung von den programmatischen Aussagen der Parteien zur „Herausforderung“ namens „Digitalisierung“ abhängig machen. Solche Sendungen sehen zumeist auch nur politisch hoch interessierte Zuschauer, die ihre Wahlentscheidung meist schon längst getroffen haben.

          Sehnsucht nach Alternativen

          Es ist ein Rätsel, warum den Wahlprogrammen plötzlich eine solche Bedeutung zugewiesen wird, obwohl sie in Wirklichkeit niemand liest. Das hat sicherlich etwas mit der Dominanz einer Großen Koalition zu tun, die mit ihrer faktischen Alternativlosigkeit jede politische Bewegung zu ersticken droht. Das wurde nicht zuletzt an der Kritik am Kanzlerduell deutlich, die vor allem die Sehnsucht mancher Kommentatoren nach klaren Alternativen deutlich machte.

          „Fünfkampf“ : Kleinere Parteien zeigen sich angriffslustig

          Das Bedürfnis konnten immerhin die Vertreter der kleineren Parteien gestern Abend bedienen. Im „Fünfkampf“ machten Mikich und Nitsche ein interessantes Experiment. Sie baten ihre Gäste, einem Konkurrenten eine Frage zu stellen. Das waren zwar schließlich nur in Frageform gekleidete Statements, allerdings durchaus lehrreich für die Zuschauer. Sie erfuhren damit etwas über den Nutzen journalistischer Moderation. Aufschlussreich war es zudem, wer wen spontan angesprochen hatte. Die Teilnehmer waren vorher nicht über dieses Stilmittel informiert worden, verriet Mikich. So bezogen sich Wagenknecht und Alice Weidel von der AfD aufeinander, während sich Christian Lindner genauso wie Joachim Herrmann (CSU) an Cem Özdemir von den Grünen wandte. Jeder war damit gezwungen, seine politischen Prioritäten deutlich zu machen.

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