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Veröffentlicht: 26.02.2016, 03:55 Uhr

TV-Kritik: Maybrit Illner Wir brauchen mehr Kohl!

„Wer steht noch zu Merkel?“ fragte Maybrit Illner. Die Grünen, die Linke und die SPD, oder? Der Auftritt des Vizekanzlers Gabriel im ZDF weckt Zweifel. Edmund Stoiber ist für die CSU eindeutig: So geht es mit der Kanzlerin nicht weiter.

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© Imago Moderatorin Maybrit Illner

Es wird langsam Zeit, dass sich die Bundeskanzlerin wieder einmal eine Talkshow gönnt. Eine Stunde Redezeit bei Anne Will, das könnte Angela Merkel gut tun. Vorausgesetzt, sie hätte etwas anderes zu sagen als: „Wir schaffen das.“ Das hatten wir schon, als die Kanzlerin im vergangenen September die Grenzen öffnete, und das klang schon damals hohl. Jetzt, eine Million Flüchtlinge und eine polarisierte Gesellschaft später, wäre es an der Zeit, dass sich die Regierungschefin abermals erklärte. Vor dem Bundestag hat sie das getan, aber das haben vielleicht nicht alle mitbekommen. Und es kann ja auch nicht immer nur Peter Altmaier kommen und zu erklären versuchen, worauf die Hoffnung der Bundeskanzlerin beruht, dass es in der Flüchtlingskrise eine positive Wendung geben könnte. In der Sendung von Maybrit Illner jedenfalls sprach davon nur einer und das mit allergrößter Vorsicht.

Michael Hanfeld Folgen:

Vizekanzler Sigmar Gabriel übernahmen den Part, bei dem wir uns inzwischen daran gewöhnt haben, dass jemand von der SPD für die Bundeskanzlerin spricht. Zwar sagt auch Gabriel indirekt so etwas wie „Wir schaffen das“, ganz oben steht auf seinem Sprechzettel aber etwas anderes: Dass die SPD von Beginn an auf die Probleme hingewiesen und diese nie aus den Augen verloren habe, die der Zuzug von Millionen Flüchtlingen mit sich bringt. Und dass die Politik vor der Aufgabe einer zweifachen Integration stehe - „für die, die kommen und für die, die da sind“. Also für Zuwanderer und für Einheimische.

Gabriel will „neues Solidaritätsprojekt“

Will heißen: Die SPD bekommt so langsam mit, dass ihre Klientel - oder die, die früher einmal die Wählerschaft der Sozialdemokraten darstellte -, den Eindruck hat, für sie werde gar keine Politik mehr gemacht. An sie gerichtet sagte Gabriel einen Satz wie: „Wir brauchen ein neues Solidaritätsprojekt für unsere eigene Gesellschaft.“ Niemand soll abgehängt werden, es darf keinen Wettbewerb um den „vorletzten Platz“ in der Gesellschaft geben. Deshalb müsse Geld her für soziale Belange auf allen Ebenen und dürfe nicht gespart werden. Wer da an einen ausgeglichenen Haushalt denke, setze die falschen Prioritäten.

SPD-Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt © dpa Vergrößern Fordert ein „neues Solidaritätsprojekt“ für die deutsche Bevölkerung, den ausgeglichenen Haushalt stellt er in Frage: der Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Solchermaßen teilte Sigmar Gabriel bei Maybrit einiges mit: Er nahm Finanzminister Wolfgang Schäuble unter Beschuss - die stärkste Figur neben Angela Merkel in der CDU. Und Gabriel signalisierte obendrein: Die SPD hat zwar noch keinen neuen politischen Kurs, aber sie hat verstanden. Und geht somit auch dezent auf Distanz zur Bundeskanzlerin, die heute im linken politischen Spektrum Fans hat, die an ihr schätzen, wofür sie zuvor so verhasst war. Sie ändert ihre Meinung nicht und lässt laufen.

Das bringt jemanden wie den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber selbstverständlich auf die Palme. Wer ihn nicht so oft sieht, durfte sich Maybrit Illner wundern (und dann vielleicht an den hohen Ton erinnern), dass dieser Stoiber zehn Minuten am Stück reden kann, ohne Atem zu holen und erst einmal eine Rede hält, obwohl wir uns doch in einer Gesprächssendung befinden.

Stoiber sieht Deutschland isoliert

Stoibers Punkt ist ein ganz wesentlicher, in dem ihm auch Gabriel nicht widerspricht: Die Bundeskanzlerin und durch sie Deutschland ist in Europa vollkommen isoliert. Es gebe seit Monaten keine Abstimmung mit den anderen EU-Staaten. „Das geht so nicht“, sagte Stoiber und wünschte sich – die Eingeweihten erinnern sich, wie sehr und wie oft er mit dem früheren Bundeskanzler über Kreuz lag – „mehr Kohl“.

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Glosse

Verzagt

Von Jürgen Kaube

Es gibt gute Argumente für Demokratie und Grundrechte. Mit denen sollte man einem neurechten Volksideologen wie Götz Kubitschek doch beikommen können. Mehr 66 99