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TV-Kritik: „Hart aber Fair“ : Das deutsche Wunder

  • -Aktualisiert am

„Hart aber Fair“-Moderator Frank Plasberg Bild: WDR/Klaus Görgen

Höhere Beschäftigung, steigende Einkommen: Dem Arbeitsmarkt in Deutschland geht es prächtig. Doch, was dazu geführt hat, diskutieren die Talkgäste von Frank Plasberg kaum. Sie arbeiten sich lieber an Einzelschicksalen und einer zeitlosen Frage ab.

          Hans-Werner Sinn ist zweifellos einer der profiliertesten deutschen Ökonomen. Es ging gestern Abend bei Frank Plasberg um Hartz IV und die Frage, ob diese Grundsicherung Armut vermeidet oder erst schafft. Sinn brauchte aber noch nicht einmal das Stichwort „Wettbewerbsfähigkeit“ zu bemühen, oder sogar diese bange Frage zu stellen: „Ist Deutschland noch zu retten?“ Unter diesem Titel veröffentlichte er vor zehn Jahren ein Buch, um vor der desaströsen Lage der deutschen Volkswirtschaft zu warnen. So ändern sich die Zeiten.

          Gestern berichtete Sinn dafür von einem Wunder. Das soll so passiert sein: Die Senkung des „impliziten Mindestlohns“ durch die Arbeitsmarktreformen habe die Geschäftsmodelle der Unternehmen rentabler gemacht. Das führte zum Anstieg der Beschäftigung und damit am Ende zu steigenden Einkommen. Fürwahr ein Wunder, und das nicht nur kurz vor Ostern. Es müsste sich halt noch jemand an die aufgeregten Debatten der damaligen Zeit erinnern, um das zu verifizieren.

          Vom „rheinischen Kapitalismus“ zur „Agenda 2010“

          Das war gestern Abend selbstredend nicht der Fall. Schließlich war Sinn der einzige Gast mit ökonomischen Sachverstand. Das deutsche Wirtschaftsmodell namens „rheinischer Kapitalismus“ war um die Jahrhundertwende mit drei zentralen Problemen konfrontiert: der deutschen Einheit, der Einführung des Euro und mit der Globalisierung. Diese Konstellation setzte vor allem die deutsche Exportindustrie unter Druck.

          In dieser Anpassungskrise des deutschen Industriemodells sahen Ökonomen wie Sinn in der Senkung der Arbeitskosten die entscheidende Lösung. Dem entsprach weitgehend die Logik der „Agenda 2010“: Sie reduzierte die Ansprüche auf Sozialleistungen und deregulierte die Arbeitsmärkte. Der Zwang zur Arbeitsaufnahme wurde drastisch erhöht. Das ist die Übersetzung von Sinns gestriger Anmerkung zum „impliziten Mindestlohn“. Der gegenwärtige Streit um „Hartz IV“ ist allerdings längst seiner wirtschaftspolitischen Bedeutung beraubt. Deshalb fragt sich auch niemand mehr, ob diese damaligen wirtschaftspolitischen Annahmen überhaupt das Sinnsche Wunder erklären.

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          Man kann diese arbeitsmarktpolitische Logik auch anders formulieren. Wird die alleinerziehende Mutter Sandra Schlensog durch die Grundsicherung motiviert, einen neuen Job anzunehmen? Sie initiierte eine Online-Petition, wo sie Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) aufforderte, „einen Monat von Hartz IV“ zu leben. Diese Petition hat mittlerweile 181.311 Unterstützer (Stand Dienstag, 0:40 Uhr).

          Frau Schlensog lebt in Baden-Württemberg mit einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent. Das ist de facto Vollbeschäftigung. In dieser Situation haben Unternehmen sogar schon Schwierigkeit, ihre offenen Stellen überhaupt noch zu besetzen. Frau Schlensog konnte sich auch nicht erklären, warum ihr die Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt nicht gelingt. An der gesamtwirtschaftlichen Lage mit fehlenden Arbeitsplätzen kann es nicht liegen. Die kann in ihrem Bundesland kaum besser sein. Dennoch finden Langzeitarbeitslose mit Vermittlungshindernissen trotz guter konjunktureller Voraussetzungen selten einen Job. Das kann am Alter liegen, der Familiensituation mit zu betreuenden Kindern, die fehlende berufliche Qualifikation oder gesundheitliche Beeinträchtigungen.

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