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Streit um Fernsehmagazine : RTL setzt „Stern TV“ und „Spiegel TV“ ab

RTL wirft einige der prominentesten TV-Magazine vorläufig aus dem Programm Bild: dapd

Paukenschlag im Programm: Weil „Focus TV“ gegen die Vergabe von Sendezeiten erfolgreich geklagt hat, wirft RTL einige der prominentesten TV-Magazine über Bord. Vorläufig zumindest. Die Frage ist, ob oder wann sie zurückkommen.

          Das geht schnell und das wirkt drastisch: Der Sender RTL setzt die Magazine „Spiegel TV“ und „Stern TV“ ab. Genauer gesagt: RTL setzt die Sendungen zunächst für eine Woche aus (dann eventuell auch für eine zweite) – in der Hoffnung, dass die Niedersächsische Landesmedienanstalt entscheidet, wie es mit den sogenannten „Drittsendezeiten“ bei dem Sender weitergeht.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Zu den „Drittsendezeiten“ sind die großen Privatsender RTL und Sat.1 (obwohl dieser Sender gar nicht mehr so groß ist) medienrechtlich verpflichtet. Sie müssen in ihren landesweiten Hauptprogrammen und auf regionalen Sendeplätzen am Vorabend ein bestimmtes Quantum für „Drittanbieter“ frei räumen. Sie zeigen also Programm, das sie nicht selbst produzieren und auf das sie nicht direkt Einfluss nehmen können, aber bezahlen müssen. Die Vergabe dieser Drittsendezeiten durch die Landesmedienanstalten ist seit jeher umstritten. Mal streiten sich Sender und die betreffenden Produzenten (wie bei Sat.1 und der Firma News and Pictures), mal gibt es vor Gericht Klagen unterlegener Mitbewerber.

          Focus TV hat die Axt angesetzt

          Dies ist bei RTL nun der Fall. Denn die Firma Focus TV hatte gegen die Vergabe von 105 Minuten Sendezeit pro Woche bei RTL Niedersachsen an Alexander Kluges Produktionsfirma dctp geklagt – und vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in der zweiten Instanz Recht bekommen. Vor dem Verwaltungsgericht hatte Focus TV zunächst keinen Erfolg gehabt. Das OVG-Urteil, das am vergangenen Mittwoch veröffentlicht wurde und nicht angefochten werden kann, besagt, dass der Direktor der für RTL medienrechtlich zuständigen Niedersächsischen Landesmedienanstalt NLM im Juni 2013 die Sendezeitenvergabe an die dctp nicht hätte mit Sofortvollzug anordnen dürfen. Das hätte allein der Versammlung der NLM zugestanden. Die nachträgliche Entscheidung der NLM-Versammlung vom Februar dieses Jahres ändere daran nichts. Sie sei ungültig. Die Entscheidung müsse neu getroffen werden.

          Es handelt sich – laut Gericht – also um einen Verfahrensfehler, aus dem Focus TV Kapital schlägt und der „Spiegel TV“ und „Stern TV“ (und dem von der dctp produzierten Kulturmagazin „10 vor 11“) ins Kontor regnet. Denn mit dem Urteil ist RTL ad hoc nicht mehr verpflichtet, die Drittsendungen überhaupt zu zeigen.

          RTL will Klarheit

          Mit dem Schritt, sie gleich aus dem Programm zunehmen, war allerdings nicht unbedingt zu rechnen – zumal „Spiegel TV“ und vor allem „Stern TV“ (bei dem RTL auch mitproduziert) zu Marken des RTL-Programms geworden sind. Gerade „Stern TV“ mit dem Moderator Steffen Hallaschka ist ein Aushängeschild.

          „Durch den Beschluss des OVG Niedersachsen“, sagte der RTL-Sprecher Christian Körner auf Anfrage von FAZ.NET, „sind wir bis auf weiteres nicht mehr zur Ausstrahlung der Drittsendezeiten der dctp verpflichtet. Aus diesem Grunde werden wir diese Programme absetzen und durch eigene Programme ersetzen. Wir sind mit den Regulierungsbehörden im direkten Austausch zum weiteren Vorgehen und werden die genannten Drittsendezeiten selbstverständlich wieder ins Programm nehmen, sobald dies medienrechtlich wieder geboten ist.“

          Das heißt: RTL will die Sendungen nicht zwingend auf Dauer kippen, sondern rechtliche Klarheit haben. Und führt nun mit der Programmstreichung allen vor Augen, worum es geht. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt sollte wohl schleunigst handeln.

          Gestrichen werden bei RTL:

          • an diesem Sonntag „Spiegel TV“ (um 22 Uhr, der Film „Transporter – The Mission“ wird vorgezogen),
          • am kommenden Dienstag  „10 vor 11“ (um 0.30 Uhr läuft stattdessen eine Episode von „Undercover deutschland“),
          • am Mittwoch „Stern TV“ (dafür läuft um 22.15 Uhr „Generation Luxus – Was kostet die Welt?“),
          • am Sonntag darauf wiederum „Spiegel TV“ (stattdessen läuft der Film „Mr. & Mrs. Smith“)

          Quelle: FAZ.NET

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