Home
http://www.faz.net/-gsb-7m2bz
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Rundfunkbeitrag Wir zahlen alle zweimal

 ·  Der Passauer Jurist Ermano Geuer klagt vor dem Bayerischen Verfassungsgericht gegen den Rundfunkbeitrag. Am 25. März wird verhandelt. Glaubt er wirklich, dass ARD und ZDF Probleme kriegen? Ein Gespräch.

Artikel Bilder (2) Lesermeinungen (64)
1 2  
Lesermeinungssuche (gesamt):
Sortieren nach
Horst Schroeder

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt

Der neue Rundfunkbeitrag verletzt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, denn die Sender haben die Möglickeit ihre Sendungen zu verschlüsselt. Diese Maßnahme ist zumutbarer als die Erhebung eines Rundfunkbeitrags von jedem Inhaber einer Wohnung, unabhängig davon, ob dort auch ein Empfangsgerät vorhanden ist. Selbst wenn dort ein Empfangsgerät vorhanden wäre, aber das öffentlich-rechtliche Programm nicht genutzt würde, läge ein Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vor, denn in diesem Fall handelt es sich nämlich um eine Wohnungssteuer wegen der fehlenden Gegenleitung für den Rundfunkbeitrag. Zur Erhebung einer Wohnungssteuer sind die Sender nicht berechtigt. Ein Beitrag liegt schon deshalb nicht vor, weil schon die Anforderungen an eine Sonderabgabe nicht erfüllt werden. Außerdem verstößt der Rundfunkbeitrag gegen den Gleichheitsgrundsatz, weil die Sender an die weltweite Allgemeinheit senden, aber nur von den Wohnungsinhabern in Deutschland einen Rundfunkbeitrag erheben.

Empfehlen
Janosh Gnisleh

Mmh...

Mir geht es weniger um den Beitrag als solchen, ich zahle schließlich auch für den Stadtpark und das Schwimmbad, die ich beide nicht nutze. Mir geht es vielmehr darum, daß ARD und ZDF ihrem eigentlichen Auftrag nicht in dem Maße nachkommen, wie es die eingetriebenen Gelder ermöglichen würden. Marienhof, Lindenstraße, Wetten dass und Kochsendungen sollten vernünftigen Bildungsangeboten weichen.

Empfehlen
Anjou Rater

Die 250Eur pro Jahr müssen den Menschen für ihren Konsum frei zur Verfügung stehen

Deutschland ist eine Umlagen-Parasiten-Gesellschaft.

Immer wieder wird wild eine neuen Sau durch die Manege getrieben und alle sollen dann etwas bezahlen.

Das war beim Kohlepfennig so, und ist immer noch so bei der Umverteilung der Kosten für die Stromrechnungen an Solaranlagenbesitzer, bei den Quoten-Frauen in den Aufsichtsräten und bei vielen anderen Sachen.

Die Steuern, Abgaben und Umlagen für überflüssige Ausgaben sind zu hoch.

Empfehlen
Martin Schmidt

Einschränkung der Informationsfreiheit.

Ich würde viel lieber eine gute Wochenzeitung beziehen oder ins Museum/Kabarett/Theater/Oper gehen, als den ÖR finanzieren zu müssen. Da mein Einkommen aber nun mal stark begrenzt ist, kann ich mir nicht beides leisten, nutze das Angebot des ÖR aber auch gar nicht.
Abgesehen vom Grundsätzlichen, muss man das inhaltliche Angebot überdenken. Kommerzialisierte Sendungen können private Sender ebensogut anbieten. Hier hätte ich auch wettbewerbsrechtliche Bedenken.
Außerdem hat der Journalismus eine wichtige Kontrollfunktion inne. Wie soll man diese aber glaubwürdig umsetzen, wenn in den ganzen Gremiem Parteifunktionäre sitzen?
Die Missstände sind nicht zu übersehen...

Empfehlen
Günter Busse

Der Mann hat recht. Was hat eine Wohnung mit dem Empfang des ÖR zu tun?

Lebt ein Mensch allein in einer Wohnung, zahlt er den vollen Beitrag.
(Auch wenn er nie den ÖR nutzt)
Leben zwei oder drei oder mehr Menschen, die ein Einkommen haben,
in einer Wohnung, können sie sich den Betrag teilen - bezahlen also
wesentlich weniger pro Nase für die gleiche empfangene Leistung.
Damit ist der Gleichheits-Grundsatz verletzt, das ist doch völlig klar.
Für die völlig gleiche Dienstleistung müssen Menschen unterschiedliche
Beträge bezahlen!
Der Gipfel ist natürlich: der Bürger MUSS bezahlen, auch wenn er das
Produkt nicht will und nachgewiesenermaßen nicht nutzt.
Dieses Wohnraum-ÖR-Bezahlungsgesetz ist ein Stück aus dem Tollhaus.
Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Es ist ein Teil einer bereits
begonnenen Diktatur.

Empfehlen
Kilian Krochmann

Dranbleiben

Zunächst mal herzlichen Dank an Herr Hanfeld, dass Sie immer wieder an diesem Thema dranbleiben! Es gibt nur eine sinnvolle Lösung: Sender verschlüsseln und wer den Quatsch sehen will, der zahlt eben. Einfach alle abkassieren ist einfach grotesk, ich bin ja auch nicht gezwungen, wenn vor meiner Haustür ein Bushaltestelle ist, mir eine Abokarte beim öffentlichen Nahverkehr zu kaufen. Was auch viel zu selten erwähnt wird, sind die ständigen Wiederholungen im ÖR. Gibt es eine Zeitung, die zweimal/dreimal den gleichen Artikel druckt?

Empfehlen
Gustav Hartmann

Demnächst werden wieder die Fenster besteuert

Die sollen gefälligst eine Pay-TV Karte ausgeben.
Wer nicht schaut, braucht auch nicht bezahlen.

Empfehlen
Franz Holzinger

Der neue ÖR Rundfunkbeitrag ist eine ungerechte und unsoziale Wohnraumsteuer

Der Zwangs Rundfunkbeitrag ist deshalb ungerecht, weil er eine Wohnraumsteuer ist. Es wird überhaupt keine Rücksicht darauf genommen, wie viele Personen in einer Wohnung leben. Es wird außer acht gelassen, ob eine Wohnung sehr klein ist oder mehr als 1000 m2 Fläche aufweist. Die Steuer bleibt gleich, ob die monatliche Miete für den Wohnraum 200 Euro oder 20 000 Euro beträgt. Es macht keinen Unterschied, ob jemand in einem schmutzigen feuchten Kellerloch lebt, oder in einer Luxus Suite mit Balkon. Es spielt auch keine Rolle, ob das ganze Jahr über nie jemand dort wohnt, oder ob 100 Menschen darin leben. Und es ist egal, ob dort gar kein TV Gerät aufgestellt ist, oder ob dort 100 TV Geräte den ganzen Tag über in Betrieb sind. Es wird keine Rücksicht darauf genommen, ob ein Mensch blind oder taub ist. Es gibt auch keine Befreiung, wenn jemand in einem Funkloch wohnt.

Fazit: Der Rundfunkbeitrag ist sehr ungerecht und außerdem unsozial.

Empfehlen
Ben Bauer

zu jung

Ermano Geuer hat aus meiner Sicht noch nicht begriffen, dass die Zeiten jener Regeln, die er zuhause und im Studium gelernt hat unwiderbringlich vorbei sind.

Das Recht hat spätestens mit dem Bruch der EU-Verträge und dem Banken-Bailout unwiderbringlich die Funktion zum sozialen Ausgleich verloren. Die von uns imitierte US-Politik hat das Rechtsprinzip mit dem Argument Ausländer wären keine Bürger ausser Kraft gesetzt. Politiker vertreten jenen, der genug zahlt, nicht jene, die sie gewählt haben.

Wir befinden uns in der "dekadenten Phase" des Römischen Reichs. Der Volkstribun (Münte, Merkel, Lucke) soll die Wähler ruhig halten, währen die Elite mit Hilfe des Rechts die Bauern enteignet.

Im RR hat eine Sekte mit schwerster sozialer Kontrolle (Marx wird später formulieren: Kader mit dem richtigen Bewußtsein) zu lasten von Freiheit und Rationalität die Auswüchse der Elite eingedämmt. Diesen Weg gehen wir jetzt. Zu lasten ökon./techn. Enwicklung.

Gewollt oder nicht: das Ende einer Ära.

Empfehlen
Konrad Kugler

Als alleinfahrender Transportunternehmer

Wollte die GEZ von mir Gebühren für Pkw und Lkw, für den PC und natürlich den nicht vorhandenen Fernseher. Radios ausgebaut. Nix bezahlt.

Empfehlen
Peter Pehlke
Peter Pehlke (Valluga) - 06.02.2014 18:11 Uhr

Rundfunkgebühr

Ja liebe Mitbürger, es tut mir leid, und bitte schon im voraus um Verständnis dafür, dass ich diesen Shitstorm bezüglich der Erhebung von Fernsehgebühren nicht mehr hören kann. Gern gestehe ich ein, dass die im vergangenen Jahr erfolgte Änderung nicht "das gelbe vom Ei" ist, und daher einer grundlegenden Überprüfung bedarf. Ob seitens der politischen Verantwortlichen in den Aufsichtsgremien "nennenswerte" Anregungen kommen werden bezweifele ich jedoch. Was mich bedrückt ist die Tatsache, dass die im "Unterschichtensender RTL" ausgestrahlte Sendung "Ich bin ein Star..." zum Finale am Samstag (1.02.2014 ) 8.6 Mio. Zuschauer "angelockt" hat (Marktanteil 34,9%!!) Aber Gott sei Dank gibt es auch noch Mitbürger, die dem vielfältigen Programmangebot der ÖR etwas Positives abgewinnen können.
Siehe Leserbrief in der FAS vom 2. Febr. 2014 (Jürgen Hartwig) Den dortigen Ausführungen schließe ich mich voll an.
In diesem Sinne liebe Mitbürger, wie wär's mit einer Lichterkette von Köln bis Berlin

Empfehlen
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 07.02.2014 00:45 Uhr
Helga Zießler

Herr Pehlke

Ich kann der Erwiderung von Herrn Beckert nur zustimmen. Was kümmert Sie der Geschmack der anderen?
Ich mag auch viele Sendungen nicht - aber das bezieht sich ebenso auf die der Öffentlich-Rechtlichen. Bezahlen will ich jedenfalls nur für das, was ich auch ansehen oder -hören will.

Schließlich zahle ich auch nicht für eine Kinokarte, wenn ich mir einen Film gar nicht anschauen möchte. Aber wahrscheinlich kommt der Staat noch auf die Idee, mir auch dafür eine "Gebühr" abzuknöpfen, weil der Film mit Steuergeldern gefördert und für "besonders wertvoll" befunden wurde...;-)

Empfehlen
Conrad Beckert
Conrad Beckert (beccon) - 06.02.2014 19:34 Uhr

Unterschichtensender RTL

kann es sein, daß Sie ein wenig von Oben herab arrogant auf die Leute in unserem Lande schauen. Auch ich mag kein Jungle Camp - aber vielen macht das aus mir unerfindlichen Gründen Freude. Das muß ich akzeptieren.

Ich akzeptiere auch, wenn sich Leute die unsäglich piefige Tagesschau anschauen oder die ganzen linksgrünen "Magazinsendungen", die immer nach ein und demselben Muster aufgebaut sind: Skandal! Skandal! Hier muß etwas getan werden! Lösung: Mehr Kontrollen! Mehr Staat! Die Produkte von Fa. XYZ statt von Fa. ABC benutzen und am besten gleich ABC verbieten, (weil uns XYZ geschmiert hat) ...

Was ich nicht akzeptiere ist, warum ich das alles noch bezahlen soll. Nebenbei haben die Mitarbeiter ein beamtenähnliches Arbeitsverhältnis, ständig steigende Gehälter und kommen nur auf Empfehlung einer Partei auf diese Posten (O-Ton "segelt auf rotes/grünes/schwarzes/gelbes Ticket") Arrrggghhhh!!!!

Empfehlen
Thomas Göbel
Thomas Göbel (Octavin) - 06.02.2014 17:54 Uhr

Seit über 20 Jahren sehe ich

... nicht mehr fern. Trotzdem soll ich jetzt für die ÖR-Fernsehprogramme zahlen. Das finde ich nach wie vor nicht in Ordnung.
(Die Gebühren für den reinen Hörfunk habe ich indes gerne und regelmäßig gezahlt.)

Empfehlen
Ernst-Markfried Kraatz

Wir brauchen einen deutschlandweiten Radio- und Fernsehsender,

damit in Aunahmefällen die Bevölkerung informiert werden kann. Und der sollte aus Steuergeldern finnanziert werden. Alles übrige sollte sich auf ehrliche Weise, wie die privaten Sender, im Wettbewerb finanzieren; die technischen Voraussetzungen sind seit langem vorhanden. Der Wahnsinn öffentlich/rechtlichen Zwangsschröpfens gehört ersatzlos abgeschafft.

Empfehlen
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 09.02.2014 15:20 Uhr
Dietmar Blum

Was sind "Ausnahmefälle"?

Wenn die Regierung etwas zu verlautbaren hat, möglichst wie annodunnemal mit Liszt und Bruckner angekündigt ? Ist es mir dann wieder verboten "Feindsender" zu hören?

Der VOLKSEMPFÄNGER LÄßT GRÜßEN.

Empfehlen
Eddie Bruns

Das Gehalt von Tom Buhrow...

beläuft sich auf ca 900.000 Euro pro Jahr!!!!! Das kann jeder im Internet recherchieren. Mir bleibt da immer die Spucke weg.

Empfehlen
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 06.02.2014 18:29 Uhr
Robert Stulier

wenn Sie denn Recht haben sollten

dürfte Tom Buhrow zu den bestbezahlten Journalisten weltweit gehören. Den Job machte ich freiwillig!

Empfehlen
Harald HEINZ
Harald HEINZ (willer3) - 06.02.2014 17:34 Uhr

Noch eins zur Leistung: Mein Heimatsender SR3 (Fernsehen)

Der SR hat 500 Leute angestellt, sendet aber kein HD. Ich zahle den vollen Preis. Wenn ich mir das Bild auf dem HD-Bildschirm ansehe, müsste ich Geld zurückkriegen oder den Wert einer Brille, die mich dieses Programm scharf sehen lässt. Ein Witz. Kuck ich gleiche Sendungen (Kopien) auf WDR, stimmt das Bild. Gratulation ARD. Die Kopien brauche ich nicht, denn das gibt nur Geld an ASTRA - die freuen sich - in der Zeit könnten andere Programme pausieren. Warum müssen alle Sender nachts durchbrennen? Krieg ich ein ASTRA-Programm - krieg ich alle auf gleichem Transponder.

Empfehlen
Harald HEINZ
Harald HEINZ (willer3) - 06.02.2014 17:28 Uhr

Weil niemand diese Organisation bremst ...

werden technische und Kommerzielle Totgeburten immer weiterbetrieben. Vor mehr als 10 Jahren habe ich mir ein Digitalradio in mein Auto gebaut. Das kostete 100 % des Preises. Wenn Sie heute sehen, wie der Ausbaustand des Digitalradionetzes ist und was sie damit in Realität an den ARD-Radioprogrammen durchgängig im Land empfangen können. so müsste man Geld zurückkriegen. Die KEF schrumpft immer mehr das Angebot der Senderleistung und parallel wirbt man für diese Medium. Die Ausstrahlung ist trotz hoher Sparsamkeit gegenüber UKW im Energieverbrauch die pure Verschwendung - gute IDEE - Durchführung: SECHS setzen, Oeffentliches Radio.

Empfehlen
Hans Rück
Hans Rück (HRueck) - 06.02.2014 17:18 Uhr

Der Mann hat recht!

Hoffen wir nur, dass er auch Recht bekommt.

Empfehlen
Johannes Eckstein
Johannes Eckstein (dc-3) - 06.02.2014 16:46 Uhr

Die entscheidende Frage,

warum ich für etwas zahlen muss, das ich vielleicht gar nicht will - diese Frage blendet RA Geuer leider völlig aus. Dieser Rundfunkbeitrag ist de facto eine Steuer. Wieso wird deren Verfassungskonformität, bzw. ihre Verfassungswidrigkeit, nicht thematisiert? Rundfunk ist keine Staatsaufgabe!
Die einzig richtige Lösung wäre, verbrauchsbezogene Gebühren für die einzelnen Sendungen vom Benutzer zu erheben. Die Privaten können das. Warum die Öffentlichen nicht?

Empfehlen
Antworten (3) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 06.02.2014 19:23 Uhr
Conrad Beckert
Conrad Beckert (beccon) - 06.02.2014 19:23 Uhr

Recht auf Glotze

interessant, was wir alles für Rechte haben. Wußte ich gar nicht. Wo steht das?

Empfehlen
Phillip Hanke
Phillip Hanke (Philha) - 06.02.2014 18:19 Uhr

allerdings

Ist es ein recht TV zu schauen.

Empfehlen
Willy  Astor

Der Loddar würde sagen:

"Gekonnt hätt ich schon wenn sie mich hätten wollen lassen"

Oder - warum soll der ÖRR freiwillig so etwas "unbequemes" machen- solange ihn keiner zwingt.

Empfehlen
joachim tarasenko

Prozessiert mehr Leute,

Diese Gerichte müssten mit Klagen geradezu zugeschüttet werden, Es wird zuwenig prozessiert. Vor allem Klagen die nix kosten für die Kläger sollten bis zur Neige ausgeschöpft werden.

Empfehlen
Peter Haeckmann

Der ÖR Rundfunk ist wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft.

Und die Jammerer unter den Zahlern sollten mal ins Ausland schauen. Dann werden sie sehen, dass Rundfunkgebühren weder ein rein deutsches Phänomen noch besonders hoch hierzulande sind. (Wikipedia: "Rundfunkgebühr")

Manchmal bekommt man ja den Eindruck, dass die Kritiker ein weltweit einzigartiges Folterinstrument mit heilgem Furor bekämpfen und nicht etwas völlig Gewöhnliches.

Empfehlen
Antworten (4) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 06.02.2014 19:24 Uhr
Helga Zießler

"Der ÖR Rundfunk ist wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft"??

Was wollen Sie denn damit sagen, Herr Häckmann?

Verbindet es mich etwa besonders mit der "Gesellschaft", wenn ich mir etwa den Musikantenstadl anschaue? Oder meinen Sie, dass es wichtig ist, dass alle Deutschen sich die staatstragenden Nachrichten-Sendungen der Ö.R. ansehen müssen, damit alle gleichmäßig indoktriniert sind?

Ich finde, dass stinkt nach einem autoritären Staat, der seine Bürger so dumm halten will wie irgend möglich.

Garnicht erst anschalten ist okay - aber dafür bezahlen müssen, ist unerhört!

Empfehlen
Mandy Stoldt
Mandy Stoldt (Stoldti) - 06.02.2014 18:06 Uhr

Italien

dann haben Sie sicher überlesen, dass Italiens Bürger auch dagegen ankämpfen.

Empfehlen
Closed via SSO

Herr Haeckmann:

Ach so, die Nachbarn müssen auch zahlen....

Ja wenn die Nachbarn das haben, sollten wir die Todesstrafe wieder einführen, die haben verschiedene Nachbarn ja auch...

Wie stehen Sie zu dem Fakt, daß unser Staatsfunk:

- zu aufgebläht ist
- dem Bildungsauftrag nicht nachkommt
- nicht fair, unabhängig, und umfangreich berichtet.

Ich störe mich an der parteiengelenkten dummen und einseitigen Meinungsmache sowie der Des- und Nichtinformation.

Sie nicht?

Empfehlen
Harald HEINZ
Harald HEINZ (willer3) - 06.02.2014 17:20 Uhr

Es geht nicht darum die öR abzuschaffen,

aber die haben es sich inzwischen so bequem eingerichtet, dass sie mit unserem Geld hausen können wie sie wollen.
Nehmen Sie als Beispiel nur mal den kleinen SR und seinen Umfang zu einem WDR im Verhältnis, wo 18 Mio. Einwohner zu einer knappen 1 stehen. Das passt doch wohl nicht: 500 Leute zu 4.000 - ist das Verhältnis 18 : 1 ???
übrigens: ich bin Saarländer.

Empfehlen

06.02.2014, 13:51 Uhr

Weitersagen
 

Haben ist Sein

Von Mark Siemons

Ein Frau wurde verlassen und weiß nicht warum: Sie hat doch einen guten Job und zwei abbezahlte Wohnungen. Warum in Peking das Eigentum und die Liebe einander bedingen. Mehr