Politische Online-Strategien Böses Erwachen in der realen Welt

In zwei Tagen wird Barack Obama sein erstes Jahr im Amt des Präsidenten vollenden. Zeitlich gesehen. Eine Bilanz dieses ersten Jahrs legt derzeit keinem noch so wohlwollenden Beobachter den Begriff der Vollendung nahe. Das ist nach dem „Alles ist möglich“-Gefühl des Wahlkampfs („yes we can“) ziemlich überraschend und auch politisch betrachtet ein Rätsel. Wie kann es sein, dass ein triumphal gewählter Präsident, der 53 Prozent aller Stimmen erhalten hat, dessen Partei zudem über die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses verfügt, bislang keines seiner Versprechen wirklich durchsetzen konnte? Erklären lässt sich dieses Phänomen durch die Lücke zwischen Erwartung und Erfüllung, mit der Obama seit Amtsantritt zu kämpfen hat und die mit der Art des von ihm erfolgreich geführten Wahlkampfes zusammenhängt.

Mit einer bisher nie gesehenen Virtuosität gelang es dem Team Obama, Millionen von Amerikanern das Gefühl zu vermitteln, in direktem Kontakt mit dem Kandidaten zu stehen. Über tägliche E-Mails und Kurzmitteilungen wurden „persönliche“ Kommunikationsbeziehungen zwischen Präsidentschaftsanwärter respektive Kampagnenführung und potentiellen Wählern aufgebaut. Websites wurden intensiv gepflegt, zahlreiche Blogs und Chatrooms genutzt, um virtuelle Gemeinschaften (Communities) zu bilden, welche die Kampagne mit Spenden versorgten und als Mobilisierungshelfer im Wahlkampf agierten. Neben Obamas Internetmaschinerie sah McCains Kampagne nicht nur altmodisch, sondern anachronistisch aus.

Ohne Zweifel ermöglichen es die neuen Kommunikationsformen, sehr viele Menschen auf extrem billige Art und Weise zu erreichen. So kostete es die Obama-Kampagne durchschnittlich 1,56 Dollar, einen potentiellen Wähler über SMS zielgerichtet zu mobilisieren. Mit Hochleistungsrechnern lässt sich eine unvorstellbare Menge an Feedback-Daten über die Bürger sammeln und auswerten und somit die Wählerschaft in Gruppen teilen. Data-Mining nennt sich das professionelle Datenmanagement, das alle vorhandenen Informationen von Personen sammelt und vergleicht, um dann Cluster von Menschen zu bilden, die ähnliche Interessen, einen ähnlichen sozialen Status oder kompatible politische Vorlieben haben.

Die Wähler werden gefiltert

Im Wahlkampf ist diese Fähigkeit der Datenbestellung für die Ansprache der Zielgruppen wichtig. Wird eine Botschaft auf Wahlplakaten oder durch Postwurfsendungen vermittelt, dann muss sie allgemein gehalten sein, da sie sich an ein breites Publikum richtet. Lässt sich die Öffentlichkeit segmentieren, kann der Kandidat oder die Partei sehr gezielt eine spezifische Botschaft an eine spezifische Gruppe vermitteln, ganz persönlich per E-Mail oder SMS.

Die Obama-Kampagne hat potentielle Wähler nach Alter, Geschlecht, Rasse und ethnischer Zugehörigkeit, nach Wohnort, Familienstand, Einkommen und Bildungsstatus und nach Wahlverhalten (Erstwähler, politisch Desinteressierte, politische Gegner oder Unterstützer) segmentiert und ihre Kommunikationsstrategien jeweils exakt auf die Cluster ausgerichtet. Junge Menschen und Erstwähler wurden über SMS und Facebookgruppen angesprochen. Während der Vorwahlen wurden in Texas, Ohio, Pennsylvania geographisch und in ihren Botschaften zugeschnittene Anzeigen auf den Nachrichtenportalen im Web geschaltet. Für die Schwarzen kommunizierte Obamas Team mit fokussierten Botschaften über die Internetplattform „Blackplanet.com“. Dort wurde beispielsweise ein Video aufgeschaltet, das Obama beim Besuch eines Friseurladens in South Carolina zeigte.

So haben die Gewerkschafter nicht dieselbe E-Mail erhalten wie die schwarze Familienmutter, die texanische Krankenschwester, die Schwulen oder die Latinos. Aus dem politischen Resonanzraum, der einst politische Öffentlichkeit hieß, ist eine Ansammlung von zielgruppenspezifischen „Echo-Kammern“ geworden. Die beschreibt der Harvard-Professor Cass Sunstein in seinem Buch „Republic 2.0“ als große Gefahr des Internets. Sunstein beobachtet, dass Menschen im Internet nur noch mit solchen Menschen sprechen oder ihnen zuhören, die sie für Gleichgesinnte halten, und sieht das als Gefahr für die politische Kommunikation. Auch Bürger neigten dazu, sich immer mehr in „Informations-Kokons“ einzuweben und im Netz nur die „Echo-Kammern“ ihrer eigenen Meinung zu suchen.

Gefangen in der Echo-Kammer

Was im Wahlkampf das Erfolgsrezept der Obama-Kampagne war, scheint in der realen Politik zum Stolperstein für den Präsidenten zu werden. Warum funktioniert seine Internet-Maschinerie heute nicht mehr vergleichbar? Warum gelingt es dem Präsidenten nicht, seine Mehrheit zu aktivieren, um Druck auf den Kongress auszuüben? Warum schafft es das Regierungsteam Obama nicht, auch in der öffentlichen Meinung Punkte für den Präsidenten zu machen und kritischen bis demagogischen Medienaktivisten, wie Rush Limbaugh, etwas entgegenzusetzen? Ist es möglich, dass wir zu schnell mit dem positiven Urteil über die demokratischen Möglichkeiten der neuen Medien waren?

Reale Politik verlangt oft die große Kompromisslinie, der sich Spezialwünsche unterordnen müssen. Im Wahlkampf hat das Obama-Team die „Echo-Kammern“ der potentiellen Unterstützer und Wähler genial beschallt, konsequent die „Informations-Kokons“ gesponnen. So sind die Erwartungen ins Unermessliche gewachsen, dieser Präsident werde alle politischen Versprechungen umsetzen. Das ist als Wunschdenken verständlich, als politisches Programm leider unrealistisch.

Der Schritt vom Versprechen zum Halten ist also ungleich schwerer und verlangt Mehrheiten für konkrete politische Lösungen. Im Wahlkampf haben die vielen Versprechen unterschiedlicher Lösungen insgesamt auf den Kandidaten Obama eingezahlt. In der realen Politik klappt das nicht mehr. Obama muss Erwartungsmanagement betreiben und in seiner Kommunikation die Vielzahl von Zielgruppen des Wahlkampfs wieder in einer politischen Öffentlichkeit zusammenführen. Eine Ansammlung von Zielgruppen ist in der Tagespolitik nicht gleich politische Mehrheit. Und eine Politik der Einzelinteressen ist nicht unbedingt in der Lage, das Gemeinwohl zu erfassen, geschweige denn, es zu fördern.

Nach den Spaltungen der Bush-Jahre wollten viele Amerikaner an eine Zeit der Einigkeit glauben. Das hat es Obama leichtgemacht, an die vielen frustrierten Erwartungen mit neuen Versprechen anzuknüpfen. Und die zielgruppenspezifische Ansprache hat die Adressaten verführt, an Obamas Versprechen zu glauben. Als Präsident muss er Politik als Kunst des Möglichen begreifen. Dazu gehört der allgemein tragfähige Kompromiss, der in der politischen Öffentlichkeit gefunden und diskutiert wird und der - wie die Beispiele des ersten Amtsjahres zeigen - oft schwer zu finden ist. Gelingt dieser Kompromiss Obama nicht, bleibt seine Präsidentschaft politisch das, was auch sein Wahlkampf war: virtuell.