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Öffentliche-Rechtliche im Netz : Zeitgemäßer Auftrag im Internet für ARD und ZDF

  • -Aktualisiert am

Auf dem Display: Die App der „Tagesschau“. Bild: dpa

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein qualitativ hochwertiges journalistisches Angebot bereitstellen können. Das ist nur im Sinne der Nutzer. Ein Gastbeitrag.

          Der Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stammt aus dem Jahr 2008. Das damals formulierte anspruchsvolle Ziel gilt heute fort: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe an der Informationsgesellschaft ermöglichen, Orientierungshilfe bieten sowie die technische und inhaltliche Medienkompetenz aller Generationen und Minderheiten fördern.

          Von Anfang an stand diese Auftragsformulierung im Spannungsfeld einer Regulierung, die die digitale Welt an analoge Kriterien zu binden suchte. Bestes Beispiel: Alle Inhalte öffentlich-rechtlicher Online-Angebote müssen nach bestimmter Zeit wieder gelöscht werden, und damit wird dem Beitragszahler die weitere Nutzung verwehrt. Wer soll verstehen, dass ein Video des Spiels der deutschen Fußballnationalmannschaft bei einer Weltmeisterschaft schon nach einem Tag bei Sportschau.de wieder zu entfernen ist, obwohl die eingeräumten Rechte dies gar nicht erfordern? Wer soll nachvollziehen können, dass angekaufte Filme und Serien – obwohl ebenfalls von den vorhandenen Rechten gedeckt – von vornherein gar nicht in die Mediatheken von ARD und ZDF eingestellt werden dürfen? Die Nutzer beklagen sich darüber täglich zu Recht. Derartige Beschränkungen sind außerhalb des deutschsprachigen Raums in Europa auch völlig unbekannt.

          Mit dem Verbot der „Presseähnlichkeit“ öffentlich-rechtlicher Online-Angebote hat man ebenfalls auf eine Begrifflichkeit aus der analogen Welt zurückgegriffen. Gern wird dabei behauptet, das Verbot der Presseähnlichkeit von Online-Angeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehe auf den Kompromiss im Beihilfeverfahren der EU-Kommission aus dem Jahre 2007 zurück. Das trifft jedoch nicht zu: Weder hatte die EU-Kommission ein solches Verbot gefordert, noch hatte die Bundesrepublik Deutschland der Kommission eine dahingehende Zusage gemacht. Ihr begrenzendes Ziel hat diese Regelung jedoch nicht verfehlt: Unter den Top-40-Online-Angeboten (Visits) im Monat Juli 2017 finden sich vierzehn Web-Angebote der privaten Presse (vom absoluten Spitzenreiter Bild.de über „Spiegel online“ bis zu faz.net und Zeit online) und ganze zwei (!) Web-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks („tagesschau.de“ und „ARD.de“), mit der ARD-Mediathek, die den Zeitungsverlagen von vornherein keine Konkurrenz macht.

          Inzwischen hat sich auch die Rechtsprechung bis zum BGH hinauf mit der Frage befasst, wann ein Online-Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als presseähnlich einzustufen ist. Dazu gehört bereits „ein in sich geschlossener, aus sich heraus verständlicher Text“. Man reibt sich die Augen: Soll also zum Beispiel eine kurze Nachricht über die Entlassung eines Bundesligatrainers im öffentlich-rechtlichen Online-Angebot unterbleiben, weil dazu noch kein Video oder Audio vorliegt? Oder sollen die Redaktionen gezwungen werden, zu jedem Thema Bewegtbilder produzieren zu müssen, nur um dem Vorwurf der Presseähnlichkeit begegnen zu können? Das kann doch nun wirklich nicht der Anspruch an zeitgemäßen Qualitätsjournalismus sein.

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