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Konflikt um Gema-Tarife : Die Gema und die Gier der Internetgiganten

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Musikclubbesitzer sehen sich in ihrer Existenz bedroht: Am 1. April 2013 sollen die neuen Tarife der Gema in Kraft treten Bild: Franziska Kraufmann/dpa

Im Augenblick wird um die neuen Tarife der Gema gestritten. Die Musikclubbesitzer haben Grund, sich zu sorgen. Beim Großkonzern Google/Youtube liegt der Fall anders.

          Schon im Jahr 1951 war im „Spiegel“ zu lesen, mit welchen Tricks die Gema bei Feuerwehrkapellen und Drehorgelspielern abkassierte. Damals wie heute ist jedoch die öffentliche Wiedergabe von Musik kostenpflichtig. Und weil ein einzelner Komponist nicht überblicken kann, wie oft und von wem seine Werke interpretiert werden, muss eine Organisation kollektiv das Inkasso übernehmen. Diese Funktion übernimmt die Gema. Geldeintreiber sind selten beliebt. Heute sind es nicht mehr die Drehorgelspieler, sondern der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Dehoga, die Clubbetreiber und Youtube, die mit der Gema streiten.

          Seit der Veröffentlichung einer neuen Gema-Tarifstruktur herrscht dicke Luft zwischen dem Dehoga und der Gema. Vor kurzem hat der Bund Deutscher Karneval e.V. BDK überraschend mit der Gema einen Kompromiss ausgehandelt, der von beiden Seiten als zufriedenstellend bewertet wird. Warum kann es zwischen dem Dehoga und der Gema keine ähnliche Vereinbarung geben? Und wie konnte der Streit derart eskalieren?

          Proteste von außergewöhnlicher Vehemenz

          Seit vielen Jahren wird von der Gema eine vereinfachte Tarifstruktur gefordert. Bis Anfang 2013 will die Gema die bisher elf unterschiedlichen Tarife für die Aufführung von Livemusik und solcher, die von Tonträgern abgespielt wird, in zwei Tarifen zusammenfassen. Die Verhandlungen über die Höhe der Abgaben hat der Dehoga abgebrochen. Daraufhin ließ die Gema die neuen Tarife im Bundesanzeiger veröffentlichen und beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Schiedsstellenverfahren einleiten.

          Das Amt ist für die Aufsicht über alle Verwertungsgesellschaften einschließlich der Gema und für die Klärung derartiger Streitigkeiten zuständig. Das Verfahren ist soweit durchaus üblich. Außergewöhnlich ist die Vehemenz, mit welcher der Dehoga und die in der „Club Commission“ organisierten Musikclubbetreiber gegen die Gema Sturm laufen. Solidaritätsbekundungen mit den Clubs und Kneipen häufen sich. Von „Clubsterben“ ist die Rede, von „GEMAinheiten“, von „übler Abzocke“. Übertreibung oder Wahrheit?

          Eine einvernehmliche Lösung ist möglich

          Fakt ist, dass vor allem Veranstaltungen in großen Räumen (etwa über 200 Quadratmeter), bei Eintrittspreisen zwischen zehn und zwanzig Euro, mit Laptops als Abspielgeräten und einer Dauer über fünf Stunden mit dem neuen Tarif erheblich teurer würden. Die Club Commission bemängelt, dass die neuen Tarife vom höchsten Eintrittspreis ausgehen und sich an einem „vollen Haus“ orientieren - doch die wenigsten Clubs sind jeden Tag voll ausgelastet. Aus Sicht der Clubbetreiber und Lokalbesitzer ist der Protest verständlich. Es bleibt die Frage, warum der Dachverband Dehoga angesichts der eklatanten Mängel der Tarifreform nicht schon vor Monaten Alternativen vorgeschlagen hat. Stattdessen hat der Verband die Gespräche abgebrochen. Der Tarif wurde veröffentlicht und ist für einige existenzbedrohend. Denn alle Kneipen und Clubs müssen während des laufenden Schiedsstellenverfahrens Rücklagen bilden, was sich viele nicht leisten können.

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