http://www.faz.net/-gqz-9a969

Urteil zur „Schmähkritik“ : Jan Böhmermann will Urteil anfechten

  • Aktualisiert am

Der Fernsehmoderator Jan Böhmermann will sich nicht geschlagen geben und legt Rechtsmittel gegen das Schmähgedichtsurteil. Bild: dpa

Jan Böhmermann lässt im Rechtsstreit gegen den türkischen Präsidenten Erdogan nicht locker: Gegen das jüngste Urteil will sein Anwalt Rechtsmittel einlegen.

          Der Fernsehmoderator Jan Böhmermann gibt im Rechtsstreit gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht auf: Wie sein Anwalt Christian Schertz am Donnerstag bekannt gab, wird er Rechtsmittel gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom Dienstag einlegen. Nach der Entscheidung bleibt die „Schmähkritik“ des Satirikers weiterhin in großen Teilen verboten (Az.: 7 U 34/17).

          Das Oberlandesgericht hatte zugleich auch einen Antrag Erdogans abgewiesen, das Gedicht vollständig zu verbieten. Es sah in bestimmten Passagen des Textes schwere Herabsetzungen, die nicht hingenommen werden müssten. Die übrigen Verse kritisierten das Verhalten Erdogans in satirischer Weise, dies müsse sich der Politiker gefallen lassen, erklärte das Gericht.

          Böhmermann will aber auch das Verbot für Teile des Gedichts „Schmähkritik“ rückgängig machen. Das satirische Gedicht müsse als Einheit gesehen werden, daher sei es falsch, einzelne Verse zu verbieten, hatte Rechtsanwalt Schertz argumentiert. Das beurteilte das OLG anders: Weder die TV-Sendung insgesamt, in der Böhmermann „Schmähkritik“ vorgetragen hatte, noch das Gedicht bildeten ein einheitliches, untrennbares Werk, begründete das Gericht und bestätigte damit die Rechtsprechung der Vorinstanz. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

          Dagegen können beide Parteien nun Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen. Schertz hatte bereits bei der Verhandlung im Februar angekündigt, notfalls sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Böhmermann hatte unter dem Titel „Schmähkritik“ am 31. März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ auf ZDFneo teils wüste Beschimpfungen gegen Erdogan vorgetragen und ihm unter anderem Sex mit Tieren unterstellt. Zur Begründung stellte der Moderator seinem Auftritt voran, er wolle den Unterschied zwischen erlaubter Satire und in Deutschland verbotener Schmähkritik erklären. Die Show zog eine Staatsaffäre nach sich.

          Weitere Themen

          Herbstlicher Phrasennebel

          TV-Kritik: Maybrit Illner : Herbstlicher Phrasennebel

          Die Frage, ob Merkels Macht zerfällt, kommt zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt – jedenfalls für die Gäste von Maybrit Illner. Wer will sich kurz vor der Wahl in Hessen schon zu weit aus dem Fenster hängen?

          Es fehlt der Realitätsbezug Video-Seite öffnen

          Filmkritik „Dogman“ : Es fehlt der Realitätsbezug

          Der neue Film von Matteo Garrone ist kein schöner Film und spielt in einer Gegend, die wir oft nur aus dem Kino kennen: Auf der Rückseite Süditaliens. - Ob es sich trotzdem lohnt ihn zu sehen verrät Andreas Kilb.

          Der Untergang der unsichtbaren Stadt

          Tolkiens „Fall von Gondolin“ : Der Untergang der unsichtbaren Stadt

          Wer nach Berührungspunkten mit dem „Herrn der Ringe“ sucht, wird hier fündig: Mit dem „Fall von Gondolin“ beschließt Christopher Tolkien die Reihe seiner Editionsprojekte aus dem Nachlass seines Vaters J. R. R. Tolkien.

          Topmeldungen

          Unser Sprinter-Autor: Lorenz Hemicker

          FAZ.NET-Sprinter : Grün, grün, grün

          Auch ohne Daenerys von Bayern bleibt Hessen keine Wahl. Die EU hat ihre schon getroffen. Was der Tag bringt, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.