Interview mit Bernhard Vogel Das Kulturgut Fernsehen ist in Gefahr

Bernhard Vogel, von 1976 bis 1988, Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, profilierte sich Ende der siebziger Jahre auch als Medienpolitiker. Am 1. Januar 1984 öffnete er mit dem Kabelpilotprojekt in Ludwigshafen die Tür in die private Medienwelt. Zugleich hielt er an der Dualität des Rundfunks in Deutschland fest: Er war nicht gegen das öffentlich-rechtliche System, wohl aber gegen dessen Ausschließlichkeit. Die jüngsten Entlassungen und die Radikalreduktion der Nachrichtenprogramme beim privaten Senderverbund Pro Sieben Sat.1 lassen ihn nun um sein Pionierwerk bangen. Berhhard Vogel, 1932 geboren und von 1992 bis 2003 auch Ministerpräsident in Thüringen, ist heute Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Zu Anfang dieser Woche hielt Erwin Rüddel, der medienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen CDU im Landtag, eine Philippika gegen die Sendergruppe Pro Sieben Sat.1. Er forderte die Landesmedienanstalt auf, nicht nur die Lizenz zu überprüfen, sondern auch die „Besitzverhältnisse des Mediengiganten“. Er wollte wissen, wer denn eigentlich die Geldgeber der Finanzinvestoren KKR und Permira seien, denen Pro Sieben Sat.1 gehört. Das sind ungewöhnlich scharfe Töne aus Ihrer Partei, die doch als Befürworter und als Hüter des privat betriebenen Rundfunks gilt.

Ich habe Verständnis für diese Äußerung, weil auch ich sehr skeptisch geworden bin angesichts der Vorgänge der letzten Wochen. Ich fürchte, dass ein Kapitel der deutschen Mediengeschichte zu Ende geht.

Und das neue Kapitel könnte dann lauten: Ins private Fernsehen wird nicht des Programms, sondern nur noch der Rendite wegen investiert.

Das Motiv meiner Initiative aus den siebziger und achtziger Jahren, privaten Unternehmern die Möglichkeit zu geben, Fernsehprogramme in Deutschland zu machen, bestand darin, das Oligopol der Öffentlich-Rechtlichen aufzulösen und auch hier Konkurrenz zuzulassen. Aber ich wollte eine Konkurrenz der Vollprogramme mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen. Ich wollte Fernsehen und Hörfunk in Deutschland also keineswegs nur als Wirtschaftsgut, sondern in allererster Linie als Kulturgut. Dies scheint mir jetzt in Frage gestellt zu sein. Deshalb ist die öffentliche Aufmerksamkeit sehr angebracht.

Sie sind der Vater des Privatfernsehens in Deutschland. Am 1. Januar 1984 startete das Ludwigshafener Kabelprojekt, das Sie als damaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz entschieden angestoßen und durchgesetzt haben. Ihr Bundesland war Vorreiter der ganzen Entwicklung, die sie zunächst sogar im Alleingang vorantrieb. Damit haben Sie einst jenes Kapitel Medienlandschaft geschrieben, von dem Sie jetzt befürchten, es könne zu Ende gehen.

Als wir Ende der siebziger Jahre im Kreis der Ministerpräsidenten vier sogenannte Kabelpilotprojekte planten, habe ich mich sehr engagiert, dass eines dieser Projekte, das von Ludwigshafen, auch die Beteiligung Privater ermöglichte. Das war in der Tat ein Aufbruch in eine neue Medienlandschaft. Ich bin auch heute noch der Meinung, dass es richtig war, diesen Akzent zu setzen. Wir dürfen nicht vergessen, dass inzwischen im Medienbereich mehr Arbeitsplätze entstanden sind als in der Automobilindustrie. Sie wären ohnehin entstanden, aber ohne unser eigenes Engagement eben jenseits unserer Grenzen, in Luxemburg, im Elsass, in der Schweiz oder in Österreich. Die Entscheidung war richtig. Aber sie war getragen von der Erwartung, dass die Verantwortlichkeit für das Programm von den Privaten ebenso wahrgenommen würde wie von Öffentlich-Rechtlichen.

Ist der Gesetzgeber gefragt, um den Programmauftrag der Privaten jenseits der Redite überhaupt noch zu gewährleisten?

Ich gehöre nicht zu denen, die, wann immer ein Problem auftaucht, sofort nach dem Gesetzgeber rufen. Ich möchte zunächst einmal die Reaktion der Zuschauer abwarten, die hoffentlich ein deutliches Zeichen bei Pro Sieben Sat.1 setzen werden, auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Dass am Ende der Diskussion auch die Länder gefragt sind und möglicherweise die Modifizierung der Staatsverträge zwischen den Ländern zur Debatte steht, will ich nicht ausschließen.

Können sich ARD und ZDF, die öffentlich-rechtlichen, durch Gebühren finanzierten Sender, nun als Bewahrer des Programmfernsehens fühlen? Gehen sie als Sieger aus der bedenklichen Entwicklung beim Privatfernsehen hervor?

Bei ARD und ZDF sehe ich keinen Grund zum Jubeln. Auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen stehen erhebliche Veränderungen bevor. Zudem wissen wir noch nicht, was das im September zu erwartende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkgebührenrecht für die Öffentlich-Rechtlichen bedeuten wird. Aber davon unabhängig bleibt der Grundsatz bestehen: Konkurrenz belebt das Geschäft. Konkurrenz soll indes auch die Qualität fördern und sie nicht in Frage stellen.

Der durchschnittliche tägliche Fernsehkonsum beträgt hierzulande etwa zweihundert Minuten. Hat das eine Erosion unseres öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens zur Folge gehabt, wie vielfach befürchtet wurde?

Zunächst hätte diese Furcht auch bestanden, wenn wir in der Bundesrepublik privates Fernsehen nicht zugelassen hätten. Denn die Konkurrenz wäre dann von jenseits unserer Landesgrenzen erfolgt. Politische Grenzen sind keine Mediengrenzen mehr. Insofern ist das Problem, dass zu viel und zu wahllos ferngesehen wird, ganz unabhängig von der privaten oder öffentlich-rechtlichen Verfassung des Rundfunks. So wie Menschen lesen, schreiben und rechnen lernen müssen, müssen sie auch lernen, vernünftig fernzusehen. Und dieses Lernen beginnt im Elternhaus und in der Schule.

Durch das digitale Fernsehen wird es in Kürze zwei-, dreihundert Programme geben, das Internet bindet immer mehr Menschen an sich. Wie sehen Sie angesichts dieser Entwicklungen die mediale Zukunft?

Wäre ich noch Ministerpräsident eines Landes, würde ich anregen, dass sich die Ministerpräsidentenkonferenz in Kürze mit diesen Fragen, nicht nur mit der Entwicklung bei Pro Sieben Sat.1, einmal intensiv befasst. Denn letztlich liegt auf staatlicher Seite die Verantwortung für den Medienbereich bei den Ministerpräsidenten. Mit Sicherheit wird das Fernsehen, in welcher Form auch immer, auch langfristig eine nachdrückliche und bedeutsame Rolle spielen. Allerdings glaube ich nicht, dass dadurch andere Medien, etwa die Tageszeitungen, verdrängt werden. Ich hoffe es jedenfalls nicht.

Wie nutzen Sie persönlich das Medium Fernsehen?

Mein Gebrauch ist sehr untypisch. Ich gehöre auch nicht zu jenen, die täglich zweihundert Minuten am Fernseher verbringen. Aber ich schaue sehr regelmäßig die Nachrichtenssendungen und bedaure auch deswegen, dass Sat.1 die eigenständige Nachrichtenproduktion nahezu einstellen will.