Im Gespräch: Peer Steinbrück „Ich bin nicht süchtig nach der Macht“

Als Peer Steinbrück in Nordrhein-Westfalen regierte, war sie seine Staatssekretärin. Heute ist Miriam Meckel Medienprofessorin und ihr ehemaliger Chef ehemaliger Finanzminister. In Berlin trafen sich beide zu einem Gespräch über Politik als Beruf und Sucht.

Miriam Meckel: Herr Abgeordneter, was für ein Gefühl ist es, auf einem normalen Sitz im Bundestag Platz zu nehmen?

Peer Steinbrück: Eine Mischung aus Befreiung und Wehmut. Befreiung, weil ich Zeitsouveränität zurückgewonnen habe. Wehmut, weil ich mich gerade auf dem Hintergrund der Entwicklung der letzten zwei Jahre der Verantwortung gerne weiter gestellt hätte. Aber insgesamt sage ich: Nach 16 Jahren in Landes- und in Bundeskabinetten ist dieser Wechsel für mich unspektakulär und berührt mein seelisches Gleichgewicht nicht.

Kein Gefühl des Machtverlusts?

Ich habe nach der Abwahl als Ministerpräsident 2005 Jürgen Leinemanns Buch „Höhenrausch“ gelesen und mich nach der Lektüre sehr genau gefragt, ob ich suchtgefährdet bin. Im Dialog mit meinem Rasierspiegel, das ist ein sehr ehrlicher Gesprächspartner, den man nicht anlügen kann, habe ich festgestellt: Ich bin nicht süchtig. Ich weiß, dass alle Süchtigen das sagen. Aber ich weiß es von mir tatsächlich.

Kann man sich denn nach so vielen Jahren in politischen Ämtern von dem Gefühl der permanenten politischen Verantwortung lösen?

Ich löse mich gerade von allen Verantwortlichkeiten in meiner Partei. In einem absolut richtigen Timing habe ich zwei Tage nach der Bundestagswahl öffentlich gesagt, dass ich keinerlei Funktionen und Ämter mehr in der SPD oder in der SPD-Bundestagsfraktion anstrebe. Einige mögen dies kritisieren, nach dem Motto, der macht sich vom Acker in einer der historisch schwierigsten Phasen der SPD. Ich finde aber, das ist nicht nur erlaubt, sondern notwendig. Nach einer solchen Niederlage müssen andere die Verantwortung übernehmen. Ich bin allerdings sehr gespannt, ob die es nun besser machen.

Was haben Sie gedacht, als die FDP-Fraktionsvorsitzende diese Woche in der Bundestagsdebatte sagte, der Steinbrück sei der größte Schuldenmacher der Nation? Möchten Sie die dann am Kragen packen und sagen: „Du dumme Gans, du weißt doch, wie die Finanzen aussehen“?

Gelegentlich ja. Man kommt ohne diese Plakatierungen in der Politik nicht ganz aus, aber das sind Verkürzungen. Schulden müssen in Beziehung gesetzt werden zu den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Eine Rekordschuld bei Wachstum plus ein Prozent ist etwas anderes als bei minus fünf Prozent.

Das differenzierte Argument scheint in der Politik keine Rolle mehr zu spielen.

Je länger ich in politischen Ämtern gewesen bin, umso mehr habe ich diese Verkürzungen bedauert. Wir vermitteln den Eindruck, als ob Politik etwas Digitales sei, null oder eins, entweder oder. Politik kennt unendlich viele Differenzierungen. Politik besteht aus dem ständigen Schließen von Kompromissen, die übrigens in Deutschland immer als „faul“ bezeichnet werden, obwohl anders ein Konsens gar nicht möglich ist, ohne dass man sich die Köpfe einschlägt.

Wie interpretieren Sie die Regierungserklärung von Angela Merkel diese Woche im Bundestag?

Ich fand sie eine der schwächsten Regierungserklärungen, die nach einer Bundestagswahl abgegeben worden sind. Diese Regierungserklärung wird irgendwann konfrontiert mit der normativen Kraft der faktischen Probleme. Die Stunde der Wahrheit wird kommen, wenn diese neue Regierung Ende Juni 2010 den Haushaltsplanentwurf für 2011 im Kabinett hat.

Was braucht ein Politiker heute? Standpunkt und Haltung oder Flexibilität und Medienpräsenz?

Die alten Tugenden von Max Weber braucht er, Augenmaß vor Leidenschaft, Verantwortung, und natürlich braucht er eine kluge Medienstrategie. Die muss er aber sehr dosieren. Wer sich inflationiert und unter den Mediengesetzen zunehmend zum Jecken macht, läuft irgendwann nur noch als Entertainer. Politik ist aber nicht Entertainment.

Gibt es in Deutschland eine politische Debattenkultur?

Darin sind wir nicht gut trainiert. Nehmen Sie unser Verhältnis zur Provokation und Empörung. Auf der einen Seite gibt es einen Mechanismus, der zur Anpassung führt, um ja nicht zu provozieren, die ganzen Empörungsrituale dieser Republik nicht in Gang zu setzen. Auf der anderen Seite denken viele Menschen von einem Politiker: Der ist ja rundgefeilt wie Eierkohle. Das ist eine der Ambivalenzen, in denen man als Politiker agiert. Ich habe vor einiger Zeit ein Interview gegeben über die Situation der jetzigen Rentnergeneration. Ich habe gesagt, noch nie ist es einer Rentnergeneration in Deutschland insgesamt so gut gegangen wie jetzt. Am nächsten Tag habe ich in einer Berliner Boulevard-Zeitung auf Seite eins in riesigen Buchstaben gelesen: „Steinbrück beleidigt die Rentner!“ Dieselben Medien, die politisches Profil einfordern, entfachen Empörungswellen, die zur Farblosigkeit erziehen.

Was haben Sie in den vergangenen 18 Monaten im Auge des Orkans an den Finanzmärkten Neues gelernt über das Zusammenspiel von Politik und Medien?

Ich habe die positive Erfahrung gemacht, dass sich die deutschen Medien in dieser Krise fast durchgängig verantwortungsbewusst aufgestellt haben. Die Neigung, auch unter dem massiven Konkurrenzdruck der Tendenz zur Banalisierung, Personalisierung und Skandalisierung weiter Vorschub zu leisten, ist vermieden worden. Das hat bei mir Respekt ausgelöst.

Haben Sie sich in den Jahren Ihrer Amtszeit intellektuell häufiger unterfordert oder herausgefordert gefühlt?

Herausgefordert. Es war eine hohe Schlagzahl, nicht nur für mich, sondern für das ganze Ministerium. Wir haben unter Hochdruck gearbeitet.

Sind Sie nach Jahren in der Politik professionell deformiert?

Gut möglich. Ich bin wahrscheinlich tendenziell intoleranter gegenüber jenen geworden, die ich zu dünkelhaft als „Amateure“ empfunden habe - und damit habe ich mir durchaus selbst geschadet, weil ich mein Spektrum verkleinert habe.

Was haben die Krisenmonate körperlich und psychisch mit Ihnen gemacht?

Ich bin dicker geworden, weil ich mich ungesünder und unregelmäßiger ernährt habe. Psychisch haben sie mich nicht verändert. Ich habe den enormen unverdienten Vorteil, dass ich sehr gut schlafen kann. Ich träume nicht schlecht und kenne keine durchwachten Nächte in Krisensituationen.

Manchmal habe ich das Gefühl, die Politik ist ein System, in dem jeder so lange durchhält, wie er dabei ist. Ist das eine Form der Besessenheit?

Ja, ich glaube, es gibt so etwas wie Besessenheit. Ich kenne Politiker, die sofort krank wurden, wenn sie in die Sommerpause oder in die Weihnachtspause gingen, so als ob der Adrenalinspiegel dann abstürzt und das Immunsystem darüber auch plötzlich ganz schwach wird.

Machen Sie mir Hoffnung für die SPD!

(Lacht.) Oh, ich glaube, ich habe jetzt einen anderen Termin . . . Im Ernst: Es geht jetzt darum, diese Partei buchstäblich zu versammeln und bei allen Schwierigkeiten über die Niederlage nach elf Jahre Regierung nicht zu demontieren. Ich halte die Situation der SPD für ausgesprochen problematisch und gefährdet. Auch die Vorstellung, 23 Prozent sei das Unterste des Möglichen, muss nicht stimmen. Ob das Parteienspektrum in Deutschland in zehn Jahren noch dasselbe ist wie heute? Das ist keineswegs in Stein gemeißelt. Der historische Auftrag der SPD bleibt, Demokratie, Freiheit, Wohlstand und die Kulturleistung des Sozialstaates zu sichern.

Warum ist die deutsche Gesellschaft nach elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung sozial so viel ungerechter?

Weil sich die ökonomische Basis in einer globalisierten Welt nationalstaatlicher Korrektur zunehmend entzieht, der Schraubstock der Demographie wirkt und Gruppeninteressen im Zuge eines gesellschaftlichen Wandels stärker denn je einander gegenüberstehen. Die Einkommen der Mittelschichten, also der Lastträger des Sozialstaates, haben sich nicht verbessert, während Manager das Dreihundert- bis Vierhundertfache des durchschnittlichen Einkommens ihrer Mitarbeiter verdienen können, und für viele Arbeitnehmer sind Abstiegsängste tägliches Brot.

Wo liegt da die Verantwortung der SPD?

Für die SPD war und ist die Verteilungsgerechtigkeit ein zentrales Anliegen, und da scheitern wir gerade. Mehr denn je geht es um Bildungsgerechtigkeit. Sie hat entscheidende Bedeutung für den ökonomischen Wohlstand und für die soziale Kohäsion dieser Gesellschaft. Dann geht es um Generationsgerechtigkeit. Was passiert in einer Gesellschaft, in der der Anteil derer mit Gegenwartsinteressen immer stärker und durchsetzungsfähiger wird, im Gegensatz zu dem Bevölkerungsteil mit Zukunftsinteressen?

Für viele Menschen war die Agenda 2010 zu viel. Die kriegen Sie doch nie wieder zurück.

Gegenfrage: Wo wäre die SPD gelandet, wenn sie die Agenda 2010 nicht gemacht hätte?

Noch eine Gegenfrage: Wo wäre die SPD gelandet, wenn sie die Agenda 2010 sowohl innerhalb der Partei als im Land vernünftig erklärt hätte?

Dann sind wir beim Punkt Kommunikation! Ich bitte aber auch darum, die konkrete Situation damals nicht zu vergessen. Wir hatten einen grottenschlechten Start der zweiten rot-grünen Koalition nach der Wahl 2002 und haben öffentlich Zensuren bekommen, die alles andere als versetzungsorientiert waren. Und unter diesem Druck ist Anfang 2003 der Agendaprozess in Gang gekommen. Dieser überaus komplizierte Prozess wird heute aus seinem politischen Zeitrahmen gerissen. Für mich ist die Agenda 2010 nicht so sehr eine Frage des Instrumentenkastens. Sondern sie dokumentiert ein gewandeltes Staatsverständnis der SPD. Und daran knackt die SPD. Für uns ist „Fördern“ sehr viel sympathischer als „Fordern“.

Für die Menschen offenbar auch!

Auf der einen Seite wird der Staat als Heilsbringer gesehen, der eine Vollkasko-Versicherung für alle Widrigkeiten des Lebens organisieren soll. Auf der anderen Seite gibt es viel Kritik am Moloch Staat und seiner Bürokratie, die Skepsis an der Überdehnung seiner Möglichkeiten. Das kennzeichnet eben die Moderne, dass Menschen mit Ambivalenz und Widersprüchlichkeiten umgehen müssen.

Wo liegen denn die künftigen Machtoptionen der SPD?

Zunächst: Nach dieser Niederlage gibt es andere Prioritäten, als über Machtoptionen zu räsonieren. Die CDU erweitert ihre Optionen gerade, siehe Schwarz-Grün in Hamburg, siehe Jamaika im Saarland. Die SPD wird mit medialem Druck reduziert in ihren Optionen, auch indem ein tägliches Bekenntnis „nie mit der Linkspartei“ erwartet wird. Ich sehe den Anpassungsprozess nicht vornehmlich bei der SPD, sondern bei der Linkspartei. Die müssen sich bewegen in der Außenpolitik, der Europapolitik und der Finanzpolitik.

Hat der Fehler darin gelegen, dass die SPD nach dem Fall der Mauer nicht frühzeitig Teile der Linken in die Partei integriert hat?

Diejenigen SED-Mitglieder, die eher aus Gründen der Ausbildung und des beruflichen Aufstiegs in die SED eingetreten sind, so wie bestimmte Milieus in Bayern in die CSU und in NRW in die SPD eintraten, die hätten wir integrieren müssen.

Im SPD-Vorstand, einen Tag nach der Bundestagswahl, haben Sie gesagt: „Die Krise ist nach meiner Ansicht weit weniger programmatischer oder inhaltlicher Art, sie ist eine Führungskrise.“ Wessen Krise ist es denn dann?

Es ist eine Führungskrise: der Verschleiß an Vorsitzenden und die Frustration der Basis an der Führung. Schlimm fände ich, wenn jetzt alle Schilder aus elf Regierungsjahren abgeschraubt würden. Es hat zur Agenda 2010, auch zum Wahlprogramm der SPD für diese Bundestagswahl einen Parteitag gegeben. Diese Parteitage beschließen mit achtzig oder neunzig Prozent der Stimmen, aber einige kreuzen hinter ihrem Rücken die Finger. Wenn die Beschlüsse der SPD von einer derartigen Unbeständigkeit und geringen Verlässlichkeit sind, dann färbt das ab auf das Bild der SPD, die dann insgesamt als unbeständig und nicht sehr verlässlich wahrgenommen wird.

Sprechen Sie noch mit Oskar Lafontaine?

Nein.

Was würden Sie ihn fragen, wenn sich die Gelegenheit ergäbe?

Ich würde von ihm wissen wollen, ob er selbst das glaubt, was er sagt. Oder ob es schlicht und einfach die akustische Möblierung öffentlichen Raumes ist - eine geniale Bezeichnung von Nils Minkmar -, was er betreibt.

Wie viele Jahre oder Jahrzehnte will sich die SPD eigentlich noch an ihrem gestörten Verhältnis zu Lafontaine abarbeiten, statt sich mit sich selber zu beschäftigen?

Ja, die SPD definiert sich viel zu stark und häufig aus der Reibung mit der Linkspartei und der Figur Lafontaine. Der Höhepunkt ist jetzt hoffentlich überschritten.

Ist Frank-Walter Steinmeier der richtige Fraktionsvorsitzende?

Solche Fragen kann ich nicht beantworten, ohne banal oder langweilig zu wirken.

Anders: Wäre die umgekehrte Besetzung von Sigmar Gabriel als Fraktionsvorsitzendem und Frank-Walter Steinmeier als Parteivorsitzendem nicht auch eine Option gewesen?

Darüber kann man trefflich spekulieren. Aber der Zug hat den Bahnhof verlassen. Dabei ging es natürlich auch um die innere Balance, gerade in einer Situation, wo die Partei sich neu versammeln muss.

Wäre die innerparteiliche Balance anders angesprochen worden, wenn „Führungspositionen“ nicht gleich am Wahlabend in Berlin im Willy-Brandt-Haus per Akklamation festgelegt worden wären?

Wenn wir vom Rathaus kommen, sind wir immer alle klüger. Die SPD fährt eine historische Niederlage ein, gerät ins Taumeln und steht in einem Vakuum. Wie hätte denn der Prozess aussehen sollen bis zum Parteitag über fast zwei Monate? Ich versuche, mir das Alternativ-Szenario vorzustellen, dessen Chancen und Risiken, und dann kommen wir auf eine Abwägung nur noch von relativen Nachteilen, dann gibt es gar keine Vorteile mehr.

Und das wäre nicht schneller und trotzdem demokratischer gegangen?

Na ja, eine Urwahl wäre ein Alternativprogramm gewesen. Ich finde diesen Ansatz gar nicht so schlecht. Aber wie lange hätte das gedauert? Und hätte es dann eine Art wochenlange „Vorstellungsrunde“ geben müssen mit einer transitorischen Lösung für den Fraktionsvorsitz, um im Bundestag handlungsfähig zu sein?

Sie haben gesagt, Sie hätten während der Finanzkrise in einen Abgrund geschaut. Ist das ein Abgrund der Globalisierungsfolgen oder einer der menschlichen Hybris?

Eindeutig das Letztere. Ich glaube nicht, dass Globalisierung zwingend mit Entfesselung von Marktkräften verbunden ist. Ich gebe zu, die ökonomische Basis verändert sich weltweit schneller, als politische Institutionen in der Lage sind, mit den Folgen dieser Dynamik fertig zu werden. Aber das gebe ich nicht verloren. Und immerhin: Was über die drei Finanzgipfel an Verabredungen zustande gekommen ist, hat es seit Bretton Woods 1944 nicht mehr gegeben. Die menschliche Hybris aber kann ich nicht durch eine Resolution oder internationale Normen verändern. Wenn eine solche Funktionselite wie das Bankmanagement nicht selber zu der Erkenntnis kommt, dass tiefe Mentalitätsveränderungen notwendig sind, dann ist uns nicht zu helfen.

Trauen Sie Wolfgang Schäuble zu, dass er diese Regulierung weiter vorantreibt?

Ihm traue ich das zu. Ob das in einer Konstellation mit der FDP leichter wird, wage ich zu bezweifeln. Denn die FDP lebt ja nach wie vor von der Lebenslüge, diese Finanzmarktkrise sei politisch induziert, sei ein politisches Versagen, weil sie ums Verrecken nicht zugeben kann, dass Märkte im Turbokapitalismus des 21. Jahrhunderts autoaggressive Züge annehmen können. Und solange sie diesen Erkenntnisgewinn nicht haben, dass hier ihre markttheologischen Vorstellungen an die Wand gefahren sind, weil eben entfesselte Märkte keineswegs stabilisierenden Charakter haben oder am Gemeinwohl orientiert sein müssen, werden sie auch nicht in der Lage sein, daraus richtige politische Folgerungen zu ziehen, die auf eine effiziente Regulierung hinauslaufen müssen.

Warum hat die FDP dann gerade das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt?

Ja, das ist ja eine Tatsache, die mich fasziniert. Ein großer Teil der Bürger sagt: Eigentlich wollen wir mehr Regulierung, also eigentlich eher sozialdemokratische Antworten - wählt aber eine schwarz-gelbe Koalition. Das ist schon sehr erstaunlich. Das kommt in der Analyse der SPD bisher zu kurz.

Sprechen Sie noch mit Wolfgang Clement?

Zurzeit nicht.

Wegen seines Parteiaustritts?

Nein, deshalb weniger. Wegen der Anzeige mit den Wahlaufrufen für die FDP. So was macht man nicht, hätte meine Großmutter gesagt.

Werden wir bald ein Buch von Ihnen lesen?

Es gibt einige Verlagsinteressen. Und ich habe einen herrlichen Arbeitstitel, der etwas ordinär ist, mir aber gut gefällt. Der lautet: „Wie man beim Schach bescheißt“. Aber der hat mit meinem Buchprojekt tatsächlich nichts zu tun.

Titel: „Peer und er - Mensch und Politiker“?

Nein, die Selbstbespiegelung liegt mir nicht. Es wird ein Buch über Politik und Gesellschaft in Deutschland, über Gefährdungen und Fährnisse werden. Mehr verrate ich noch nicht.

Was sagen Sie, wenn wir uns jetzt verabschieden?

(Überlegt, lacht dann.) Schau mir in die Augen, Kleines.

Sehr gerne! Ich warte auf einen anderen Satz, den Sie sonst immer sagen.

Wir bleiben in Verbindung.

Danke.