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Fernsehkritik: „Steinbrücks Blick in den Abgrund“ Weg vom Zaun des Kanzleramts!

04.08.2010 ·  Was der einstige Finanzminister Peer Steinbrück am Mittwochabend in einem sehenswerten Fernsehporträt äußert, ist revolutionär - für die deutsche Politik und das Nachdenken über sie. Das Streben nach dem Amt des Kanzlers scheint danach nicht mehr sonderlich attraktiv.

Von Nils Minkmar
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Der Hamburger Filmemacher Stephan Lamby ist der Bob Woodward der Berliner Republik - wenn man den Amerikaner nicht nur als den Watergate-Enthüller kennt, sondern als kritischen Chronisten aller Präsidenten seit Clinton. Woodward schreibt Bücher, Lamby macht Dokumentationen. Heute scheint es, als würden deutsche Politiker während ihrer Amtszeit Erfahrungen sammeln wie Spielbankchips, die erst vor Lambys Kamera in einen wahren Wert, nämlich in historische Bedeutung, eingewechselt werden.

Worin jeweils die Bedeutung dieser Filme liegt, darin irren sich die Kommentatoren leicht mal. Im Fall der heute Abend ausgestrahlten Dokumentation über Peer Steinbrück wurde erregt vorab gemeldet, dass Steinbrück im Film etwas ganz Unerhörtes tut: Er bereut eine Entscheidung. Das ist tatsächlich ein ganz rührender Moment des Films: Peer Steinbrück bedauert seine Zustimmung zur sogenannten Rentengarantie, weil sie kommenden Generationen eine unfaire Bürde auferlegt.

Er sagt, die Entscheidung sei aus wahlkampftaktischem Kalkül erfolgt, und stellt fest: „Ich hätte da nicht mitmachen dürfen“. Dann gibt es einen Schnitt, und man sieht, wie er im Stehen ein Glas Wasser leert, als sei ihm der Mund trocken geworden von der Wahrheit.

Doch eigentlich ist das nicht der wichtigste Moment des Films. Wichtig ist nicht einmal der Schluss, als Lamby, einer Neugier folgend, die mittlerweile auch der Zuschauer teilt, Steinbrück nach seinen Optionen auf die Kanzlerschaft fragt. Denn irgendwie wirkt die Szene zu verkrampft, als solle Steinbrück nun auch wie einst der Juso Gerd Schröder an den Stäben des Kanzleramtes rütteln und rufen, er wolle da rein.

Steinbrück lacht nur bei dem Ansinnen und sagt, er werde nicht am Zaun rütteln, denn dann „läuft das sofort“. Er meint eine flächendeckende mediale Kommentierung seiner Absichten und Optionen. Das wäre, angesichts der ansonsten im Film angesprochenen Themen, einfach nur albern.

Mit Helmut Schmidt über die EU lästern

Steinbrücks „Blick in den Abgrund“ beschränkt sich nicht auf den Krisenherbst 2008, als das Finanzsystem zusammenzubrechen drohte und er mit der Kanzlerin vor die Kameras trat, um alle Spareinlagen zu garantieren. Er benennt im Film noch zwei ganz andere Gefahren, die weder die Politik noch die Medien mit ihrer Kurzsichtigkeit angemessen abzubilden vermögen.

Da ist erstens die strukturelle Schwäche der Europäischen Union, die mehr und mehr ins politische Hintertreffen gerät. Während China und andere Riesenländer wie Brasilien und selbst Indien ihre wirtschaftliche Dynamik mit einem selbstbewussten Auftreten in internationalen Konferenzen ergänzen, schleppt sich der Riese EU führungslos dahin.

Dies erörtert Steinbrück im Film mit Helmut Schmidt. Es ist eine tolle Szene. Beide sitzen über Eck an einem schlichten Tisch, hinter sich den blauen Hamburger Himmel, und lästern über die Qualität der europäischen Vertreter. Steinbrück flötet, so ganz harmlos, um den Kanzler der Herzen so richtig in Fahrt zu bringen, wen es denn da gebe, an der Spitze der EU: „Helmut, wer ist da satisfaktionsfähig?“ Niemand, schnarrt der Alte und steigert seine Betriebstemperatur, stellt gleich fest, so schlimm sei es „in den letzten sechzig Jahren noch nie“ gewesen. Offenbar hält er nicht viel von Sarkozy oder Merkel - und nach Cameron, Clegg und Berlusconi möchte man ihn gar nicht erst fragen.

Die Macht der Bundesregierung schwindet

Steinbrücks Thema ist die schwindende Macht der Bundesregierung. Nicht der schwarz-gelben oder schwarz-roten oder sonstwie gefärbten Koalition, sondern der Einrichtung an sich. Die Märkte agierten von Raum und Zeit entgrenzt, internationale Behörden und Gremien seien entweder zu schwerfällig oder würden von anderen dominiert. Fast hat man den Eindruck, als lohne es sich nicht, am Zaun vor dem Kanzleramt zu rütteln, es sei denn, um aus ihm herauszukommen.

Damit geht Steinbrücks zweite Sorge einher, die um die zunehmende Enttäuschung der Bürger und der Wähler. Sie haben immer noch den Eindruck, die nationale Politik müsse in der Lage sein, Richtlinien zu bestimmen. Aber ob das noch so ist, daran lässt Steinbrück Zweifel anklingen. Hier wirken die im Film kurz nacheinander montierten Rücktrittserklärungen von Koch, Köhler und von Beust beängstigend.

Keiner der zurückgetretenen Herren hat sich so ausführlich und selbstkritisch zu den Bedingungen des Politikgeschäfts geäußert wie Steinbrück, man würde es sich wünschen, ahnt aber auch, dass sie keine besseren Nachrichten hätten. Steinbrück hat alarmierende Botschaften zu verkünden, er wirkt aber ganz ruhig.

Langfristige Verschiebungen

Er interpretiert die Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel und in Berlin am 1.Mai als Vorboten einer möglichen weiteren, sich auch in Gewalt äußernden Entfremdung zwischen Bürgern und den Machteliten. Viele an den Spitzen der Finanzhäuser und Wirtschaftskonzerne würden sich so weit oben bewegen, dass sie den großen Knall gar nicht hören, mit dem es unten losgeht.

Schon früher hat er mal gefragt, was denn sei, wenn CDU und SPD gemeinsam nicht mehr über fünfzig Prozent kämen? Wenn der Anteil der Nichtwähler größer werde? Und wenn andere Systeme, die eine wachsende Wirtschaft vorzuweisen haben, aber keine offene Gesellschaft, Russland etwa oder China, auch symbolisch attraktiver würden?

Solche langfristigen Verschiebungen vermag kein Medium abzubilden. Tausend Augen sind auf jeden Arbeitstag eines Ministers oder der Kanzlerin gerichtet. Wenn aber deren Relevanz langsam schmilzt, dann ja auch die der Berichterstattung darüber. Und soviel Selbstreflexivität überfordert die schnelle und spezialisierte Medienfauna.

Das Grundgesetz ist mehr Lyrik als geltendes Recht

Wer wird was und wer wird danach was, das sind so die Fragen, die Fernsehen und Zeitungen im Blick haben, nicht aber die, ob sich Politik ganz grundsätzlich ändern müsste, also die Rekrutierungswege oder die Veranstaltungen. Diese Fragen stellt Peer Steinbrück und ist damit radikaler als etwa die Linke, die ja von diffusem Grummeln profitiert.

Es gibt Wichtigeres als die Frage, wer Kanzler ist, wird oder ob der mal Steinbrück heißen könnte. Es müsste ein anderes Amt gefunden werden, auf europäischer Ebene mindestens, um in der Lage zu sein, die Richtlinien der Politik wirklich zu bestimmen.

Mit den derzeitigen staatlichen Strukturen in Deutschland ist die Formulierung des Grundgesetzes mehr Lyrik als geltendes Recht. Das ist Steinbrücks Lehre aus seiner Zeit als Finanzminister und die beunruhigende Botschaft dieses Films. Für die deutsche Politik und das Nachdenken darüber ist sie revolutionär.

Steinbrücks Blick in den Abgrund läuft heute um 22.45 Uhr im Ersten.

Quelle: F.A.Z.
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