FAZ.NET-Frühkritik: Maybrit Illner Sankt Martin und der Euro

Seit dem Jahr 2010 gab es in allen Eurodebatten immer das gleiche Thema: Wie reagieren die Finanzmärkte? Was müssen die Europäer tun, um das Vertrauen in die Solidität europäischer Staatsanleihen wiederzugewinnen? Diese Debatte ist im Sommer vergangenen Jahres mit der faktischen Patronatserklärung zugunsten europäischer Staatsanleihen durch den EZB-Präsidenten Mario Draghi beendet worden. Seine Ankündigung, notfalls auch unbegrenzt in den Markt zu intervenieren, hat jenes Misstrauen beseitigt, das sich so zusammenfassen lässt: Nämlich eines Abends mit dem Euro ins Bett zu gehen, um am nächsten Morgen mit der Lira, dem Franc oder der Pesete wieder aufzuwachen.

Man muss schon ein deutscher Professor der Volkswirtschaftslehre, ein Journalist oder ein Politiker sein, um eine solche Ungewissheit den ominösen Finanzmärkten vorzuwerfen. Oder sich darüber zu wundern, dass einige Leute mit dieser Ungewissheit umzugehen wissen, sprich Geld verdienen. Solche Situationen sind nämlich das Lebenselixier der Spekulation: Aus Ungewissheit kalkulierbare Risiken zu machen. Die europäische Politik hat mehr als zwei Jahre gebraucht, um ihrer Zentralbank diese simple Botschaft aussprechen zu lassen: Ihr bekommt euer Geld wieder. Aber niemand sollte klagen: Knapp zwei Jahre sind in den Mühlen der europäischen Politik selbst für so eine eher einfache Erkenntnis ein höllisches Tempo.

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„Gauner und Ganoven“

So spielten die Finanzmärkte gestern Abend bei Maybrit Illner kaum noch eine Rolle, wenn man von der obligatorische Bankenschelte einmal absieht. Dort waren sich fast alle einig in jener Aussage des ehemaligen Parteivorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, der von „Gaunern und Ganoven“ sprach. Wohlgemerkt sprachen sie bei Illner von der ödesten Anlageklasse, die die Weltfinanzmärkte bis 2009 zu bieten hatten: Europäische Staatsanleihen. Sie galten als praktisch risikolos und boten daher vergleichsweise geringe Renditen. Nicht zu vergleichen mit dem Kreditmüll, den die Wall Street mit Vorliebe etwa deutschen Landesbanken (oder auch der verblichenen Dresdner Bank) anzudrehen vermochte.

Es ist ein Spezifikum der deutschen Debatte, den Finanzmärkten mittlerweile selbst eine konservative Anlagepolitik vorzuwerfen. Und gleichzeitig zu vertuschen, dass eine unselige Allianz von links bis rechts in Deutschland das Eingreifen der EZB bis zum Sommer 2012 verhindert hatte. Dabei wollten die „Gauner und Ganoven“ nur eins: Ihr Geld zurück. Leider erwies sich der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn bei Frau Illner als der wirtschaftspolitische Laie, der er zu sein vorgab. Er konnte diesen simplen Tatbestand der europäischen Vertrauenskrise nämlich auch nicht erklären. Dabei handelt es sich um eine jener „ökonomischen Gesetzmäßigkeiten“, von denen Lafontaine in einem anderen Zusammenhang sprach. 

Laterne-Basteln im Kindergarten

Aber dieser Schnee von gestern ist im kommenden Frühling schon längst vergessen. „Chaos, Clowns und Euro-Krise - zieht uns Italien in den Abgrund?“, so hieß das Thema. Europa hat nun wirklich genügend Sorgen. Die Wichtigste sprach der Börsenexperte Dirk Müller in einem Nebensatz an: Wie schafft man ein Klima für Unternehmer und Verbraucher, damit im dritten Jahr der Krise im Euroraum endlich wieder investiert wird? So waren sich, mit Ausnahme des am kommenden Samstag auf dem FDP-Bundesparteitag zu kürenden Spitzenkandidaten Rainer Brüderle, alle Gäste in einem Punkt einig. Mit der bisherigen Strategie, die Einkommen zu kürzen, die Steuern zu erhöhen und die Staatsausgaben zu senken, wird das nicht gelingen. Müller nannte diese Politik im Lichte der bisherigen Erfahrungen mit guten Gründen „Wahnsinn“.

Der Witz ist natürlich, dass diese fälschlicherweise Sparpolitik genannte Politik des Streichens und Kürzens von Deutschland durchgesetzt worden ist. Und zwar um jenes Vertrauen der Finanzmärkte wiederzugewinnen, deren Misstrauen aber wie beschrieben völlig andere Gründe gehabt hat. Das kam nicht zur Sprache. Die Frage Müllers nach den zukünftigen Investitionen wurde leider auch nicht beantwortet. Dafür erinnerte die Debatte in weiten Teilen an das bei Eltern beliebte Laterne-Basteln im Kindergarten vor dem St.-Martin-Umzug. Nur bastelten bei Frau Illner die Gäste ihren optimalen Währungsraum namens Eurozone. So war der Volkswirt und Mitbegründer der neuen Partei „Alternative für Deutschland“, Bernd Lucke, für die Abschaffung der Euros und die Wiedereinführung der früheren Währungen. Müller sieht das ähnlich, wenn auch nicht ganz klar geworden ist, ob er das politisch für umsetzbar hält. Lafontaine will mit einem Schuldenschnitt bei europäischen Staatsanleihen die Reichen an den Kosten der Krise beteiligen, woran ihn aber eine „Kurtisane der Reichen“ namens Angela Merkel zu hindern scheint. Asselborn will zwar die Sparpolitik beenden, aber er wirkte doch recht ratlos, wie das umzusetzen sei. Brüderle formulierte dagegen sein Credo von der Wettbewerbsfähigkeit und der Fortsetzung der von allen anderen als unsinnig betrachteten Politik des Streichens und Kürzens.

Ein St.-Martin-Umzug wäre die richtige Idee gewesen

So saß am Ende der Sendung jeder Gast mit seiner fertigen Laterne im Studio, wo jeweils ein Euroraum leuchtete, der zur Abwechslung einmal in der Theorie funktionierte, selbst wenn man ihn erst vorher abschaffen müsste. Ein St. Martins Umzug wäre allerdings die richtige Idee gewesen. Denn in Deutschland hat fast jeder die Vorstellung, seinen Mantel mit anderen Europäern teilen zu müssen. Er bleibt dann aber doch den Kindern zur Erbauung vorbehalten. Brüderle sprach das offen aus: „Der deutsche Staatshaushalt darf nicht zum Selbstbedienungsladen der anderen Europäer werden.“ Diese Furcht bestimmt das deutsche Denken und Handeln.  Die italienische Journalistin Flaminia Bussotti machte deutlich, wie das in Italien verstanden wird. Italien habe bisher keinen Cent aus den Eurorettungsschirmen bekommen. Es sei in der EU ein Nettozahler, der bisher jede Verpflichtung erfüllt habe. Zudem profitiere Deutschland von der Ungewissheit über die Zukunft der Eurozone.

Deutschland gilt auf den Märkten als sicherer Hafen und verdiente bisweilen sogar Geld damit, seine eigenen Staatsschulden zu refinanzieren. Frau Bussotti wies auch auf einen weiteren Umstand hin: Italien habe sich im Prozess der deutschen Einheit solidarisch gezeigt. Als die Bundesbank nach der Wiedervereinigung die Zinsen erhöhte, war der Rest Europas tatsächlich gezwungen gewesen, diese restriktive Politik mit den negativen ökonomischen Folgen mitzumachen. Diese Erfahrung der Abhängigkeit von deutschen wirtschaftspolitischen Entscheidungen war einer der Gründe gewesen, warum der Euro sich überhaupt durchsetzen ließ. Er ist in Deutschland nur vergessen worden. Frau Bussotti ließ dabei keinen Zweifel daran, wie satt die meisten Italiener ihre unfähige politische Klasse und einen inkompetenten Staatsapparat haben. Das Wahlergebnis eben keineswegs nur als Ausdruck für antieuropäische Ressentiments zu werten ist.

Angst und Schrecken – vor steigenden Löhnen

Wo die Deutschen meinen, ihren Mantel wie der barmherzige St. Martin teilen zu müssen, haben also nicht nur Italiener den Eindruck, dass sie vielmehr ihren letzten Mantel verlieren werden.  Lucke formulierte gestern Abend ein gutes Argument. Italien müsse gegenüber Deutschland um 30 Prozent abwerten, wenn es wieder konkurrenzfähig werden wolle. Unter den Bedingungen einer gemeinsamen Währung bedeute das Einkommensverluste in gleicher Höhe. Wer wolle das den Italienern zumuten? Lafontaine wies dann auf das deutsche „Lohndumping“ als eine der Ursachen der Krise hin. Tatsächlich könnte Deutschland aufwerten, um den Italienern die Anpassung zu erleichtern. Das bedeutete höhere Löhne oder Renten.

Deutschland wäre zwar nicht mehr „wettbewerbsfähiger“ als Italien, aber dafür die Bürger reicher. In Deutschland löst diese Perspektive seltsamerweise Angst und Schrecken aus, obwohl die Eurozone nur so funktionieren kann. Wahrscheinlich brauchen wir noch mehrere Jahre und Dutzende Talk-Shows, um diesen Zusammenhang zu begreifen. Die Frage ist nur, ob Europa soviel Zeit haben wird. Wenn nicht, könnte man aber bei Frau Illner in Zukunft vielleicht Laternen basteln. Die Brezel werden sicherlich vom ZDF gestellt.