FAZ.NET-Fernsehkritik „Autofahrer sind mimosig“

Interviews mit Autofahrern an der Tankstelle gehören zu den Lieblingsbeschäftigungen deutscher Fernsehjournalisten. Anne Will blendete gestern Abend in ihrer Sendung über den „Preis-Wahnsinn an der Zapfsäule – Wird Autofahren bald unbezahlbar?“ gleich zweimal einen solchen Block ein. Der erste begann mit den Worten „Jedes Jahr vor Ostern …“ und man wusste ganz genau was kommt: Schimpfen, schimpfen und schimpfen. Der Empörungs-Reflex an der Tankstelle ist so zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk.

Der zweite Block war zumindest insofern origineller, als sich der Kameramann vornehmlich die dicken Autos mit den dünnen Frauen vorknöpfte: Wieviel braucht Ihr Auto denn so? „Nicht so viel, 16 oder 17 Liter“. Und der bekannte Berliner Alt-Playboy Rolf Eden werkelte neben seinen Beifahrerinnen lässig an der Abdeckung seines Rolls-Royce-Cabrio-Dachs rum und kommunizierte non-verbal: Keine Ahnung, mir wurscht!

Aber richtig witzig war es nicht bei Anne Will. Spannend auch nicht. Und originell war das Thema ohnehin nicht: Erst kürzlich hatte sich Günther Jauch mit den hohen Benzinpreisen befasst. Und Frank Plasberg rätselte davor schon – etwas allgemeiner - über die hohen Energiepreise. Man könnte daher eigentlich auch umschalten, aber ein bisschen gepflegte Langeweile darf abends auch Mal sein. Dumm nur, wenn im anderen Kanal zur selben Zeit das Champions-League-Halbfinale Bayern München gegen Real Madrid mit Elfmeterschießen läuft – da war vom Zuschauer schon eiserne Disziplin gefragt.

Immerhin konnten alle Hartgesottenen gespannt sein, wen Anne Will einlädt, denn langsam werden auch die frischen Gesichter unter den Gästen knapp: Nicht dabei waren Bärbel Höhn und Ranga Yogeshwar; beide hatten schon bei Jauch und Plasberg über die Benzinpreise geredet.

Von der Jauch-Sendung guckte sich Anne Will aber zumindest den Namen Klaus Picard von der Gästeliste ab. Der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes muss immer dann den Kopf hinhalten, wenn es um hohe Benzinpreise geht. Das machte er mit 30 Jahren Berufserfahrung in der Ölwirtschaft zwar sehr routiniert, aber manchmal auch etwas zu platt. Dass der Staat mit der Mineralölsteuer und der Mehrwertsteuer gleich doppelt zugreift stimmt zwar, klingt aber aus dem Mund eines Lobbyisten ein wenig nach Ablenkung, weil es den (nicht nur) gefühlten Anstieg der Benzinpreise kurz vor dem Wochenende nicht erklärt.

„Es gibt keine Preismuster“?

Von solchen regelmäßigen Anstiegen wollte Picard nichts wissen: „Es gibt keine Preismuster“, tat er etwas leichtfertig die Kritik am Preisgebaren der Tankstellen als Hirngespinst ab. Die Preise spiegelten schlicht Angebot und Nachfrage wieder. Das ständige Anpassen der Preise, zeige im Grunde nur, dass der Wettbewerb funktioniere. Das habe im Übrigen auch das Kartellamt bestätigt.

Das war schon etwas gewagt. Im vergangenen Jahr hat sich das Kartellamt eingehend mit den Benzinpreisen an den Tankstellen beschäftigt. Für die Studie hatten die Kartellwächter die Preise von mehr als 400 Tankstellen in vier Großstädten über mehrere Jahre beobachtet. Und das Ergebnis der umfassenden Sektorstudie war ziemlich eindeutig und für jedermann nachzulesen: Die Wettbewerbshüter sprachen in der Studie ausdrücklich von einem marktbeherrschenden Oligopol und sie stellten auch ganz feste zyklische Muster im Wochenverlauf fest: Am Freitag ist Benzin am teuersten, am Montag wieder billiger.

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Das zu leugnen, war nicht so klug. Strategisch wäre es da vielleicht für ihn besser gewesen, auf ähnliche Preisschwankungen in anderen Sektoren hinzuweisen: Denn richtig ist auch, dass es in vielen Branchen starke zeitliche Preisschwankungen gibt – und oftmals sind sie ökonomisch auch gerechtfertigt und daher nicht zwingend ein Zeichen fehlenden Wettbewerbs. Zum Beispiel verlangen Hotels für Übernachtungen an Wochenenden andere Preise als unter der Woche.

Und im Flugzeug schwanken die Preise ohnehin extrem. Ökonomen meckern daran wenig, das sogenannte „Peak-Load-Pricing“ – (auf Deutsch: Spitzenlasttarifierung) ist als Preisstrategie im Wettbewerb fest etabliert. Ob es auf den Benzinpreis übertragen werden kann, ist zwar auch äußerst fraglich, wäre aber immerhin einer ernsten Diskussion würdiger als das einfache Bestreiten eines nachgewiesenen Phänomens.

„Sozialistische Propaganda“?

Picard konnte eigentlich von Glück reden, dass auch die taz-Chefredakteurin Ines Pohl und der stellvertretender Chefredakteur der „Welt“-Gruppe, Ulf Poschardt die Kritik an zu hohen Benzinpreisen nicht so recht teilen konnten. Die beiden argumentierten einfach einen Schwung besser – auch wenn sie persönlich ganz verschieden sind.

Porsche-Fahrer Poschardt mahnte zur Besonnenheit: Der deutsche Autofahrer sei etwas „mimosig“ was Benzinpreise angehe. Aber wenn man die Kaufkraft vergleiche, sei Autofahren heute nicht teurer als in den 70er Jahren. Niemand müsse dafür heute mehr arbeiten als früher. Und um die Debatte etwas anzustacheln, fügte er irgendwann hinzu: Alles andere sei „sozialistische Propaganda“.

Nervige Debatte, neue Ideen?

Radfahrerin Ines Pohl war sichtlich genervt von der ewigen Diskussion über „zwei Cent mehr oder weniger“. Benzin würde langfristig einfach immer knapper. Wenn Rohöl unter immer gefährlicheren Bedingungen gefördert werden muss, dann sei es ganz normal, dass es auch immer teurer werde – das müssten wir einfach akzeptieren: Die ewige Frage, ob Kartell oder nicht, führe da auch nicht viel weiter. Hohe Preise sollen dafür sorgen, dass wir mit dem knappen Gut sparsam umgehen. Damit hätten zum Glück immer weniger Leute ein Problem, weil das Auto langsam seine Bedeutung als Statussymbol verliere.

Auch gute neue Ideen seien gefragt: Zum Beispiel die extra Fahrbahn für stark belegte Fahrzeuge – in Amerika unter dem Konzept „HOV“ (High-occupancy vehicle lanes) bekannt: Auf diesen Fahrbahnen dürfen nur Autos mit mindestens zwei Insassen fahren, manchmal werden sogar mindestens drei Personen verlangt. Das fördere vor allem Fahrgemeinschaften.

„Mehr Transparenz“?

Diese Idee fand auch der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff gut. Er lobte sogar die Idee einer City-Maut, wie sie etwa London seit Jahren eingeführt hat. Wer dort in der Innenstadt Auto fahren möchte, muss 8 Pfund am Tag Maut bezahlen. Vor kurzem hat sich als erster deutscher Oberbürgermeister, Boris Palmer aus Tübingen dafür ausgesprochen. Der grüne Politiker will die Bürger seiner Stadt darüber abstimmen lassen.

Das war zwar interessant zu erfahren, hatte aber freilich mit Benzinpreisen nur noch am Rande zu tun: Die Kartellfrage stand aber weiter im Raum. Die Sache mit den Preisabsprachen dürfe man nicht ganz so leichtfertig wegwischen, fand auch Lambsdorff. Er skizzierte nochmals die Idee der FDP mit der Meldepflicht: Tankstellen sollen danach zwar weiterhin ihre Preise frei wählen. Künftig sollten sie aber verpflichtet werden, ihre Preise regelmäßig an eine staatliche Stelle zu melden. Was das bringen soll, fragte Anne Will? „Mehr Transparenz“, antwortete Lambsdorff: Wenn die Daten im Internet für jedermann einsichtbar wären, könne jeder mit seinem Smartphone schnell prüfen, ob es eine billigere Tankstelle in der Umgebung gibt. Das erhöhe den Wettbewerb und senke das Preisniveau. Außerdem werde dem Kartellamt die Arbeit wesentlich erleichtert, wenn es um die Aufdeckung von illegalen Preisabsprachen geht.

FDP-Chef Philipp Rösler hatte das Modell kürzlich erst vorgestellt und dabei sogar noch weitgehender daran gedacht, dass Tankstellen auch ihre Einkaufspreise und damit ihre Gewinnmargen melden sollen. Für eine liberale Partei, geht das schon ziemlich weit.

Vorbild Telekommunikation?

Klaus Ernst - früher bei der SPD, jetzt bei den Linken – reichte aber selbst das nicht: Er plädierte dafür, das die Mineralölkonzerne ihre Preise künftig vom Staat genehmigen lassen müssen. Das war eine Extremposition, die sonst niemand teilte. Ernst verwies darauf, dass auch die Telekom viele Preise von der Bundesnetzagentur genehmigen lassen müsse. Und das sei in der Vergangenheit doch ein großer Erfolg gewesen – schließlich seien die Tarife in keinem anderen Sektor so gefallen wie in der Telekommunikation.

Doch dieser Vergleich hinkte gewaltig: Zwar sind die Preise fürs Telefonieren tatsächlich enorm gesunken – aber das lag vor allem an der Liberalisierung und dem ständigen Marktzutritt neuer Wettbewerber, die mit Billigangeboten Kunden locken mussten. Die Kontrolle von Endkundenpreisen war dabei nie eine sinnvolle Aufgabe der Behörde, lediglich die Mietpreise für die letzte Meile der Infrastruktur musste dort kontrolliert werden, damit andere Anbieter überhaupt Leistungen für Endkunden anbieten konnten. Die Behörde konzentrierte sich zu Recht darauf, Neulingen den Marktzutritt zu ermöglichen. Bei den Tankstellen gibt es den aber längst.

Seinen anderen Vorschlag muss man nicht gut finden, aber er ist zumindest nicht hanebüchen: Ernst plädierte dafür, die Pendlerpauschale durch ein Pendlergeld zu ersetzen. Denn von der Pendlerpauschale profitieren vor allem gut Verdienende. Das Pendlergeld wäre demgegenüber für alle gleich, egal ob jemand mit dem Auto, dem Fahrrad, dem Motorrad oder mit der Bahn zur Arbeit fährt. Auch viele Ökonomen halten die Pendlerpauschale nicht für die optimale Lösung. Zuletzt hatte sie der Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts, Thomas Straubhaar mit ganz ähnlichen Argumenten kritisiert.