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Veröffentlicht: 03.05.2017, 22:12 Uhr

Geld für ARD und ZDF Rundfunkbeitrag soll um mehr als einen Euro steigen

Wie lautet ein Grundgesetz der deutschen Medienpolitik? ARD und ZDF sparen und sparen und brauchen doch immer mehr Geld. Wie der zuständige Experte sagt, geht es um erkleckliche Summen.

© WDR/Linda Meiers „Schon GEZahlt?“ So lautete früher der Slogan des jetzt so genannten „Beitragsservice“ von ARD und ZDF. Witzig ist das nicht gemeint. Wer nicht zahlt, dem drohen Sanktionen.

Der Rundfunkbeitrag wird nach Einschätzung der zuständigen Experten steigen. „Zahlen kann man erst abgeben, wenn man weiß, was 2019/2020 auf dem Tisch liegt. Aber ich gehe davon aus, dass das auf jeden Fall über einem Euro Zusatzbeitrag liegen wird“, sagte Heinz Fischer-Heidlberger am Mittwoch dem Mitteldeutschen Rundfunk. Er ist Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (Kef). Man werde es in der nächsten Gebührenperiode nach 2020 wegen der steigenden Kosten nicht hinbekommen, den Beitrag stabil zu halten. Es sei eine Beitragserhöhung in einer „ungewohnten Größenordnung“ möglich, sagte Fischer-Heidlberger.

„Spardruck ist notwendig, um die Strukturen zu verändern und neue Aufgaben bewältigten zu können“, sagte der Chef der Kef-Gebührenkommission. „Da sind die Anstalten gut unterwegs.“ Für die öffentliche Akzeptanz des Rundfunkbeitrags sei es wichtig, ihn möglichst gering zu halten.

KEF zur Entwicklung des Rundfunkbeitrags © dpa Vergrößern Herr der Zahlen: Der Kef-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger.

„Aber es gibt natürlich auch durch die Technikveränderungen, durch die Ausdehnung der Mediatheken und Telemedien zusätzliche Aufwendungen. Alles muss finanziert sein.“ Bis 2020 beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro monatlich pro Haushalt. ARD und ZDF müssen vor der neuen Beitragsperiode ihren Finanzbedarf der Gebührenkommission Kef mitteilen. Diese unterbreitet dann einen Vorschlag zur Beitragshöhe. Die Entscheidung fällen die Ministerpräsidenten, die jedoch nur in Ausnahmefällen von der Empfehlung der Kef abweichen können.

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Der Rundfunkbeitrag, der pro Haushalt und pro Betriebsstätte, ergänzt um die Anzahl der Mitarbeiter bezahlt werden muss, war 2013 anstelle der Rundfunkgebühr eingeführt worden, die an das Vorhandensein eines Empfangsgeräts gebunden war. Durch die Umstellung des Beitragsmodells hatten sich die Einnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio von zuvor rund 7,5 Milliarden Euro pro Jahr auf mehr als acht Milliarden Euro pro Jahr erhöht.

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