Der Chef von „Echo Moskau“ über sein Land „Gegen Mord bin ich machtlos“

Moskau, am Fuß der Straße Nowij Arbat in einem 60er-Jahre-Hochhaus. Der Fahrstuhl bringt uns in den 14. Stock, den Redaktionssitz von Echo Moskau. Zunächst nehmen wir in einem Wartezimmer Platz, dessen Wände bedeckt sind mit Urkunden und Auszeichnungen für den Radiosender, der als eine letzte Bastion des unabhängigen Journalismus gilt. Schließlich führt uns eine Sekretärin über den langen Gang zum Zimmer des Chefredakteurs.

Herr Wenediktow, sollen wir die Tür schließen?
Nein, die lassen Sie lieber offen. Wenn die Tür zu ist, sind die Redaktionskollegen immer ganz besonders neugierig, was hinter ihr passiert.

Die westlichen Medien schauen in letzter Zeit sehr besorgt auf die russische Medienlandschaft, die immer mehr vom Kreml kontrolliert wird. Können Sie uns sagen, wie viele unabhängige Medien in Russland verblieben sind?
Nein, ich führe da keine Liste. Alles, was ich Ihnen sagen kann, ist Folgendes: Bis zu dem Zeitpunkt, als Putin Präsident wurde, gab es in der Russischen Föderation sechs Fernsehsender, vier staatliche und zwei private. Heute sind es sechs Staatssender. Das ist die Statistik. Und in den letzten acht Jahren sind bei all den Gesetzen, die die Massenmedien berühren, 43 Zusätze eingeführt worden.

Aber kein Zusatz kam der Pressefreiheit zugute.
Nein, alle 43 Änderungen waren repressiv. Des Weiteren: In der Regierungszeit Putins wurden 13 Journalisten ermordet. Es kam fast nie zu einer Gerichtsverhandlung, kein Fall ist schließlich aufgedeckt worden. Das ist die Statistik.

Heute gelten insbesondere die „Nowaja Gaseta“, Echo Moskau und die Internetseite „Nowoje Wremja“ als unabhängige Medien. Sind das die einzigen?
Ich denke, insgesamt kontrolliert die Regierung durch staatliche Konzerne und durch ihre Gouverneure den Markt der elektronischen Medien zu 85 Prozent. Die restlichen 15 Prozent sind städtische Radiostationen und kleine Fernsehsender. Auf dem Zeitungsmarkt ist die Vielfalt größer, wobei die Situation auf dem Werbemarkt wiederum so aussieht, dass die Zeitungen - insbesondere in den russischen Provinzen - auf die finanzielle Hilfe des Gouverneurs oder des Bürgermeisters angewiesen sind. Und auf diesem Weg stellt die Regierung sie unter Kontrolle.

Und wie kann Echo Moskau unabhängig sein, wenn 66 Prozent der Anteile am Sender dem Staatskonzern Gasprom gehören?
Erstens: Was die Redaktionspolitik betrifft, sind wir absolut unabhängig. Ja, 66 Prozent gehören Gasprom, aber im Vorstand des Senders sind nur vier von neun Personen Vertreter von Gasprom. Gasprom hat keine Mehrheit. Zweitens: Für die Redaktionspolitik ist gemäß der Satzung des Senders ausschließlich der Chefredakteur verantwortlich. Der wird von den Journalisten gewählt und vom Vorstand bestätigt. Das sind die zwei Schlüssel.

Wie schnell könnte Gasprom die Redaktion austauschen?
Das können die nicht, weil für die Veränderung der Satzung 75 Prozent der Stimmen benötigt werden.

Aber in Russland wurde auch schon ein Fernsehsender wie NTW ohne weiteres vom Staat übernommen . . .
Richtig.

Sie glauben nicht, dass das gleiche Schicksal auch Echo Moskau ereilen könnte?
Das kann passieren, aber dafür müssten die Aktionäre das Gesetz verletzen, das Gesetz für Massenmedien oder das Gesetz für Aktiengesellschaften. Doch in den letzten sieben Jahren ist so etwas nicht geschehen, es gab nicht einmal Versuche. Aber wenn jetzt zum Beispiel ein Inspektor der Gesundheitsbehörde kommt und sagt: „Ich habe gesehen, wie bei Ihnen eine Mücke durch die Redaktion geflogen ist, und deswegen schließe ich Ihre Radiostation“ - dann kann er das machen.

Was werden Sie tun, wenn Echo Moskau plötzlich geschlossen wird?
Ich glaube nicht, dass man uns schließen will, ich denke nur, dass sie die Redaktionspolitik ändern wollen. Echo Moskau schließen - aus welchem Grund? Ein Unternehmen, das Gewinn erwirtschaftet? Wir zahlen die Dividende an Gasprom. Also, warum schließen?

Aber auch die Änderung der Redaktionspolitik würde einer Schließung gleichkommen . . .
Da geht es um die Frage, wie man mit dem Chefredakteur verfährt. Was kann man mit ihm machen? Man kann ihn kaufen, damit er die Redaktionspolitik ändert. Aber das wäre zu offensichtlich.

Und wenn man Sie auswechseln will?
Mich kriegt man nur weg, wenn man mich kaufen wollte oder indem man mich gesetzeskonform zur Seite schiebt. Oder mit Mord. Gegen Mord kann ich nichts ausrichten, kaufen funktioniert bei mir nicht, egal wer das sein sollte - und um mich im Einklang mit dem Gesetz abzusetzen, muss man mich aus dem Dienst entlassen, und dafür bedarf es einer Entscheidung des Vorstands. Allerdings ist es so, dass meine Amtszeit bei Echo Moskau erneut am gleichen Tag ausläuft wie die von Wladimir Putin. Aber ich bereite mich auf eine dritte Amtszeit vor, weil unsere Satzung - und da unterscheidet sie sich von der russischen Verfassung - dem Chefredakteur die Möglichkeit einer dritten Amtszeit einräumt.

Da haben Sie also mehr Glück gehabt.
Nun, ich habe mir Mühe gegeben. Ich habe die Satzung selbst verfasst.

Glauben Sie, dass im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Russland die Pressefreiheit weiter eingeschränkt wird?
Ich denke zumindest, dass wir mehr Probleme bekommen werden. Anders als bei den letzten Wahlen existiert heute ein Gesetz zur Extremismusbekämpfung, und dieses Gesetz erlaubt es, jeden beliebigen Bürger der Russischen Föderation für praktisch jede beliebige Tat des Extremismus zu beschuldigen. Wenn wir zum Beispiel jemanden zu Wort kommen lassen wie die Oppositionspolitiker Eduard Limonow oder Michail Kasjanow, dann können sie die des Extremismus bezichtigen, verantwortlich dafür ist dann Echo Moskau, kann ebenfalls des Extremismus beschuldigt werden und könnte deswegen seine Lizenz verlieren. Und dann war's das.

Dann war's das?
Ja, das war's, die Lizenz wird entzogen, die Leute schalten den Sender einfach ab.

Was glauben Sie, würden Ihre Hörer in so einer Situation machen?
Die werden gar nichts tun. Sie werden sich darüber aufregen, zu Hause.

Sie werden nicht auf die Straße gehen?
Das glaube ich nicht.

Warum nicht? In Deutschland sind vor fünf Jahren sogar Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Schließung eines - völlig unpolitischen - Musikfernsehsenders zu protestieren.
Das haben wir gehabt, als man NTW abgeschaltet hat. Ein Sender, der von Millionen geliebt und geguckt wurde - und auf die Straße gegangen sind höchstens 10 000.

Warum sind die Leute so uninteressiert?
Die Menschen in Russland haben noch nicht verstanden, dass die Freiheit, Informationen zu bekommen, genauso wichtig ist, wie den Arbeitslohn zu bekommen. Sie verbinden das nicht miteinander, das gehört für die Leute nicht zu den Grundbedürfnissen. Selbst wenn man bei uns jetzt das Internet abschalten würde, wo sich die Jugendlichen in Chats und auf Pornoseiten vergnügen, wird niemand auf die Straße gehen. Gut vielleicht 3000, 5000 Demonstranten - Polizisten gibt es in Moskau aber auf jeden Fall mehr.

In den westlichen Medien heißt es oft, Echo Moskau würde nicht geschlossen, um dem Westen gegenüber Pressefreiheit zu demonstrieren. Sind Sie mit dieser Version einverstanden?
Zweifellos werden wir oft von der Regierung wie ein Schaufenster der Freiheit in Russland hingestellt. Was aber für mich nicht heißt, dass wir den Sender freiwillig schließen sollten, damit dieses Schaufenster nicht länger existiert. Es gibt allerdings auch einen anderen, meiner Meinung nach wichtigeren Grund: Wir sind auch für die Regierung eine wichtige Informationsquelle. Ich weiß von vielen bestätigten Fällen, wo Leute im Kreml Neuigkeiten allein aus unseren Sendungen erfahren haben. Zum Beispiel die Ereignisse in Kondopoga, in Karelien, wo im September 2006 Pogrome gegen Kaukasier begannen - niemand außer uns hat darüber berichtet. Drei Tage lang waren wir die Einzigen, die diese Nachrichten gesendet haben. Am dritten Tag bekam ich einen Anruf aus dem Kreml und wurde gefragt: „Was passiert da?“

Warum beschäftigen sich viele Journalisten in Russland nicht mit wahrheitsgemäßer Berichterstattung?
Einige von ihnen sehen die Wahrheit etwas anders, und einige von ihnen haben Angst davor, so wie ich dasitzen zu müssen und darüber zu grübeln, ob die Redaktion morgen geschlossen wird. Da hängen ja Arbeitsplätze dran, Familien . . . Einige sind auch fest davon überzeugt, dass Journalisten dazu da sind, die Mächtigen zu unterstützen. Da gibt es Zyniker, Idioten - aber beides ist aus meiner Sicht unprofessionell. Das ist ein anderer Beruf, von Propaganda verstehe ich nichts.

Wladimir Putin hat Ihnen zum Geburtstag gratuliert.
Ja, vor zwei Jahren, als ich fünfzig wurde, hat er mir ein Telegramm geschickt. Er hat geschrieben, dass wir die am besten Informierten sind, dass wir uns viel Respekt erarbeitet haben . . . Ja, da sind wir mit Putin tatsächlich einer Meinung.

Putin zeigt sich in der Presse mit nacktem Oberkörper oder auch beim Bowling mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Iwanow. Wie interpretieren Sie das, Putins Medienstrategie?
Das ist keine Strategie. Er zeigt einfach, dass er machen kann, was er will. Dass er frei ist. Natürlich sind das speziell arrangierte Foto-Sessions. Aber auf den Bildern zeigt er, dass ihm niemand Anweisungen gibt, dass er absolut frei handelt, wie er es für richtig hält.

Und was ist der Grund für diese, sagen wir, „neue Freizügigkeit“?
Das ist so ein allgemeines Bild, das sehr gut zu all den anderen Handlungen passt. Wir können frei entscheiden, frei Waffen verkaufen, wir können unsere strategischen Bomber einsetzen, wo wir wollen, wir können frei in Abchasien Eigentum erwerben, und wir haben die Freiheit, mit nacktem Oberkörper herumzulaufen. Mich überrascht das gar nicht, das ist ein Puzzle, das sich wunderbar zusammenfügt. Wir sind mächtig und frei, das ist sein Verständnis von Einheit. Seine Lieblingsformulierung ist ja: „Russland ist von den Knien wiederaufgestanden.“ Das ist seine Auffassung, inoffiziell und offiziell. So gibt er sich persönlich und in seiner Politik. Für mich ist das alles logisch. Superlogisch.

Glauben Sie denn, dass Putin über einen strikten Plan, eine Strategie verfügt, zu der die konsequente Einschränkung der Massenmedien gehört?
Also, Wladimir Wladimirowitsch, soweit ich ihn persönlich kenne, ist ein ziemlich pedantischer und konsequenter Mensch. Sowohl was die Dinge betrifft, die er liebt, als auch die, die er nicht liebt. Wir hatten mal ein Vier-Augen-Gespräch, das war am Anfang seiner Präsidentschaft, in dem er mir erklärt hat, dass er Journalisten wie ein Instrument begreift - und nicht wie eine Institution. Das ist jetzt meine Formulierung, aber so habe ich ihn verstanden. Seiner Auffassung nach werden die Journalisten von denen manipuliert, denen die Massenmedien gehören, oder von der Regierung. So versteht er das. Und wenn sich dieses Instrument in guten Händen befindet - wunderbar. Wenn es sich aber in „schlechten“ Händen befindet, wenn es destruktiv wird, bedeutet das, dass man die Hände austauschen muss. Das ist sein Medienverständnis, das war schon immer so, und das hat sich nicht verändert.

Warum gibt es jetzt diesen Druck seitens der englischen Presse, im Fall Litwinenko? Für Putin steckt da die englische Regierung dahinter. Hinter der gesamten englischen Presse. Sich vorzustellen, wie der englische Außenminister dem Chefredakteur der „Sun“ irgendwas diktiert - das ist unmöglich! Aber Putin glaubt das. So sieht er die Welt. Und weil er ein so kleinlich erzogener Mensch ist, ist er sehr konsequent in seinen Handlungen: in seinem Verhältnis zur Presse, in der Verfolgung derjenigen reichen Leute, die ihm nicht loyal scheinen. Er ist ein sehr konsequenter, sehr kleinlicher Mensch. Mit Bulldozer-Qualität.

Aber die rigiden politischen Maßnahmen, die Putin in letzter Zeit unternimmt . . .
Er sieht das als vorübergehend an. Er denkt, um eine Entscheidung richtig zu fällen, muss man im Land zunächst Ordnung schaffen. So sieht er den Übergang vom Chaos zur Ordnung. Wichtig ist ihm zuerst diese gegenseitige Durchdringung der Wirtschaft. Und später kann man dann Parteien zulassen, die Presse befreien und so weiter - doch diese Dinge sind für ihn jetzt erst mal unwichtig.

Aber heißt das nicht doch, dass er das chinesische Entwicklungsmodell bevorzugt?
Das denke ich nicht. Er sieht China als einen Gegner Russlands. In Europa sieht er dagegen keine Bedrohung, mit Europa will er wirtschaftlich und politisch zusammenkommen. Aber er versteht nicht, dass das, was er als unwichtig erachtet, für die Europäer wichtig ist.

Pressefreiheit, Menschenrechte . . .
Ja, er denkt: „Ach, das ist doch Kleinkram, mein Gott, sollen die Europäer schreien - und dann vergessen sie es.“ Aber sie vergessen es nicht, was er nicht versteht. Er hat ja gesehen, dass einige Regierende wie Chirac, Schröder und Berlusconi ihn unterstützt haben. Jetzt ist er aber plötzlich mit Sarkozy, Merkel, Prodi, mit Blair beziehungsweise Brown in Konflikt geraten - und das versteht er nicht. Wo Schröder doch ganz klar sein Freund war - warum ist Merkel das nicht? Er versteht nicht, dass dahinter ein System existiert. Er versteht nicht, dass dieses System so konstruiert ist, dass die Dummheit jedes beliebigen politischen Führers durch das System abgefedert, korrigiert wird, durch Institutionen wie Presse, Gewerkschaften, Parteien, Parlament, Gerichte. Bei uns aber federn diese Institutionen gar nichts ab.

Eher sieht es danach aus, dass in Russland die Gerichte zerstört werden . . .
Die Gerichte werden nicht zerstört, sie werden in der Art gar nicht erst aufgebaut. Was zerstört wird, ist die ausführende Macht, die gesetzgebende Macht, das ist tatsächlich so. Aber Putin sieht das als vorübergehend an, als notwendig für die Wiederherstellung der Ordnung.

Glauben Sie, dass es danach wieder mehr Meinungsfreiheit geben wird?
Ich denke, das ist ein Zickzackkurs, den wir durchschreiten werden. Was bleibt uns denn am Ende übrig? Wenn wir mal global denken . . . Wir müssen doch nur ins Internet schauen: In den letzten fünf Jahren, in denen sich das Internet bei uns sehr stark ausgebreitet hat, ist die Anzahl von Anti-Putin-Websites stark gewachsen. Dagegen kann niemand etwas machen.

Warum?
Weil es dafür keinen Befehl gibt. Putin weiß, dass das unmöglich ist. Wenn es keinen Informationsaustausch gibt, werden die Leute anfangen auszuwandern. Aber Putin will gar nicht in einer geschlossenen Gesellschaft leben. Er will selbst reisen, er ist das gewohnt.

Also wird in Zukunft das Internet in Russland eines der wichtigsten Instrumente der Meinungsfreiheit sein?
Ja, natürlich, aber es braucht noch sieben bis zehn Jahre.

Und dann?
Dann werden wir eine andere Generation haben. Dann bekommen die Kinder durch das Internet Erfahrung in Kommunikation, sie lernen freie Zonen kennen, sie lernen die Anarchie kennen. Der Generation wird es egal sein, was im Fernsehen gesagt wird, was in den Zeitungen steht oder was Echo Moskau berichtet.