Home
http://www.faz.net/-gqz-78zzl
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Datenschutz-Kodex Vorstoß gescheitert

Auf Initiative des Bundesinnenministers wurde ein Kodex zum Datenschutz ausgearbeitet. Viele Online-Giganten haben bei dem Entwurf mitgewirkt - unterzeichnen wollen Google und Facebook aber nicht.

© AFP Facebook: Daumen hoch zur Ausarbeitung - ohne sie selbst zu unterzeichnen

Seit Jahren bohrt der gemeinnützige „Verein für Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter“ (FSM) ein dickes Brett: Er will die sozialen Netzwerke im Internet zu einer Selbstverpflichtung bewegen, die Daten-, Verbraucher- und Jugendschutz gleichermaßen betrifft.

Jan Wiele Folgen:

Auf Initiative des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich hat der Verein mit Google Germany, Facebook Germany, Xing, LinkedIn, StayFriends, Poolworks, Wer-Kennt-Wen und Lokalisten an einem Kodex zum Datenschutz gearbeitet, der sich mit den häufig kritisierten Funktionen solcher Netzwerke befasst: also mit Privatsphäre-Einstellungen, Schutz von Nichtnutzern bei Adressbuchabgleich, Auskunftsrechten, dem Löschen von Daten, Transparenz, Gesichtserkennung, Social Plugins und Nutzungsprofilen.

Herausgekommen ist nun der Entwurf für einen Verhaltenskodex (einzusehen unter www.fsm.de), den allerdings bislang nur Poolworks, Wer-Kennt-Wen und Lokalisten unterzeichnet haben - die großen Netzwerke sind nicht dabei, auch wenn der Verein deren konstruktive Mitarbeit an dem Projekt lobend erwähnt. Dass die Online-Giganten zögerten, sich jetzt nationalen Bestimmungen aus Deutschland zu unterwerfen, liege auch daran, dass internationale Datenschutzbestimmungen gerade ausgehandelt würden, sagte FSM-Geschäftsführer Otto Vollmers dieser Zeitung.

„Nicht ernsthaft interessiert“

Die Europäische Kommission plant eine Datenschutzverordnung, die deutsches Datenschutzrecht womöglich wieder überschreiben wird. Aus Sicht des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert zeigt der Umstand, dass Facebook, Google und andere von einer Unterzeichnung des FSM-Kodex Abstand genommen haben, jedoch, dass diese „nicht ernsthaft an einheitlichen gesetzeskonformen Standards interessiert sind“.

Sie hielten sich kommerzielle Nutzungsmöglichkeiten offen, mit denen sie sich gegenüber deutschen oder europäischen Wettbewerbern gesetzeswidrig einen wirtschaftlichen Vorteil sicherten. „Es ist Aufgabe der Politik, diese Inländerdiskriminierung eindeutig als solche zu benennen und durch eine Ächtung dieser Angebote dem etwas entgegenzusetzen“, sagte Weichert im Gespräch mit dieser Zeitung.

Während in dem FSM-Bericht die Rede davon ist, dass klare gesetzliche Vorschriften für eine Selbstregulierung der sozialen Medien noch zu schaffen seien, sieht Weichert im bestehenden Bundesdatenschutzgesetz bereits eine „valide rechtliche Grundlage“ dafür gegeben.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Surfen im Internet Die neue Welt der Cookie-Warnhinweise

Immer mehr Websites weisen ihre Nutzer auf den Einsatz von Cookies hin. Was soll das? Und vor allem: Was hat das alles mit Google zu tun? In Deutschland gibt es kein Gesetz, das so etwas vorschreibt. Mehr Von Carsten Knop

18.08.2015, 16:06 Uhr | Wirtschaft
Neuer Sicherheitschef Österreicher kämpft gegen Datendiebe bei Google

Der neue Google-Sicherheitschef Gerhard Eschelbeck will die Privatsphäre der Nutzer mit mehr Verschlüsselung schützen. Der Österreicher kämpft gegen staatliche Trojaner und private Datendiebe – und er sieht den oft kritisierten Online-Riesen beim Thema Datenschutz gut gerüstet. Mehr

21.04.2015, 16:59 Uhr | Technik-Motor
Neue Datenschutzbestimmungen Spotify-Chef entschuldigt sich bei seinen Kunden

Erst verkündete der Musikstreamingdienst Spotify neue Datenschutzbestimmungen, dann wendeten sich die Kunden ab - und machten ihrem Ärger im Netz Luft. Jetzt entschuldigt sich der Spotify-Chef - und versucht sich an Erklärungen. Mehr Von Marcus Theurer

21.08.2015, 17:06 Uhr | Wirtschaft
Konzernumbau Aus Google wird Alphabet

Der amerikanische Konzern Google hat überraschend einen Unternehmens-Umbau angekündigt. Die neue Gesellschaft werde als Holding organisiert, erklärte Google-Chef Larry Page. Die Google-Aktien klettern im nachbörslichen Handel rund sieben Prozent in die Höhe. Mehr

11.08.2015, 12:11 Uhr | Wirtschaft
Gesundheitsfragen Dr. Google arbeitet bei Wikipedia

Ein Kratzen im Hals und sofort wird im Internet nach der Ursache geforscht. Vertrauen die Menschen mittlerweile zu sehr auf Dr. Google? Oder gehen sie trotzdem noch zum Arzt? Mehr Von Andreas Mihm

21.08.2015, 12:39 Uhr | Wirtschaft

Veröffentlicht: 09.05.2013, 19:19 Uhr

Glosse

Kein Strammplatz für Münster

Von Andreas Rossmann

Der Dichter August Stramm ist einer der wichtigsten Söhne der Stadt Münster. Der Existenzialist fiel im Ersten Weltkrieg, dessen Schrecken er eindrücklich beschrieb. Eine Strammstraße gibt es in Münster dennoch nicht. Mehr 1 0