17.05.2011 · Partisanenführer im Datendickicht: Der Rechtsanwalt und Blogger Alexej Nawalnyj fordert unerschrocken das System Putin heraus. Ein jetzt eröffnetes Strafverfahren könnte ihn auch außerhalb des Netzes bekannt machen.
Von Kerstin Holm, Moskau
© Alexej Nawalny/dpa
Einen Rückzug in den Westen lehnt er ab: Alexej Nawalnyj glaubt, dass das Gute über das Böse siegen kann
Russland gleicht heute einem armen Mütterchen, das von bösen, starken Jungs auf brutale Weise ausgeraubt wird. So sieht es Alexej Nawalnyj, der Moskauer Rechtsanwalt und Blogger, der im Internet eine Front gegen die immer frechere Korruption und ihre Verschleierung eröffnet hat. Nawalnyj, der die Unterschlagungstricks der Politelite mit voluminösen Dokumentendateien vorführt und in griffigen Ausdrücken anprangert, konnte dadurch im Netz die Herrschaft der Ironie und des Zynismus brechen, die das System stabilisierte. Wenn er durch seine Alarmrufe der bedrängten russischen Babuschka beistehe, so tue er doch nur das, findet Nawalnyj, was eigentlich jeder tun müsste. Dass zum Dank die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet hat, könnte ihn auch außerhalb des Netzes zum Volkshelden machen.
Nawalnyj, der mit seiner sportlichen Figur und dem blonden Bürstenhaarschnitt wie ein smarter Fußballstar wirkt, soll professionell mit Aktien gehandelt haben, bevor er sich in Putins zweiter präsidialer Amtsperiode als Investmentaktivist versuchte. Er wurde Minderheitsaktionär bei staatlich kontrollierten Wirtschaftsgiganten wie Rosneft, Transneft, Gaspromneft, der VT-Bank, um dann Einblick in deren Bilanzen zu verlangen. Das scheiterte an der Intransparenz des Rechtssystems.
Immerhin wurde, nachdem der unermüdliche Spurenausgräber nachwies, dass die VT-Bank aus China Gasbohrgeräte zum doppelten Marktpreis eingekauft hatte, ein VT-Bankmanager entlassen. Seine bisher größte Operation gelang Nawalnyj gegen den staatlichen Öltransporteur Transneft, dessen Managern er nachgewiesen haben will, dass beim Bau der Ostsibirisch-Pazifischen Ölpipeline vier Milliarden Dollar verschwunden sind. Unter der Schlagzeile „Wie bei Transneft gesägt wird“ – der Ausdruck Sägen bezeichnet auf Russisch das Abzweigen von Haushaltsmitteln – wertet Nawalnyj gewaltige Aktenmengen aus und macht sie für jedermann zugänglich.
Spenden für den Korruptionsjäger
Das veruntreute Geld gehöre Russlands Rentnern, seinen Schulen, es fehle bei der Reparatur seiner desolaten Straßen, bläut Nawalnyj seinen zur Resignation neigenden Landsleuten ein, von denen mittlerweile 38.000 täglich seinen Blog anklicken. Im Fall des Pipelinebaus durch Transneft rechnete er aus, dass jeder Bürger um 1100 Rubel beziehungsweise 28 Euro bestohlen worden sei – was auch dem staatlichen Rechnungshof klar sei, auf dessen Dokumente er sich teilweise stütze, so Nawalnyj. Statt ein Verfahren gegen Transneft anzustrengen, habe dessen Vorsitzender Stepaschin aber nur vielsagend durch seine Brillengläser geblickt. Transneft-Chef Tokarew verhöhnte Navalnyj als provinziellen, erbsenzählenden Dummkopf. Der erwiderte, den Titel trage er gern, aber Transneft solle das Geld zurückzahlen.
Zum Jahreswechsel gründete Nawalnyj das Internetportal Rospil, in dem Kontrolldaten über Staatseinkäufe und Manipulationen bei den obligatorischen Ausschreibungen dazu zusammengetragen werden. Es wurde bald mit Wikileaks verglichen. Das Logo des Informationsdienstes ist der russische Doppeladler, dessen Greiffüße jeweils eine Säge umkrallt halten, weshalb ein Internetnutzer Nawalnyj wegen Verunglimpfung des russischen Staatswappens verklagen wollte. Als der Korruptionsjäger zum Spenden für Rospil aufrief, um Juristen anheuern zu können, wurden binnen kurzem 37.000 Euro überwiesen. Prompt forderte der Staatssicherheitsdienst FSB vom Server Yandex die Daten der Spender an und leitete sie an den Kremljugendsturmtrupp der Naschisten weiter. Nawalnyjs persönlich mit ihm nicht bekannte Mitpartisanen spendeten daraufhin nur noch mehr Geld.
„Schlimmster Bulle des Jahres“
Nawalnyj, der aus der Militärsiedlung Butyn nahe Moskau stammt, bezeichnet sich selbst gern als „Sowok“, wie das geringschätzige Wort für den sowjetischen Durchschnittsbürger lautet. Mit dem Understatement signalisiert er, dass er gegen Beschönigung und Verschleierung kämpft, wie sie die Kremlpartei Einheitliches Russland betreibt, die er „Partei der Gauner und Diebe“ getauft hat. Es liegt aber auch ein Bekenntnis zum Mittelklassepatriotismus darin. Nawalnyj verzichtet bewusst darauf, seine bescheidene Wohnung am Moskauer Stadtrand in eine bessere in Zentrumsnähe einzutauschen, weil er dann nicht mehr die Ressourcen hätte, um, wie er sich ausdrückt, „Gasprom zu quälen“.
Mit dem bisher freizügigen russischen Internet im Rücken fordert Nawalnyj das System heraus. Es sei sein Ziel, erklärt er in einem der zahlreichen im Netz abrufbaren Video-Auftritte, möglichst viele von „ihnen“ – gemeint sind die Parasiten des Establishments – hinter Gittern zu bringen. Das sei eigentlich Aufgabe der Sicherheitsbehörden, die aber stattdessen lieber die „Knete lastwagenweise“ ablüden. Besonders sarkastisch entlarvt Nawalnyj Präsident Medwedjew, der seine Hoffnungsträgerrolle auch durch Internetpräsenz herausstreicht, dessen Reformvorhaben aber über den virtuellen Raum nicht hinauskommen. Russlands Twitter-Präsident erscheint ihm als Kanarienvogel, den die bösen Jungs im Käfig mit sich führen, um die übrigen Bewohner des russischen Waldes zu täuschen.
Er glaube, dass das Gute über das Böse siegen könne, sagt Nawalnyj, und versucht, eine russische Zivilgesellschaft zu mobilisieren, was immer ein rotes Tuch für die Kremlführung war. Freilich ist auch Nawalnyj bisher ein Held ohne Offline-Anhängerschaft. Umfragen zufolge kennen ihn 93 Prozent der Bevölkerung gar nicht. Das könnte sich in dem Maß ändern, in dem immer mehr Stars der Popmusikszene gegen das System Putin zu Felde ziehen – wie der Sänger Juri Schewtschuk und der Musikkritiker Artjom Troizki, die die Bürgerbewegung zum Schutz des von einer Mauttrasse bedrohten Waldes von Chimki unterstützen und der zivilen Opfer der Milizwillkür gedenken. Troizki hatte außerdem den Verkehrspolizisten, der die zwei voriges Jahr vom gepanzerten Mercedes des Lukoil-Konzerns totgefahrenen Frauen zu Unfallschuldigen erklärte, zum „schlimmsten Bullen des Jahres“ gekürt.
Beistand von Chodorkowski
Wenn der immer unpopulärere Putin, dessen Machtvertikale von Nawalnyj als „Wackelpudding“ verspottet wurde, jetzt zur Bildung einer Volksfront um sich herum aufruft, klingt das wie eine Drohung. Moralisch steht das Regime mit dem Rücken zur Wand. Nawalnyjs Netzanhänger sehen in ihm den möglichen Anführer einer echten Volksfront. Der hofft, dass seine Unschuld ihn schützt. Und wirklich, die Versuche der Staatsanwaltschaft, ihm etwas anzuhängen, führten erst im fünften Anlauf zu der Anschuldigung, er habe vor zwei Jahren als Berater des Gouverneurs im Landkreis Kirow der staatlichen Holzfirma Kirowles einen verlustbringenden Liefervertrag aufgenötigt. Die durch nichts belegten Vorwürfe stützen sich allein auf Aussagen des Ex-Chefs der Firma, der sie in den Bankrott führte und der selbst unter Strafanklage steht.
Die Netzgemeinde fürchtet nun um ihr Idol. Die zivile Jugendkammer von Kirow schlug Nawalnyj vor, sich in die Regionalduma wählen zu lassen, um strafrechtlich immun zu werden. Nawalnyj lehnt das ab. Die Klage gegen ihn sei hundert Prozent fingiert, was sich spätestens vor Gericht erweisen werde, verkündete der Pionier im Datenwald kampfbereit. Wobei er wisse, dass zum Arsenal seines Gegners auch Überfallkommandos gehören und das Zu-Tode-Foltern in Untersuchungshaft, gab er mit Blick auf die Fälle seines Rechtsanwaltskollegen Sergej Magnizki und des Journalisten Oleg Kaschin zu. Einen Rückzug in den Westen lehnt er aber ab. Das wäre wie Fahnenflucht. Sollte er es sich anders überlegen, hat der eingekerkerte Ex-Oligarch Michail Chodorkowski, der sich ebenfalls zu hundert Prozent unschuldig fühlt, ihn dafür aber schon im Voraus exkulpiert. Niemand würde Nawalnyj tadeln, raunte Russlands prominentestes Justizopfer über das Internetblatt gazeta.ru ihm väterlich besorgt aus dem Kerker zu, wenn er sich vorübergehend in London in Sicherheit brächte.
