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SPD-Mitgliederabstimmung : Genossin Lima wählt Groko

Nein, das ist kein SPD-Hund, das ist der französische Präsidentschaftshund Nemo. Bild: dpa

Die SPD zeigt sich in Mitgliederfragen sehr tierlieb, denn bei ihr dürfen auch Hunde abstimmen. Das zumindest behauptet die „Bild“-Zeitung. Die SPD hält dagegen.

          Die Pointe ist zu naheliegend, aber leider ist es gar keine Pointe, sondern die bittere Wahrheit: Die SPD ist auf den Hund gekommen. Nicht nur, weil sie in jüngsten Wahlumfragen hinter der AfD liegt, sondern weil sie sogar Hunde in die Partei aufnimmt. Genauer gesagt – einen Hund beziehungsweise eine Hündin namens „Lima“, gebürtig in Spanien, 21 Jahre alt (umgerechnet nach Hundejahren), erwerbslos.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Zwei Stunden und sechzehn Minuten, nachdem der Mitgliedsantrag am 6. Februar dieses Jahres gestellt ist, kommt die Bestätigung: Lima ist Sozialdemokratin. Die SPD-Landesgeschäftsführerin freut sich in einer Mail über das neue Mitglied. Die Jusos füttern nach, der Bundesvorstand der SPD ebenso, und schließlich laden Andrea Nahles und Olaf Scholz Lima zur Regionalkonferenz in Potsdam ein. „Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheidest am Ende Du“, geben sie der Vierbeinerin mit auf den Weg.

          Solidarität einer befreundeten Katze

          Ausgefüllt hat Limas Antrag gemeinerweise die „Bild“-Zeitung. Jeden Schritt der Mitgliedswerdung dokumentiert das Blatt und macht sich damit nicht nur einen Jux, sondern die Probe aufs Exempel: Wie sicher können die Sozialdemokraten sein, dass bei der Abstimmung ihrer „Mitglieder“ – von denen sie seit Jahresbeginn mehr als 24.000 neue haben –, über den Koalitionsvertrag alles mit rechten Dingen zugeht? Sie können sich nicht sicher sein, sagt die „Bild“. Können wir doch, sagt die SPD und nimmt den Hundeparcours so ernst, wie er gemeint ist. So sei es falsch, erklärt der Parteivorstand, dass die Hündin Lima an der Abstimmung über die GroKo teilnehmen könne, denn jeder Abstimmende müsse neben dem Stimmzettel „eine eidesstattliche Erklärung zu seiner oder ihrer Identität abgeben“. Dies werde von der „Bild“-Zeitung unterschlagen, man sei über das Vorgehen „befremdet“, schreibt die SPD.

          Um die Peinlichkeit, dass Lima überhaupt aufgenommen wurde, kommen die Genossen allerdings nicht herum. Doch statt sich damit zu beschäftigen, gehen sie auf den Hundeführer los und lassen den berühmten Berliner Medienanwalt Christian Schertz von der Kette. Er soll in dieser Gelegenheit den Deutschen Presserat anrufen, weil die „Bild“-Zeitung gegen „die Grundsätze der journalistischen Ethik“ grob verstoßen habe. Ziffer 4.1 des Pressekodex bestimme, so führt der Anwalt aus, „dass Journalisten sich bei ihrer Recherche klar zu erkennen geben müssen. Unwahre Angaben des recherchierenden Journalisten über seine Identität und darüber, welches Organ er vertritt, sind laut Pressekodex mit dem Ansehen und der Funktion der Presse nicht vereinbar. Insbesondere in Zeiten von Fakenews und Lügenpresse-Vorwürfen sind diese Vorgaben unbedingt einzuhalten und hier verletzt worden.“

          Das ist gut gekläfft, aber nicht wirklich schmerzhaft und auch nur die halbe Wahrheit. Der Pressekodex führt unter Ziffer 4.1 nämlich nicht nur die beiden Sätze auf, die der SPD-Anwalt zitiert. Im nächsten Satz heißt es dort: „Verdeckte Recherche ist im Einzelfall gerechtfertigt, wenn damit Informationen von besonderem öffentlichen Interesse beschafft werden, die auf andere Weise nicht zugänglich sind.“ Mit „besonderem öffentlichen Interesse könnte man im Fall des SPD-Tierversuchs vielleicht argumentieren, zeigt sich doch, wie anfällig für Manipulationen zumindest der Eintritt in die Partei ist, deren „Mitglieder“ darüber abstimmen dürfen, welche Regierung das Land bekommt. Aus Solidarität sei eine mit Lima befreundete Katze auch gleich Genossin geworden, schreibt die „Bild“. Dass eine gewisse „Kotka Kowalska“ eingetreten sei, dementiert die SPD indes. Und im Falle Limas handele es sich um eine „Fake-Mitgliedschaft“, die man rückgängig machen werde. „Kein Hund“ sei in die SPD eingetreten. Unklar bleibt bei alldem jedenfalls, ob Lima für oder gegen die GroKo ist. Eine Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos, heißt es bei Loriot.

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