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Veröffentlicht: 20.10.2016, 14:50 Uhr

Rundfunkbeitrag und Religion Auch der Pastor muss für ARD und ZDF zahlen

Ein evangelischer Geistlicher wollte nicht für ARD und ZDF zahlen, weil deren Programm einen „gottlosen, unmoralischen“ Lebensstil zeige. Vor Gericht kam er damit nicht durch.

© dpa Abmeldung nicht möglich: Die Pflicht, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, trifft jeden.

Vom Rundfunkbeitrag kann man aus religiösen Gründen nicht befreit werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Neustadt. Das Gericht wies die Klage eines Pastors einer freikirchlichen Gemeinde ab (Az.: 5 K 145/15.NW). Er hatte argumentiert, ein Großteil des öffentlich-rechtlichen Programms zeige einen aus biblisch-christlicher Sicht inakzeptablen, gottlosen, unmoralischen und zerstörerischen Lebensstil. Es könne ihm nicht zugemutet werden, dies mitzufinanzieren.

In einem anderen Verfahren war der Mann vor dem Gericht bereits mit dem Versuch gescheitert, aus Gründen der Gewissensfreiheit vom Rundfunkbeitrag befreit zu werden. Die Erhebung verstoße nicht gegen den Grundsatz der Glaubens- und Gewissensfreiheit, hatte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz damals festgestellt.

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Im neuen Urteil beriefen sich die Richter unter anderem auf die OVG-Entscheidung: Mit dem Rundfunkbeitrag sei kein weltanschauliches Bekenntnis verbunden. Die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender sei vom verfassungsrechtlich verankerten Gebot der Vielfaltssicherung geprägt. Außerdem befreie eine Gewissensentscheidung laut Bundesverfassungsgericht nicht grundsätzlich von der Zahlung von Steuern (die der Rundfunkbeitrag allerdings angeblich nicht ist). Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Glosse

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Von Franziska Müller

Die amerikanische Rechte feiert ausgerechnet Jane Austen als Symbol einer konservativen, behüteten Welt. Hat man hier lediglich eine Satire nicht verstanden, oder ist die Sache gar noch simpler? Mehr 1

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